Spittal: Bio-Tonne in Zukunft gratis?
- hochgeladen von Verena Niedermüller
Team Spittal fordert Aussetzung der Indexanpassung der Müllgebühren; Ausschuss arbeitet an Gratisstellung der Bio-Tonne.
SPITTAL (ven). Das Team Spittal lässt wieder von sich hören. Nun fordern Stadtrat Gerhard Klocker und Gemeinderat Gerhard Köfer, dass die Indexanpassungen für Müllgebühren in den nächsten zwei Jahren ausgesetzt werden sollen.
40.000 Euro weniger
"Es sind Rücklagen in Höhe von einer Million Euro vorhanden, zudem soll die Bereitstellungsgebühr für die Biomüll-Tonne ersatzlos gestrichen werden“, darauf pocht Stadtrat Gerhard Klocker, der die Kosten für dieses Entlastungs-Paket mit 40.000 Euro beziffert.
Idee von ÖVP?
"Erstens freut es mich, dass das Team Spittal meine Budgetrede vom Vorjahr aufmerksam gelesen hat und nun diese Forderung als eigene Idee vermarktet. Zweitens stehe ich nach wie vor zu meiner Aussage in der Budgetrede", so Stadtrat Franz Eder (ÖVP).
Dort heißt es nämlich: "Dass in Zeiten, in denen die Kreditzinsen auf einem historischen Tiefststand sind, die Rückzahlungen nicht forciert werden, ist nicht nachvollziehbar. Hierbei noch zusätzliche Rücklagen zu bilden, um zu erwartende Zinserhöhungen finanzieren zu können, zeigen von Versäumnissen, die der Kommune künftig mehr kosten, und das Budget auch unnötig höher belasten werden. Die Rücklagen im Bereich der Müllwirtschaft sollten sicherlich nochmalig überdacht werden, denn hier fast eine Million Euro zu horten, und die Bevölkerung im Gegenzug mit zusätzlichen Erhöhungen zu belasten, ist sicherlich nicht der Weisheit letzter Schluss."
Neos-Gemeinderat Hermann Bärntatz könne mit der Aussetzung "gut leben. Mehr freuen würden mich allerdings mehr Bildungsangebote für alleinstehende Mütter. Das sollte man in den Griff bekommen", sagt er zur WOCHE.
Betriebe müssen sich anpassen
Die Grünen sind für die ersatzlose Streichung der Bereitstellungsgebühr der Biotonne. "Diese Maßnahme führt zwar zu verkraftbaren Mindereinnahmen, aber die Bevölkerung soll dadurch zur Mülltrennung angehalten werden", so Grünen-Gemeinderat Hannes Tiefenböck. Besonders im Bereich der Wirtschaft gelten Anpassungen als "völlig normal" und wirtschaftliche Gesichtspunkte sollen auch im Bereich der Kommunalen Betriebe berücksichtigt werden, denn diese müssten auch die jährlichen Indexanpassungen ihrer Lieferanten erfüllen, so Tiefenböck. "Die derzeit vorhandenen Rücklagen in Höhe von rund einer Million Euro werden in den kommenden Jahren zum Ankauf neuer Fahrzeuge und Maßnahmen im Bereich der Gebäude benötigt, daher ist das Argument von genügend vorhandenen Rücklagen nicht stichhaltig."
Nur 900.000 Euro
FPÖ-Gemeinderat Christoph Staudacher korrigiert die Höhe der Rücklagen auf 900.000 Euro. "Für 2017 und 2018 sind zwei neue Autos sowie eine Adaptierung des Gebäudes geplant. Ich bin auch gegen Gebührenerhöhungen", sagt er. Staudacher plädiert dafür, in der Verwaltung zu sparen, allerdings "nicht bei den Arbeitsplätzen, die sind heilig." Außerdem solle man im Bereich des Recyclinghofes effektiver und kostengünstiger werden. "Wenn die Indexanpassungen ausgesetzt werden, dann haben wir die selben Schwierigkeiten wir jetzt bei den Kanalgebühren", macht er aufmerksma.
Bio-Tonne gratis?
Die Spittaler Bevölkerung wird es freuen, was der Obmann des Ausschusses für Kommunale Betriebe Roland Mathiesl (SPÖ) berichtet: "Wir arbeiten im Ausschuss bereits an der Gratisstellung der Biotonne." Das heißt, dass die Bereitstellungsgebühr und auch die Müllgebühr generell wegfallen. Es sind Rücklagen da, wir können die Bevölkerung zumindest in diesem Bereich entlasten."
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