Alles neu bei der SPÖ Tirol: Partei wird reformiert

TIROL. "Speziell nach dem Ergebnis der Landtagswahl 2013 ist diese Reform notwendig, um die SPÖ wieder zu einer starken Partei in Tirol zu machen", erklärte Noch-Parteichef Gerhard Reheis. Eingesetzt ist eine Reformkommission, die Innsbrucker Gemeinderätin Sophia Reisecker und Stefan Gasser sind die Hauptverantwortlichen.
Das Zwischenergebnis wurde am Samstag, 5. April, dem Landesparteivorstand präsentiert. „Der Bericht kann sich sehen lassen. Es sind grundlegende Änderungen vorgesehen, die auch positiv aufgenommen wurden“, sagte Reheis, der "jeden Stein umdrehen will, um zu sehen, ob der Mörtel noch passt."
„Die strukturelle Reform hat das Ziel, die SPÖ Tirol demokratischer, schlagkräftiger, weiblicher, offener und jünger zu machen“, erklären Gasser und Reisecker, die Reform sei personenunabhängig in Angriff genommen worden.

Kommunikation mit Bezirken

„Eine Kurzinformation wurde bereits an alle Mitglieder verschickt. Bis zum 18. Mai werden in den Bezirken alle Mitglieder zur Vorstellung und Diskussion eingeladen. Nach Einarbeitung etwaiger Änderungswünsche soll das Reformpaket am Landesparteitag am 28. Juni beschlossen werden“, so Gasser und Reisecker zum weiteren Procedere. „Das ist nicht das Ende des Reformprozesses, sondern der Beginn, der nun mit Leben gefüllt werden muss. Alle Mitglieder sind eingeladen, sich daran aktiv zu beteiligen.“
„Es ist mir wichtig, dass die Reform von einer breiten Mehrheit unserer Mitglieder getragen wird, damit die SPÖ Tirol gestärkt aus einer schwierigen Phase hervorgehen kann. Wir brauchen eine starke SPÖ zum Wohl des Landes und insbesondere der ArbeitnehmerInnen“, schließt Reheis. Und wenn die Reformpunkte greifen, sollte bei der nächsten Landtagswahl 2018 die 20 Prozentmarke erreicht werden, so ein ambitioniertes Ziel.

Die wichtigsten Reformpunkte:

Der Landes- und die Bezirksvorstände werden verkleinert, dafür der Landesparteirat (ca. 100 Personen, tagt mindestens halbjährlich) und die Bezirksausschüsse aufgewertet und zu zentralen politischen Gremien. Die politische Verantwortung wird auf mehr Mitglieder verteilt.

Künftig können alle Mitglieder bei Landesparteitagen und Bezirkskonferenzen direkt mitbestimmen. Sie wählen die Vorstände, erstellen die KandidatInnen-Listen und entscheiden über Inhalte.

In allen Gremien und auf allen Listen ist ein Anteil von 50% Frauen (Reißverschluss) sowie von 25% Menschen bis 35 Jahre vorgesehen.

Über Themeninitiativen können sich Menschen, die uns nahe stehen, aber nicht Parteimitglieder sind, stärker einbringen.

Die Reformpläne der der SPÖ Tirol können Sie hier downloaden:

Kommentar dazu finden Sie hier