Parteiaustritt

GR Irene Heisz ist mit sofortiger Wirkung aus der SPÖ ausgetreten. Im Rathaus gibt es wegen des Faschings geänderte Öffnungszeiten. Die städtischen Kindergärten und Horte sind am Faschingsdienstag für Berufstätige geöffnet. Florian Tursky präsentiert neue Unterstützer. Tempo 30 bleibt in Diskussion. INNSBRUCK. "Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der SPÖ und ihren Gremien aus. Meine Vorstellungen von Menschenwürde, respektvoller Freundschaft und ehrlicher politischer Arbeit sind mit jenen...

Als Berater bei der Signa Holding kassierte Altkanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Honorare in Millionenhöhe. Der Austritt und sogar ein Ausschluss aus der SPÖ wurden mehrmals gefordert. Im Ö1-Journal verweigert er den Austritt und äußert sich auch umfassend zur Signa-Pleite. ÖSTERREICH. Die lukrative Beratungstätigkeit des ehemaligen SPÖ-Kanzlers Alfred Gusenbauer für die insolvente Signa-Gruppe des Tiroler Investors René Benko sorgen innerhalb wie außerhalb der Partei für Wirbel. Im Interview mit...

Knalleffekt in der Innsbrucker Politlandschaft. Der SPÖ Gemeinderatsklub hat sich aufgelöst. StR Elisabeth Mayr und GR Benjamin Plach bleiben als SPÖ Vertreter im Gemeinderat. Im Oktober soll ein a.o. Stadtparteitag die Weichen für die SPÖ auch hinsichtlich der kommenden Gemeinderatswahl neu stellen. INNSBRUCK. "Ausgelöst vom Austritt Buchachers wurden von Bezirksparteivorsitzendem GR Benjamin Plach und Bezirksparteivorsitzender-Stellvertreterin StR Elisabeth Mayr Gespräche mit GR Irene Heisz...

Die Ankündigung von Helmut Buchacher aus der SPÖ auszutreten sorgt für Reaktionen. Die Jugendorganisationen fordern die Rückgabe des Gemeinderatsmandates, die FPÖ lädt Buchacher ein, ein Stück des Wege gemeinsam zu gehen. Reaktionen gibt es auch auf die Entscheidungen in der Gemeinderatssitzung. INNSBRUCK. Aus Sicht der roten Jugendorganisationen sei der Austritt von Helmut Buchacher aus der SPÖ bereits lange überfällig, wird in einer Aussendung festgehalten. Sie fordern nun auch den Rücktritt...

Fresachs Bürgermeister Gerhard Altziebler sieht sich als Sachpolitiker, der aktuell keine Partei im Rücken nötig hat. FRESACH. Gerade überprüfen die Anwälte vom Bündnis für Kärnten (BFK) einen „peinlichen Fehler“, der im Vorfeld der Kärntner Landtagswahl passiert ist. Wie berichtet, hat sich auf dem Wahlzettel in der offiziellen Bezeichnung des BFK ein Buchstabe zu viel dazugeschwindelt. Statt Fresach ist von Friesach die Rede. Allerdings hat Fresachs Bürgermeister Gerhard Altziebler, der...

Groß war die Aufregung, als Thomas Kerekes im September 2022 die Grünen verließ. Seinem Parteiaustritt folgte wenig später Bezirksrat Michael Feitsch. Jetzt haben sich die beiden zusammengeschlossen und eine parteifreie Fraktion in Margareten gegründet. Mit "Transforming Margareten" prangern sie den Stillstand in der Politik an und bieten Lösungsvorschläge, um die Lebensqualität im 5. Bezirk zu verbessern.  WIEN/MARGARETEN. Die Interessen der Margaretnerinnen und Margaretner sind Thomas Kerekes...

Die SPÖ Alsergrund hat drei Bezirksräte verloren, Hintergrund ist ein mutmaßlicher Fall von sexueller Belästigung. BezirksZeitungsredakteur Tobias Schmitzberger vermutet, hier ist so einiges schief gelaufen.  WIEN/ALSERGRUND. Ich gebe zu: Der Text unten hat mir Kopfzerbrechen bereitet. Ein SPÖ-internes Schiedsgericht stellt sexuelle Grenzüberschreitungen fest, die ein Parteimitglied gegenüber einer Frau begangen haben soll.  O'Brien und weitere Bezirksräte treten aus SPÖ aus Gleichzeitig reiche...

Mit eingeschriebenem Brief an die Landesparteileitung der FPÖ Tirol teilte der amtierende Imster Bezirksobmann Hans Grüner seinen Rücktritt von allen Funktionen innerhalb der Partei und auch seinen Austritt aus der FPÖ mit. SÖLDEN. Sein Gemeinderatsmandat in Sölden "Giovannis freie Bürgerliste" wird Hans Grüner weiter wahrnehmen, da dies nicht an eine Mitgliedschaft in der FPÖ gebunden ist. Wie er betont, erfolgte diese Entscheidung nicht aus gesundheitlichen, sondern aus rein politischen...

Stefan Zaggl-Kasztner wendet sich von der SPÖ ab. Sein Bundesratsmandat gibt er aber nicht her. REUTTE/WIEN. Es war der 14. März 2022, da "flatterte" der BezirksBlätter-Redaktion ein Schreiben des damals noch Bezirksvorsitzenden der SPÖ ins Haus. Darin teilte Stefan Zaggl-Kasztner mit, er werde bei den nächsten Landtagswahlen nicht mehr für die SPÖ antreten und den Vorsitz der SPÖ im Bezirk Reutte mit 30. April 2022 zurücklegen. "Selbstverständlich" werde er aber das "Mandat als Bundesrat bis...

INNSBRUCK. Wer bekommt die Wahlstimmen der Corona-Maßnahmengegner? Die Freiheitlichen geben sich besonders auf Bundesebene mit allen verbalen Möglichkeiten die größte Mühe. Seit dem Einzug der MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) in den oberösterreichischen Landtag gibt es einen "Mitbewerber". Auch in Innsbruck, mit dem "wilden Abgeordneten" Bernhard Schmidt. MFG TirolBernhard Schmidt ist aus der FPÖ ausgetreten und ist seitdem freier Gemeinderat in Innsbruck. Vom Hauptberuf Polizist in der...

Aufrgrund ihrer Impfskepsis tritt Gemeinderätin aus Gols aus der Partei aus. GOLS. Die GRÜNEN bedauern, dass Martina Meixner, Gemeinderätin in Gols, ihre Parteimitgliedschaft bei den burgenländischen GRÜNEN diese Woche beendet hat. Parteifrei weiter im GemeinderatAls Grund gibt sie die Linie der Bundesregierung an, dass möglichst viele Menschen eine Corona-Schutzimpfung erhalten sollen. "Die Impfung ist der einzige Weg aus dieser Pandemie. Diese Haltung vertreten die GRÜNEN wie auch die meisten...

Die Überlegungen von FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz für das Bürgermeisteramt in Mattersburg zu kandidieren haben Auswirkungen auf die Partei. Der Mattersburger Stadtparteiobmann und Gemeinderat Siegfried Steiner erklärte am Wochenende seinen Parteiaustritt. MATTERSBURG. In einer Presseaussendung teilte Bezirksparteiobmann Christian Spuller mit, dass Steiner seinen Parteiaustritt erklärt habe und sich die FPÖ Stadtgruppe "mutmaßlich" auflösen wird. "Meine Klarstellung in Richtung Tschürtz hat...

Die FPÖ im Bezirk Kufstein wählte am letzten Februar-Wochenende beim Stadtparteitag in Kufstein eine neue Spitze. Nun kündigte die Fraktion "Team Thaler Walter-(FPÖ) GKL"  in der Stadt Kufstein ihren Austritt aus der Partei an – unter anderem wegen der kürzlich erfolgten Neuwahl.  KUFSTEIN (red). Von einem Generationswechsel sprachen die Freiheitlichen im Bezirk noch am Freitag, den 28. Februar beim Stadtparteitag in Kufstein. Dort wurde der Kufsteiner Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier...

Margaretens Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery legt ihre SPÖ-Parteimitgliedschaft nach 22 Jahren zurück. Grund dafür seien die "Rückwärtsgewandheit und Intrigen" der SPÖ Margareten. MARGARETEN. Nach rund 22 Jahren hat Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ihren Parteiaustritt aus der SPÖ verkündet. "Die SPÖ war immer meine politische Heimat", sagt Schaefer-Wiery, aber sie "fühle sich nicht mehr mit der SPÖ Margareten verbunden". Schon seit mehr als einem Jahr sei der Kontakt zu ihrer...

Franz Zehentner kündigt seinen Rücktritt an. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Franz Zehentner bestätigte heute gegenüber der BezirksRundschau, dass er in zirka drei Monaten, wenn das Abberufungsverfahren rund um Bezirkshauptmann Georg Wojak offiziell und endgültig abgeschlossen ist, als Bürgermeistersprecher von Braunau zurücktreten wird. Er tue dies aus Solidarität gegenüber Wojak und weil er mit einem neuen Bezirkschef nicht zusammenarbeiten wolle. Enttäuscht vom "Intrigantenstadl" Zehentner, der...

Otto Jägersberger ist mit 1. Mai aus der FPÖ ausgetreten. Sein Mandat bleibt davon unberührt. HERNALS. "Ich will den Zirkus nicht mehr mitmachen", sagt Otto Jägersberger über seinen Austritt aus der FPÖ. Seit 6. September 1994 war der Hernalser Mitglied der Freiheitlichen Partei. Mit 1. Mai ist er offiziell ausgetreten. Es war kein Schnellschuss. Die Unstimmigkeiten sollen mit der Gemeinderatswahl 2015 begonnen haben. "Einstimmige Beschlüsse, die vor der Wahl getroffen wurden, wurden nach der...

Am 20. Jänner dieses Jahres traten der Maria Lankowitzer Vizebürgermeister Heinz Bernsteiner, der GR Robert Keusch und sechs weitere Mitglieder aus der FPÖ aus - die WOCHE berichtete. Bernsteiner erklärte am Mittwoch noch einmal offiziell die Gründe und dass das Parteischiedsgericht das Ausschlussverfahren, dass die Bezirkspartei angestrengt hatte, aufhob. "Da mir Ortsparteiobmann Franz Movia verwehrte, in der FPÖ-Aussendung zu schreiben, wollte ich die Bürger über die Gemeindezeitung...

Der Hernsteiner Gemeinderat Markus Wöhrer trat aus der FPÖ aus. HERNSTEIN (mec). Markus Wöhrer trat 2015 in seiner Heimatgemeinde Hernstein für die FPÖ zur Gemeinderatswahl an. Was hat ihn bewogen in die Politik zu gehen? "Es gab vorher in Hernstein nur zwei Parteien. Es hieß, dass es eine andere Partei nie schaffen würde", erzählt Wöhrer: "Ich wollte das Gegenteil beweisen." Nie total auf Linie Markus Wöhrer war seit 2007 Parteimitglied. Mit allen Agenden der Partei konnte er sich nie ganz...

Ungereimtheiten um FP-Seniorenring; besteht dieser überhaupt? Förderung wurde lukriert, aber wofür? ST. JOHANN (niko). Der Zwist in der FPÖ St. Johann geht weiter. ln großteils einheitlich formulierten Parteiaustittserklärungen von 16 Mitgliedern wird die Wiederwahl von Robert Wurzenrainer sowie der "unmögliche Umgang mit im Amt befindenden FPÖ-Politikern und Langzeitfunktionären" als Grund angeführt. "Wir haben die Machenschaften des Obmanns satt", so der Tenor. Die Austrittserklärungen werden...

Telfer Ortssprecher-Stv. gibt als Austritts-Grund parteiinterne Intrige an TELFS. Ahmet Demirci von den Telfer Grünen gab vorige Woche seinen Austritt aus der Grünen Partei bekannt. Er legt damit auch seine Funktion als Ortssprecher-Stellvertrter der Telfer Grünen zurück, nicht aber sein Ersatzgemeinderats-Mandat, wie er gegenüber BEZIRKSBLÄTTER erklärt: "Ich denke dass wir mit Herrn Tekcan (ÖVP) keine gute Integrationspolitik in Telfs machen. Deswegen werde ich NICHT als Ersatz-Gemeinderat...

KLAUSEN LEOPOLDSDORF. Die zwei Gemeinderäte der Grünen, Erich Hengl und Elisabeth Kastl, erklären ihren Austritt aus der Partei. Hier der Brief an die GemeindebürgerInnen im Wortlaut. Liebe Gemeindebürger und -bürgerinnen, vor knapp 2 ½ Jahren sind wir bei der Gemeinderatswahl in Klausen-Leopoldsdorf für die GRÜNEN sehr ambitioniert angetreten und konnten mit über 140 Stimmen mit 15,9 % den Einzug mit zwei Mandaten in den Gemeinderat erreichen! Unsere Ziele von damals waren: Den Kindern ihre...

Am 6. April wird Jutta Arztmann als Bundesrätin angelobt. Sie geht mit viel Lebenserfahrung ans Werk. PATERGASSEN (fri). Wenn Jutta Arztmann am 6. April zur Bundesrätin angelobt wird, dann passiert das, wie sie selbst betont, nach reiflicher Überlegung. Bis Februar 2018 wird sie diese Funktion ausüben. Für die Hoteldirektorin des Jufa Hotels Knappenberg gleichermaßen Herausforderung und Verantwortlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben sie zum WOCHE-Interview gebeten. WOCHE:...

ÖVP-Chef Thomas Steiner spricht von „parteischädigendem Verhalten“. EISENSTADT (uch). „Herr Busek, legen Sie Ihre Parteimitgliedschaft zurück!“ – so lautet die unmissverständliche Überschrift einer Presseaussendung der ÖVP Burgenland. Busek unterstützt „unabhängige“ Griss Grund dafür ist die Bekanntgabe des ehemaligen Vizekanzlers und Ex-Chefs der Bundes-ÖVP, nicht den Parteikandidaten Andreas Khol, sondern die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss zu unterstützen. „Was sich...

LR Hans Mayr ist aus dem Team Stronach ausgetreten. Das gab der Politiker am Montagnachmittag bekannt. "Als Mitglied der Salzburger Landesregierung ist es für mich unverantwortlich, weiterhin einer Partei anzugehören, welche sich mit Frank Stronach und Landesparteiobmann Helmut Naderer an der Spitze selbst zerstört und dabei ist, ein unberechenbarer, unzuverlässiger Partner zu werden", so Mayr in einer Aussendung. Seine Ressorts in der Landesregierung – Wohnbau, Infrastruktur und Verkehr –...