Parteireform

Jetzt ist es offiziell: Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) wird Bundesrat für die SPÖ Niederösterreich. Außerdem soll er die Landespartei reformieren. Babler bleibt Bürgermeister von Traiskirchen – eine seiner zwei Bedingungen für seine Kandidatur. TRAISKIRCHEN. Ein sichtlich überwältigter Andreas Babler wandte sich heute via Facebook-Video an die Öffentlichkeit: Mehr als 21.000 Vorzugsstimmen (exakt 21 247) gehen auf das Konto des Traiskirchner Bürgermeisters. Bei der...

In einer Bilanzpressekonferenz skizziert Vizebürgermeister und ÖVP-Chef Martin Hajart seine Pläne für den Mobilitätswandel in Linz und die Modernisierung der Volkspartei. LINZ. 100 Tage nach Amtsantritt zieht Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) eine erste Zwischenbilanz. Und die fällt wenig überraschend positiv aus. Die Schwerpunkte für seine Arbeit seien festgelegt, Leitlinien bestimmt und erste Projekte eingeleitet und umgesetzt. Auf den Weg gebracht hat Hajart unter anderem 150 zusätzliche...

Der Linzer Gemeinderat Florian Koppler soll die Landes-SPÖ gemeinsam mit Michael Lindner wieder auf Erfolgskurs bringen. Für viele in der Partei ist er eine Idealbesetzung und das hängt sehr stark mit seiner Biografie zusammen. LINZ. Mit Florian Koppler soll ein Linzer die Landes-SPÖ aus ihrer chronischen Krise führen. Am 1. März tritt der "Wunschkandidat" des ebenfalls neuen Parteichefs Michael Lindner seinen Job als Landesgeschäftsführer an. Die beiden kennen sich gut und haben bereits in der...

Klaus Luger hat die nötigen Unterschriften beisammen, um bei der Direktwahl zum SPÖ-Vorsitzenden antreten zu können. LINZ. Wie erwartet hat Bürgermeister Klaus Luger die notwendigen Unterstützungserklärungen für seine erneute Kandidatur zum Linzer SPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bei der Gemeinderatswahl 2021 beisammen. Die Sammlung nötig gemacht hat eine Parteireform, wonach diese Spitzenfunktionen direkt von den Mitgliedern gewählt werden. Für eine gültige Kandidatur mussten mindestens...

Von März bis Mai will die SPÖ Linz ihre Mitglieder über die Parteilinie bei strittigen Fragen von Parken bis Ostumfahrung entscheiden lassen. LINZ. Sechs Fragen wird die Linzer SPÖ ihren etwa 6.000 Mitgliedern stellen. Es sind durchwegs Themen, die auch innerhalb der Stadtpartei kontrovers diskutiert werden. Beteiligen sich 20 Prozent, dann ist das Ergebnis bindend für Führungskräfte in der Partei, betont Bürgermeister Klaus Luger. Von Demokratie bis OstumfahrungNeben der Frage, ob die...

Nach Ablauf der Bewerbungsfrist ist Bürgermeister Klaus Luger der einzige Kandidat für den Vorsitz der SPÖ Linz. LINZ. Einen recht überschaubaren Andrang meldet die Linzer SPÖ bei der anstehenden Direktwahl ihres Vorsitzenden. Die Bewerbungsfrist endete am 7. Jänner. Einziger Kandidat: Bürgermeister Klaus Luger.  „Ich möchte die Linzer Sozialdemokratie weiter als Vorsitzender gestalten und mit meinem großen Team an ehrenamtlichen Funktionärinnen und Funktionären die nächste...

Parteichef und Spitzenkandidat werden in der Linzer Sozialdemokratie in Zukunft direkt gewählt. LINZ. Nun ist es fix. Wie bereits angekündigt, wird die Linzer SPÖ reformiert. Der Bezirksparteivorstand hat beschlossen, die für 2020 anstehende Wahl des Bezirksparteivorsitzenden und des Bürgermeisterkandidaten für das Jahr 2021 durch eine Direktwahl abzuhalten. Demnach können ab sofort bis 7. Jänner 2020 Mitglieder ihre Kandidaturen bekannt geben. Bis 31. Jänner müssen dafür etwa 200...

Die Linzer SPÖ prescht vor und hat erste Schritte zu einer umfassenden Parteireform beschlossen. LINZ. Während die Bundes-SPÖ in internen Grabenkämpfen versinkt, setzt die Linzer SPÖ erste Schritte in Richtung einer umfassenden Parteireform. So hat der Parteivorstand nach "intensiver Analyse der Ergebnisse der Nationalratswahl" am Montag beschlossen, die Mitglieder künftig besser einzubeziehen. Mitglieder dürfen wählenKonkret bereitet die Stadtpartei für 2020 eine Mitgliederbefragung sowie eine...

Ergebnis kein Regierungsauftrag +++ Wahlkampf war unprofessionell +++ Parteireform auf allen Ebenen +++ Rendi-Wagner soll bleiben   LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist das Ergebnis der SPÖ bei den Nationalratswahlen eine "herbe Niederlage", an der es nichts zu beschönigen gebe. Die SPÖ hat laut aktuellen Hochrechnungen nur 22 Prozent erreicht und liegt damit etwa 15 Prozent hinter dem Wahlsieger ÖVP. Luger sieht die SPÖ daher weiter in Opposition. "Die Wählerinnen und Wähler...

Die Bürgermeisterpartei will vor allem in Außenbezirken die eigenen Strukturen verbessern. Die Bilder des 11. Oktober sind noch präsent: Die SPÖ konnte sich bei der Wien-Wahl zwar gegen die FPÖ durchsetzen, ging aber angeschlagen vom Feld. Schon damals war klar: Die Zeit des „Roten Wien“ ist vorbei – und die SPÖ wird reagieren müssen, um den Wählerschwund zu stoppen. Jetzt hat die SPÖ ihre Pläne für eine umfassende Parteireform bekannt gegeben: Dabei soll es nicht nur um Inhalte, sondern vor...

Einige Landes- und Stadt-Genossen unterstützen Kritikerbewegung "Kompass". Konflikte absehbar. "Demokratischer, offener, linker, weiblicher und jünger" will die Innsbrucker SPÖ werden. Das verkündete Sophia Reisecker – aussichtsreichste Kandidatin auf den Posten der Stadtparteichefin – vergangene Woche. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, präsentierte sie die ers-ten Schritte zu einer umfangreichen Parteireform. Babler ist SPÖ-intern einer der schärfsten Kritiker...

Die SPÖ wird demokratischer, offener, schlagkräftiger, weiblicher, jünger TIROL. "Speziell nach dem Ergebnis der Landtagswahl 2013 ist diese Reform notwendig, um die SPÖ wieder zu einer starken Partei in Tirol zu machen", erklärte Noch-Parteichef Gerhard Reheis. Eingesetzt ist eine Reformkommission, die Innsbrucker Gemeinderätin Sophia Reisecker und Stefan Gasser sind die Hauptverantwortlichen. Das Zwischenergebnis wurde am Samstag, 5. April, dem Landesparteivorstand präsentiert. „Der Bericht...

Die SPÖ Tirol arbeitet intensiv an ihrer Zukunft. Eine Parteireform, erarbeitet durch eine breite Basis, wurde vorgestellt. So sollte die Frauenquote auf 50 Prozent gehoben werden, die Jugend sollte mit 25 Prozent vertreten sein. Der Parteiapparat wird verkleinert, die Bezirksausschüsse aufgewertet und auch der Landesparteirat sollte mehr mitzureden haben. Ein Schritt in die richtige Richtung. Doch nur mit einer veränderten Organisation wird die Tiroler SPÖ nicht zu retten sein. Alle, die in...

SPÖ-Landesrat Peter Kaiser über Parteireformen und das mögliche Ende des Proporzsystems in Kärnten. So wie SP-Chef Reinhart Rohr (siehe oben) fordert SP-Landesrat Peter Kaiser ein „Nachdenken über ein Ende des Proporzes“. – „Ungeachtet vom politischen Ausgang dieser Wahl.“ Kaiser hält Überlegungen in diese Richtung für „zielführend, sie sollten so angelegt sein, dass das Thema in dieser Periode ausdiskutiert wird, um die Weichenstellungen in der nächsten Periode zu treffen.“ Die Reform der SPÖ...

SP-Hoffnung Gerhard Köfer spricht von einer Neugründung der SPÖ und „dramatischen Personalveränderungen“ WOCHE: Wie schätzen Sie die politische Situation nach den Landtagswahlen ein? Köfer: Sie ist für alle Parteien schwierig. Fürs BZÖ, weil sie jetzt die absolute Allmacht im Land besitzt. Sie müssen niemanden mehr fragen. Das ist ein Vor- und ein Nachteil. Der Nachteil ist, dass man auch für alles verantwortlich gemacht wird in fünf Jahren. Und die Situation im Land ist nicht rosig. Und für...