Debatten

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

Es war einiges los bei der ersten Sitzung der Floridsdorfer Bezirksvertretung nach der Sommerpause. Hitzige Debatten entsponnen sich zu den Themen Sicherheit und Baumpflanzungen.  WIEN/FLORIDSDORF. Es knisterte schon vor den Toren der VHS-Floridsdorf. Dort in der Angererstraße 14 finden traditionell die Sitzungen der Bezirksvertretung statt. So auch jetzt wieder die erste Sitzung nach der Sommerpause. Und in dieser Zeit hatte sich in ein paar Themenbereichen einiges angestaut, wie sich bald...

Seit der Corona-Zeit können Interessierte die Gemeinderatssitzungen der Stadt Neunkirchen auch via Livestream am Computer sehen. Doch bei der jüngsten Sitzung zickte die Technik. NEUNKIRCHEN. Immer wieder flogen Online-Zuschauer der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni aus der Sitzung. Fazit: politisch Interessierte konnten streckenweise nicht die spannenden Tagesordnungspunkte oder die Debatten darüber mitverfolgen. Inzwischen wurde seitens der Stadgemeinde der Fehler festgestellt....

Schwimmbadschließung mit 1. Mai ist jetzt amtlich, längere Diskussionen gab es auch zur Idee einer Fußgängerzone im Dorf. NEUSTIFT. Der Sitzungssaal war voll wie nie in der neuen Periode. Bei Punkt 8 hoben Zuhörer ein Plakat mit der Aufschrift "Neustifter Schwimmbad muss bleiben". Ein diesmal stiller Protest gegen das, was sich schon seit langem abgezeichnet hat – und jetzt doch plötzlich kam. Der 1. Mai wird der letzte Badetag im FZZ Neustift sein. Vier Gegenstimmen Die Erklärung lieferten...

Verkehrspolitik war das dominierende Thema bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Floridsdorf. Daraus resultierte so manche hitzige Debatte - doch auch andere Themen schafften es auf die Agenda. Und ein neues Mitglied wurde willkommen geheißen.  WIEN/FLORIDSDORF. Schon am Eingang zum VHS-Standort in der Angerer Straße war ein kleines Knistern zu spüren. Begrüßungen, nette Worte, Gelächter aber auch schon die erste kleinere oder größere Spitze wurde verteilt. In den Räumlichkeiten selbst...

Opposition stellte Antrag, Gespräche mit der ASFINAG wieder aufzunehmen – Bürgermeisterfraktion winkte ab. GRIES. "Wo soll diese Blockadehaltung hinführen? Sturheit bringt uns nicht weiter", meinte Listenführerin Andrea Leiter in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Dass sie und ihr "Team Kugler" in Sachen Lueg einen anderen Kurs verfolgen, als Bgm. Karl Mühlsteiger und seine Mandatare, war schon vor den Gemeinderatswahlen bekannt. Die Opposition erhöht den Druck jetzt massiv. Leiter richtete ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In der Natur gewinnt man Abstand von den mühsamen (hitzigen) Diskursen zwischen Corona-Impf-Gegnern und Impf-Befürwortern. Möchte man meinen. Dem ist nicht so. Selbst wer sich in Höflein in den Fels aufmacht und über den Gebirgsvereinssteig die Hohe Wand erklimmt, wird mit Corona-Parolen konfrontiert. So ist beim Steigbuch ein Aufkleber zum Thema Impfzwang angebracht worden. :-(

Eine Fülle an Dringlichkeitsanträgen und intensive Debatten zum Projekt Stadtparkquartier Weiz kennzeichneten die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Bereits in seinen Mitteilungen erläuterte Bürgermeister Erwin Eggenreich die Gründe, warum der Grünbereich beim neuen Stadtparkquartier kleiner ausgefallen ist als in den ursprünglichen Plänen vorgesehen. Grundsätzlich sei festzuhalten, dass das Projekt ja noch nicht abgeschlossen sei, und dass trotz Verkleinerung der begehbaren...

Spätestens seit das BEZIRKSBLATT berichtete ist die Mauer, die teilweise auf dem Grund von Vizebgm. Wolfgang Taxer gebaut wurde, Gesprächsthema Nummer Eins in Navis. NAVIS. Dazu gibt es jetzt auch neue Entwicklungen: In der Gemeinderatssitzung Mitte Juni wurde das Thema ausführlich behandelt – emotionsgeladene Debatten inklusive. An den grundsätzlichen Standpunkten hat sich nichts geändert. Taxer verweist zwar auf einen Aktenvermerk, demzufolge der Bürgermeister als Auftraggeber dieser...

Ausweitung des Leinenzwangs in St. Johann; Gesamtstrategie für Leinenzwang und Hundekot in Arbeit. ST. JOHANN (niko). Diskussionen über Leinenzwang und Hundekot verlaufen mit hoher Wahrscheinlichkeit hoch-emotional. Nicht anders auch im St. Johanner Gemeinderat. Seit 2006 herrscht verordneter Leinenzwang auf definierten Flächen im Ortsgebiet. Die Strafen bei Nichtbeachtung betragen bis zu 360 €. Im gesamten Ortsgebiet gilt zudem die Hundekot-Entfernungspflicht ("Sackerl fürs Gackerl"). Nun...

Die WOCHE hat sich angesehen, wie oft die Volksvertreter aus dem Lavanttal im Landtag zu Wort kommen.  LAVANTTAL. Wie oft kommen die Volksvertreter aus dem Lavanttal im Kärntner Landtag zu Wort? Auf einer der WOCHE vorliegenden Liste wird jetzt von April 2018 bis September 2018 eine Halbjahresbilanz der Debattenredner gezogen. Wortmeldungen Natürlich richtet sich die Redezeit der jeweiligen Abgeordneten nach der Anzahl der Mandate, mit denen die jeweilige Partei im Landtag vertreten ist....

Die Bevölkerung ist an den Landtagssitzungen nur mäßig interessiert. Abgesehen von Schülergruppen ist die Zuschauergalerie meistens nur von Parteisekretären und pflichtbewussten Journalisten besetzt. Kein Wunder, ist der Großteil der Sitzungen an Fadesse kaum zu überbieten. Besonders drastisch zeigt sich dies in der Fragestunde, wenn Abgeordnete einer Regierungspartei eines „ihrer“ Regierungsmitglieder befragen. Dann sind so spannende Fragen wie „Welche Maßnahmen setzen Sie für die...