Kärntens Reform- und Sparkurs greift, Neuverschuldung massiv reduziert

LR Dobernig: Behauptungen, Kärnten wäre bankrott, sind unwahr!

Den in den letzten Tagen und Wochen immer wieder aufgestellten Behauptungen von Kommentatoren und Kärnten-Kritikern, wonach Kärnten finanziell bankrott und pleite sei, stellt Kärntens Finanzlandesrat Harald Dobernig die Fakten gegenüber.

„Es kann und darf nicht unwidersprochen bleiben, wenn das Bundesland Kärnten andauernd von Leuten als pleite dargestellt wird, die keinen Einblick in die tatsächliche Finanzlage und den Reform- und Sparkurs des Landes haben“, erklärt Dobernig.

Wie der Finanzreferent betont, habe Kärnten nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise die entsprechenden Maßnahmen zur Budgetsanierung eingeleitet und umgesetzt. Dobernig nennt als Teil des Kärntner Spar- und Reformpaketes die abgeschlossene Verwaltungsreform mit der Halbierung der Abteilungen des Landes, die Pensionsreform gemäß den Vorgaben des Rechnungshofes, den selektiven Einstellungsstopp mit dem Abbau von 400 Planstellen bis 2014, die massive Reduktion des Lehrerüberhanges oder die erstmals gelungene Senkung der Personalkosten des Landes. Bei den Ermessenausgaben hat es von 2009 auf 2012 bereits eine Reduktion um über 25 Prozent auf 345 Mio. Euro gegeben.

"Wir konnten damit die Neuverschuldung in dieser Legislaturperiode bisher um 1,35 Mrd. Euro absenken. Auf diesen Reformen aufbauend setzen wir den Sparkurs Kärntens fort, viele der eingeleiteten Maßnahmen wirken sich als Schneeballeffekt für die kommenden Jahre noch verstärkt aus. Kärnten wird das Nulldefizit früher als vom Bund gefordert erreichen und den Stabilitätspakt übererfüllen können", betont Dobernig. Der Landesrat verweist auch darauf, dass laut der aktuellen Vermögensberechnung das Vermögen des Landes Kärnten die vorhandenen Schulden um ein Vielfaches übersteigt.

Aber auch der Vergleich mit anderen Bundesländern zeige, dass die Reformmaßnahmen in Kärnten greifen. So hat Wien laut dem aktuellen Rechnungsabschluss den Schuldenstand von 3,07 Mrd. Euro Ende 2010 um fast ein Drittel auf 4,027 Mrd. Euro erhöht. 957 Millionen Euro neue Schulden im Jahr 2011 bedeuten pro Kopf einen Wert von 558,3 Euro. "Kärnten konnte hingegen seine Neuverschuldung 2011 um über hundert Millionen Euro auf 123,4 Mio. Euro oder 220,6 Euro pro Kopf reduzieren“, erklärt der Finanzreferent. Genauso liege Kärnten bei der Neuverschuldung pro Kopf auch deutlich besser als die Steiermark. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und setzen diesen Weg konsequent fort.“