Oberwart: Drei SPÖ-Mandatare verließen Partei

Nach der Bekanntgabe der SPÖ-FPÖ-Regierung gab es in allen Landesteilen heftige Kritik von einigen Funktionären und Sympathisanten - auch auf Sozialen Netzwerken. U.a. übt nun auch die ehemalige Landtagsabgeordnete Gabriele Arenberger in einem offenen Brief Kritik an der Koalition.
In Oberwart zogen mit Liane Auer, Miriam Herlicska und Joachim Böhm nun drei Gemeinderäte der Sozialdemokraten aus Protest ihre Konsequenzen und traten aus der Partei aus. Zumindest Liane Auer und Miriam Herlicska wollen ihr Mandat behalten, Joachim Böhm legt auch dieses nieder.

Gemeindearbeit nicht mehr als SPÖ-Funktionärin

"Der Gedanke die Partei zu verlassen, hat sich nicht erst mit der Verkündung der Rot-Blauen Koalition entwickelt. Nach jahrelangem Engagement innerhalb der SPÖ und dem versuchten Spagat zwischen persönlicher politischer Linie und der der Partei, ist jetzt der Moment gekommen an dem ich auch die liebgewonnenen Gemeindearbeit nicht mehr als Funktionärin der SPÖ leisten kann. In einer Reihe mit jenen zu sitzen, die dieser Koalition in ihrer Funktion als BürgermeisterIn oder VizebürgermeisterIn gegeben haben, ist mir als Antifaschistin und Bleiberechtsaktivistin einfach nicht möglich. Meine Energien möchte ich, schon aus politischem Selbstverständnis, weiterhin darin investieren mich zu organisieren und politisch weiterzuarbeiten. Das Ziel, ernstzunehmende linke Politik in Österreich zu betreiben, ist immer noch das gleiche, jedoch verabschiede ich mich dazu aus der SPÖ", erklärt Miriam Herlicska.
Zum Parteiaustritt wollte Liane Auer keinen Kommentar abgeben. "Ich will das nicht medial hochspielen. Mein Gemeinderatsmandat will ich aber vorläufig noch behalten", meinte Auer.

"Problem mit Blau"

Oberwarts Vizebürgermeister Dietmar Misik hofft auf weitere Zusammenarbeit. "Hauptgrund der Parteiaustritte war die Rot-Blaue-Koalition. Liane und Miriam bleiben weiterhin im Gemeinderat, dazu ist ein Parteibuch nicht notwendig. Ich hoffe, dass beide uns weiterhin in der Stadtpolitik unterstützen. Für Joachim werden wir schauen, wer ihn ersetzt. Ich finde es sehr schade, weil er als Vorsitzender im Umwelt- und Verkehrsausschuss eine wichtige Arbeit geleistet hat", so Misik.
Für Unmut in der SPÖ sorgte auch der Verzicht von Christian Drobits als Nächstgereihter in den Nationalrat einzuziehen. "Damit hat er einen fixen Platz hergeschenkt und gleichzeitig im Landtag einen Bezirkssitz weggenommen. Das hat im Bezirk für ziemliche Aufregung gesorgt - auch bei Liane und Miriam. Seine Entscheidung ist zu akzeptieren, auch wenn sie nur schwer nachzuvollziehen ist. Ich bedanke mich jedenfalls bei allen, die mir eine Vorzugsstimme gegeben habe, auch wenn ich es nicht in den Landtag schaffte."
Hätte Christian Drobits den Weg in den Nationalrat gewählt, wäre das Bezirksmandat für den Landtag an Dietmar Misik gegangen.

Böhm - Mitglied in Traiskirchen

Joachim Böhm legte seine SPÖ-Mitgliedschaft im Burgenland ad acta, unterstützt aber die SPÖ in Niederösterreich: "Ich bin gegen Rot-Blau und habe deshalb meine Parteimitgliedschaft im Burgenland und den Gemeinderatssitz in Oberwart zurückgelegt. Ich sehe nicht ein, dass man mit einer Partei eine Koalition eingehen kann, die auch mit hetzerischer und fremdenfeindlichen Aussagen Politik machen. Da musste ich ein Zeichen setzen. Ich bleibe aber SPÖ-Mitglied und das in Traiskirchen. Das Geld kommt somit der SPÖ Niederösterreich zugute, wo noch Politik gemacht wird, wie ich sie mir vorstelle. Es gibt auch einige SPÖ-Mitglieder aus dem Burgenland, die mit der Koalition nicht einverstanden sind, die das in Wien genauso gemacht haben."
Er bleibe aber aber in Oberwart wohnhaft, wollte nur die SPÖ Burgenland nicht weiter - auch finanziell - unterstützen.