KOMMENTAR: Freie Abgeordnete, attraktiver Landtag
- hochgeladen von Christian Uchann
Die Bevölkerung ist an den Landtagssitzungen nur mäßig interessiert. Abgesehen von Schülergruppen ist die Zuschauergalerie meistens nur von Parteisekretären und pflichtbewussten Journalisten besetzt.
Kein Wunder, ist der Großteil der Sitzungen an Fadesse kaum zu überbieten. Besonders drastisch zeigt sich dies in der Fragestunde, wenn Abgeordnete einer Regierungspartei eines „ihrer“ Regierungsmitglieder befragen. Dann sind so spannende Fragen wie „Welche Maßnahmen setzen Sie für die Jugendlichen?“ oder „Welche Projekte unterstützt das Land im Bereich der Gesundheitsförderung?“ zu hören.
LBL-Abgeordnetem Manfred Kölly ist deshalb zuzustimmen, dass hier „viel Zeit verplempert“ wird. Nicht zuzustimmen ist ihm jedoch in der Forderung, das Fragerecht ausschließlich der Opposition zukommen zu lassen. Damit würde das Prinzip der Gewaltenteilung, einer der Säulen der Demokratie, missachtet werden.
Vielmehr müssen sich die Abgeordneten weniger als „Parteisoldaten“ verstehen, und mehr als politische Vertreter für die Bürger ihrer Wahlkreise. Und da müsste es doch genug Fragen an die Regierung geben, die konkreter und interessanter ausfallen, als die eingangs erwähnten Beispiele.
Es wäre ein kleiner Beitrag für attraktivere und lebendigere Debatten und vielleicht auch für eine voll besetzte Zuschauergalerie.
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