Anzeige gegen Ortschef – folgt nun vorzeitiger Rücktritt?

KOPFING (ebd). Wie die Staatsanwaltschaft Ried der BezirksRundschau gegenüber bestätigt, ging am 3. Februar 2016 eine anonyme, zweiseitige Anzeige gegen Bürgermeister Otto Straßl ein. Demnach soll seitens der Gemeinde eine Gebührenvorschreibung für Kanal- und Wasseranschlüsse übersehen worden sein, was nun dem Ortschef angelastet wird. Bei der Summe soll es sich um einen fünfstelligen Betrag handeln. Besonders bitter: Eine solche Gebührenvorschreibung verjährt nach fünf Jahren, kann also heute rein rechtlich nicht mehr geltend gemacht werden.

Bürgermeister selbst deckte Fall auf

Dabei war es Straßl selbst, der den Fall zufällig aufgedeckt hat – und zwar bei einem Gespräch mit der Gattin des Gebäudeerrichters. "Da wurde klar, dass das Unternehmen die Vorschreibung nie bekommen hat", so Straßl. Daraufhin habe er sich bei der Bezirkshauptmannschaft erkundigt, wie in einem solchen Fall vorzugehen sei. Anschließend habe er die einzelnen Fraktionsobmänner von dem Vorfall unterrichtet. Ebenso war die Causa Bestandteil der ersten Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr. Mehrmalige Bemühungen, sich doch noch mit dem Gebäudeinhaber zu einigen scheiterten. In dieser Zeit kam es laut Straßl "hinterrücks und völlig überraschend zu der anonymen Anzeige". Doch warum blieb die Rechnung überhaupt liegen? "Übersehen wurde die Vorschreibung von Amtsleiter Josef Grünberger. Ich wurde zwar angezeigt, hab' mir aber überhaupt nichts zu Schulden kommen lassen. Es ist schließlich nicht die Aufgabe eines Bürgermeisters, jede einzelne Kanalabrechnung anzuschauen."

Amtsleiter beschuldigt

Wie der Ortschef betont, stehe er aber voll und ganz hinter Grünberger. "Fehler sind menschlich. Ich habe unseren Amtsleiter, mit dem ich seit fünf Jahren zusammenarbeite, als sehr genauen und korrekten Menschen kennengelernt. Das habe ich auch den ermittelnden Beamten der Verwaltungspolizei IKD gesagt." Eingeleitet wurden die Untersuchungen von der Staatsanwaltschaft Ried. "Mit den Ermittlungen wurde von uns noch am selben Tag das Landeskriminalamt OÖ beauftragt, doch bisher liegen noch keine Ermittlungsergebnisse vor", sagt der Erste Staatsanwalt, Alois Ebner. Und was sagt der Amtsleiter dazu? "Ich möchte mich angesichts des laufenden Verfahrens nicht dazu äußern."

Nicht die erste Anzeige

Wer hinter der Anzeige steckt, weiß Straßl nicht. Er nennt sie gemein und hinterhältig. "Das ist nicht die erste Anzeige gegen mich, die völlig haltlos ist." Deshalb kündigt er nach Ende des Verfahrens seinerseits eine Anzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung an. Eine Rechtsanwältin sei bereits eingeschaltet. "Ich kann und will mir das nicht mehr gefallen lassen." Deshalb denkt Straßl laut über einen vorzeitigen Abschied als Bürgermeister nach. "Ich habe nie etwas gestohlen und war nie vor Gericht. Ich war immer korrekt und ehrlich. Vielleicht sogar ein bisschen zu gut, aber ich überlege schon, ob ich mir das noch lange weiter antun soll."