Parteiaustritt

Philipp Pointner hat die Neos verlassen. Der Spitzenkandidat für die Grazer Gemeinderatswahl hat am Montag alle parteilichen Funktionen zurückgelegt, auch sein Gemeinderatsmandat soll er nicht annehmen.  GRAZ. Rund ein Monat nach der Grazer Gemeinderatswahl gibt es den nächsten Paukenschlag. Neos-Spitzenkandidat Philipp Pointner ist am Montag überraschend aus der Partei ausgetreten. Das bestätigte man bei den Neos auf Nachfrage. Pointner verließ in der Früh alle internen Kommunikationskanäle,...

Das Parteischiedsgericht der Tiroler SPÖ hat den Ausschluss von Georg Dornauer bestätigt. Die Berufung des ehemaligen Landesparteichefs wurde abgewiesen. Jetzt kehrt der freie Abgeordnete im Tiroler Landtag der SPÖ den Rücken und tritt aus der Partei aus. INNSBRUCK. Rund 24 Stunden nach der Entscheidung des Parteischiedsgerichts der SPÖ-Landespartei erklärt Georg Dornauer im Rahmen eines Pressegesprächs den Austritt aus der SPÖ. Dornauer, der als freier Abgeordneter dank eines starken...

Wörgler Gemeinderätin Gabi Madersbacher hat ihren Austritt aus der Fraktion Liste Hedi Wechner (LHW) bekannt gegeben. WÖRGL (red). Die Wörgler Gemeinderätin Gabi Madersbacher hat bekannt gegeben, dass sie in Zukunft nicht mehr Mitglied der Fraktion Liste Hedi Wechner (LHW) sein wird. Dennoch will sie ihr Mandat als Gemeinderätin künftig weiter ausüben. "Die Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Ausschlaggebend dafür sind zunehmende inhaltliche und politische Differenzen mit der aktuellen...

Aderlass bei der ÖVP Voitsberg. Gemeinderat Martin Hittaller trat aus eigenem Wunsch aus der Österreichischen Volkspartei aus und traf die Voitsberger VP unerwartet. Hittaller bleibt aber als unabhängiger Gemeinderat und will für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Voitsberg arbeiten. VOITSBERG. Die ÖVP Voitsberg ist im Gemeinderat um ein Mitglied weniger. Denn am Donnerstag mussten Stadtparteiobmann Hannes Buchhauser und sein Team zur Kenntnis nehmen, dass Gemeinderat Martin Hittaller auf...

Dass Thomas Elian (ÖVP) anstelle von Lukas Kurz das frei gewordene Nationalratsmandat von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bekommen hatte, sorgte für Spannungen.  NEUNKIRCHEN/SCHWARZAU A. STFD. Nach dem Rechtsverständnis des damaligen ÖVP-Nationalratskandidaten Lukas Kurz hätte er ein Anrecht auf das frei gewordene Mandat des Wiener Neustädters Christian Stocker gehabt. Stattdessen fiel es an den Gemeindeparteiobmann aus Schwarzau am Steinfeld, Thomas Elian (der laut...

Paukenschlag: Berndt Hamböck hat sich entschlossen, der ÖVP den Rücken zu kehren. Bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl im März wird der bisherige ÖVP-Vizebürgermeister für die Neos ins Rennen gehen. LEIBNITZ. Die ÖVP Leibnitz steckt offenbar in einer tiefen personellen Krise. Doch das ist für den bisherigen ÖVP-Vizebürgermeister Berndt Hamböck jetzt Vergangenheit. Seine Ideen und Visionen für Leibnitz will der politisch interessierte Unternehmer, der seit 16 Jahren mit seiner Familie in...

Bürgermeister Peter M. Wolf verlässt die Sozialdemokratische Partei und will eine Bürgerliste ins Leben rufen. MARIA LANZENDORF. "Insbesondere das letzte Jahr war in der SPÖ Fraktion Maria Lanzendorf schwer mit internen Problemen belastet und die eigentliche Arbeit, um die es aber letztlich geht dadurch auch beeinträchtigt", informiert Bürgermeister Peter Wolf in einem von ihm aufgesetzten Schreiben an den Maria Lanzendorfer SPÖ-Obmann Christian Schuster. Das Schreiben liegt MeinBezirk vor....

Franz Hörl und Ernst Schöpf dürfen wohl als Urgesteine und "Altherren" der Tiroler Volkspartei bezeichnet werden. Die beiden Politiker stehen jetzt wieder im Rampenlicht. Hörl startet im Nationalratswahlkampf eine Vorzugsstimmenkampagne, Schöpf, längstdienende Bürgermeister Tirols und seit 1987 Parteimitglied der ÖVP, ist aus der Partei ausgetreten. INNSBRUCK. Er ist der am längsten amtierende Bürgermeister Tirols und wurde bisher auch innerhalb der ÖVP als "Säule" der alten Garde angesehen....

Nach 37-jähriger Parteimitgliedschaft hat der frühere Tiroler Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf der ÖVP den Rücken zugekehrt. SÖLDEN / TIROL. Er ist der längstdienende Bürgermeister Tirols und galt bisher auch bei den Parteimitgliedern der ÖVP als Fossil der alten Garde. Doch zumindest der Parteifarbe hat er sich nun entledigt: Ernst Schöpf, seit 1987 Parteimitglied und ebenso lang Ortsparteiobmann in Sölden, ist aus der ÖVP ausgetreten. "Der ganze Ablauf mit der GemNova seit Beginn 2023...

GR Irene Heisz ist mit sofortiger Wirkung aus der SPÖ ausgetreten. Im Rathaus gibt es wegen des Faschings geänderte Öffnungszeiten. Die städtischen Kindergärten und Horte sind am Faschingsdienstag für Berufstätige geöffnet. Florian Tursky präsentiert neue Unterstützer. Tempo 30 bleibt in Diskussion. INNSBRUCK. "Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der SPÖ und ihren Gremien aus. Meine Vorstellungen von Menschenwürde, respektvoller Freundschaft und ehrlicher politischer Arbeit sind mit jenen...

Als Berater bei der Signa Holding kassierte Altkanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Honorare in Millionenhöhe. Der Austritt und sogar ein Ausschluss aus der SPÖ wurden mehrmals gefordert. Im Ö1-Journal verweigert er den Austritt und äußert sich auch umfassend zur Signa-Pleite. ÖSTERREICH. Die lukrative Beratungstätigkeit des ehemaligen SPÖ-Kanzlers Alfred Gusenbauer für die insolvente Signa-Gruppe des Tiroler Investors René Benko sorgen innerhalb wie außerhalb der Partei für Wirbel. Im Interview mit...

Knalleffekt in der Innsbrucker Politlandschaft. Der SPÖ Gemeinderatsklub hat sich aufgelöst. StR Elisabeth Mayr und GR Benjamin Plach bleiben als SPÖ Vertreter im Gemeinderat. Im Oktober soll ein a.o. Stadtparteitag die Weichen für die SPÖ auch hinsichtlich der kommenden Gemeinderatswahl neu stellen. INNSBRUCK. "Ausgelöst vom Austritt Buchachers wurden von Bezirksparteivorsitzendem GR Benjamin Plach und Bezirksparteivorsitzender-Stellvertreterin StR Elisabeth Mayr Gespräche mit GR Irene Heisz...

Die Ankündigung von Helmut Buchacher aus der SPÖ auszutreten sorgt für Reaktionen. Die Jugendorganisationen fordern die Rückgabe des Gemeinderatsmandates, die FPÖ lädt Buchacher ein, ein Stück des Wege gemeinsam zu gehen. Reaktionen gibt es auch auf die Entscheidungen in der Gemeinderatssitzung. INNSBRUCK. Aus Sicht der roten Jugendorganisationen sei der Austritt von Helmut Buchacher aus der SPÖ bereits lange überfällig, wird in einer Aussendung festgehalten. Sie fordern nun auch den Rücktritt...

Fresachs Bürgermeister Gerhard Altziebler sieht sich als Sachpolitiker, der aktuell keine Partei im Rücken nötig hat. FRESACH. Gerade überprüfen die Anwälte vom Bündnis für Kärnten (BFK) einen „peinlichen Fehler“, der im Vorfeld der Kärntner Landtagswahl passiert ist. Wie berichtet, hat sich auf dem Wahlzettel in der offiziellen Bezeichnung des BFK ein Buchstabe zu viel dazugeschwindelt. Statt Fresach ist von Friesach die Rede. Allerdings hat Fresachs Bürgermeister Gerhard Altziebler, der...

Groß war die Aufregung, als Thomas Kerekes im September 2022 die Grünen verließ. Seinem Parteiaustritt folgte wenig später Bezirksrat Michael Feitsch. Jetzt haben sich die beiden zusammengeschlossen und eine parteifreie Fraktion in Margareten gegründet. Mit "Transforming Margareten" prangern sie den Stillstand in der Politik an und bieten Lösungsvorschläge, um die Lebensqualität im 5. Bezirk zu verbessern.  WIEN/MARGARETEN. Die Interessen der Margaretnerinnen und Margaretner sind Thomas Kerekes...

Die SPÖ Alsergrund hat drei Bezirksräte verloren, Hintergrund ist ein mutmaßlicher Fall von sexueller Belästigung. BezirksZeitungsredakteur Tobias Schmitzberger vermutet, hier ist so einiges schief gelaufen.  WIEN/ALSERGRUND. Ich gebe zu: Der Text unten hat mir Kopfzerbrechen bereitet. Ein SPÖ-internes Schiedsgericht stellt sexuelle Grenzüberschreitungen fest, die ein Parteimitglied gegenüber einer Frau begangen haben soll.  O'Brien und weitere Bezirksräte treten aus SPÖ aus Gleichzeitig reiche...

Mit eingeschriebenem Brief an die Landesparteileitung der FPÖ Tirol teilte der amtierende Imster Bezirksobmann Hans Grüner seinen Rücktritt von allen Funktionen innerhalb der Partei und auch seinen Austritt aus der FPÖ mit. SÖLDEN. Sein Gemeinderatsmandat in Sölden "Giovannis freie Bürgerliste" wird Hans Grüner weiter wahrnehmen, da dies nicht an eine Mitgliedschaft in der FPÖ gebunden ist. Wie er betont, erfolgte diese Entscheidung nicht aus gesundheitlichen, sondern aus rein politischen...

Stefan Zaggl-Kasztner wendet sich von der SPÖ ab. Sein Bundesratsmandat gibt er aber nicht her. REUTTE/WIEN. Es war der 14. März 2022, da "flatterte" der BezirksBlätter-Redaktion ein Schreiben des damals noch Bezirksvorsitzenden der SPÖ ins Haus. Darin teilte Stefan Zaggl-Kasztner mit, er werde bei den nächsten Landtagswahlen nicht mehr für die SPÖ antreten und den Vorsitz der SPÖ im Bezirk Reutte mit 30. April 2022 zurücklegen. "Selbstverständlich" werde er aber das "Mandat als Bundesrat bis...

INNSBRUCK. Wer bekommt die Wahlstimmen der Corona-Maßnahmengegner? Die Freiheitlichen geben sich besonders auf Bundesebene mit allen verbalen Möglichkeiten die größte Mühe. Seit dem Einzug der MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) in den oberösterreichischen Landtag gibt es einen "Mitbewerber". Auch in Innsbruck, mit dem "wilden Abgeordneten" Bernhard Schmidt. MFG TirolBernhard Schmidt ist aus der FPÖ ausgetreten und ist seitdem freier Gemeinderat in Innsbruck. Vom Hauptberuf Polizist in der...

Aufrgrund ihrer Impfskepsis tritt Gemeinderätin aus Gols aus der Partei aus. GOLS. Die GRÜNEN bedauern, dass Martina Meixner, Gemeinderätin in Gols, ihre Parteimitgliedschaft bei den burgenländischen GRÜNEN diese Woche beendet hat. Parteifrei weiter im GemeinderatAls Grund gibt sie die Linie der Bundesregierung an, dass möglichst viele Menschen eine Corona-Schutzimpfung erhalten sollen. "Die Impfung ist der einzige Weg aus dieser Pandemie. Diese Haltung vertreten die GRÜNEN wie auch die meisten...

Die Überlegungen von FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz für das Bürgermeisteramt in Mattersburg zu kandidieren haben Auswirkungen auf die Partei. Der Mattersburger Stadtparteiobmann und Gemeinderat Siegfried Steiner erklärte am Wochenende seinen Parteiaustritt. MATTERSBURG. In einer Presseaussendung teilte Bezirksparteiobmann Christian Spuller mit, dass Steiner seinen Parteiaustritt erklärt habe und sich die FPÖ Stadtgruppe "mutmaßlich" auflösen wird. "Meine Klarstellung in Richtung Tschürtz hat...

Die FPÖ im Bezirk Kufstein wählte am letzten Februar-Wochenende beim Stadtparteitag in Kufstein eine neue Spitze. Nun kündigte die Fraktion "Team Thaler Walter-(FPÖ) GKL"  in der Stadt Kufstein ihren Austritt aus der Partei an – unter anderem wegen der kürzlich erfolgten Neuwahl.  KUFSTEIN (red). Von einem Generationswechsel sprachen die Freiheitlichen im Bezirk noch am Freitag, den 28. Februar beim Stadtparteitag in Kufstein. Dort wurde der Kufsteiner Landtagsabgeordnete Christofer Ranzmaier...

Margaretens Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery legt ihre SPÖ-Parteimitgliedschaft nach 22 Jahren zurück. Grund dafür seien die "Rückwärtsgewandheit und Intrigen" der SPÖ Margareten. MARGARETEN. Nach rund 22 Jahren hat Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ihren Parteiaustritt aus der SPÖ verkündet. "Die SPÖ war immer meine politische Heimat", sagt Schaefer-Wiery, aber sie "fühle sich nicht mehr mit der SPÖ Margareten verbunden". Schon seit mehr als einem Jahr sei der Kontakt zu ihrer...

Franz Zehentner kündigt seinen Rücktritt an. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Franz Zehentner bestätigte heute gegenüber der BezirksRundschau, dass er in zirka drei Monaten, wenn das Abberufungsverfahren rund um Bezirkshauptmann Georg Wojak offiziell und endgültig abgeschlossen ist, als Bürgermeistersprecher von Braunau zurücktreten wird. Er tue dies aus Solidarität gegenüber Wojak und weil er mit einem neuen Bezirkschef nicht zusammenarbeiten wolle. Enttäuscht vom "Intrigantenstadl" Zehentner, der...