Josef Pühringer: "Ich bleibe"
- hochgeladen von Rita Pfandler
Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen
OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl.
Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche erwartet. "Wir verhandeln mit der FPÖ ein Arbeitsübereinkommen, unter der Prämisse eines vierten Landesrats. Wir werden die anderen Parteien einladen, mitzuarbeiten", so Pühringer. Der Druck auf die OÖVP steigt. Ob die Volkspartei ihren vierten Landesrat behalten kann oder nicht, liegt in den Händen der FPÖ. Diese könnte mit der SPÖ für die Einrechnung des Landeshauptmanns stimmen, sodass ein Landesrat von der ÖVP zur SPÖ wandert. Die FPÖ sieht derzeit "noch keinen Grund", dies nicht zu tun. "Es wird sich herauskristallisieren, ob sich die ÖVP bewegt", sagt ein FPÖ-Sprecher. Man müsse sich auch nicht bei jedem Thema an die ÖVP binden. "Es kann auch abseits Mehrheiten geben, die nicht Teil des Übereinkommens sind."
Die SPÖ kann sich eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten, die von mehreren Arbeitsübereinkommen gestützt wird, vorstellen. Dafür sind jedoch zwei rote Landesräte essenziell. Peter Binder, SPÖ-Landesgeschäftsführer: "Die FPÖ muss sich bewusst sein, was sie will. Es kann nur echte Veränderungen geben, wenn es nicht nur für die ÖVP alle Optionen gibt."
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