ÖVP

"Blau-Gelb in Europa": Online-Diskussion mit EU-Parlamentariern im Bezirk Scheibbs REGION. Dass das Land Niederösterreich durch die EU rein wirtschaftlich profitiert, könne laut der Volkspartei im Bezirk Scheibbs an verschiedenen Eckdaten abgemessen werden: Etwa dadurch, dass für jeden Euro, den wir einzahlen, drei Euro an Leistungen wieder retour kommen. "Es hilft der zukünftigen Entwicklung, wenn Landsleute die Möglichkeit nützen und Europa mitgestalten. Aus diesem Grund ist der Austausch...

Klubobmann Schneeberger: „Der Volkspartei geht es um Land und Leute in Niederösterreich“; In einer intensiven Landtagssitzung am 9. Dezember fordert die Volkspartei in ihrer einberufenen aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein Verkehrs- konzept nach Lebensrealitäten für Niederösterreich anstelle ideologiegetriebener Klientelbefriedigung. Weiter werden die Abgeordneten die Rettung der Ötscherlifte in Lackenhof durch das Land NÖ behandeln und einen...

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

LR Schleritzko & LAbg. Lobner: „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“; Der Klub der Volkspartei Niederösterreich bringt zur kommenden Landtagssitzung den Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein. NÖ. Bundesministerin Gewesslers Absage des Lobautunnels und des S1-Teilstücks mit dem Anschluss zur S8 ist ein Schlag in das Gesicht für eine ganze Region und fern ab von einem Konzept einer Mobilität...

Am Nikolaustag hat unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler die Themen für die Show zusammengestellt.  NÖ. Diese Woche führen die Themen von den Rochaden im Landtag und der Bundesregierung über die Eröffnung der Skisaison in Lilienfeld bis hin zu den Nikolaus-Wünschen unserer kleinsten Leser. Außerdem erfährst du, wer mit wem Schlitten fährt und wie du daheim Glühwein in nur 5 Minuten kochst.  Hier gibt's die ganze Show Alle Links aus der Showteuflisch guten...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in Niederösterreich": Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales - die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet - auf mehr als 50% der Ausgaben belaufen. Zudem wird der Weg Richtung Nulldefizit 2026 konsequent beschritten. NÖ. Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird heute und morgen ein Doppel- budget...

Landtagssitzung am 17. und 18. November: Schon jetzt steht fest, dass das Budget für die Jahre 2022 und 23 mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und den Freiheitlichen getragen wird. NÖ. "Das ist in Zahlen gegossene, alte Politik, es wird nur das alte fortgeschrieben, es geht nicht um die besten Lösungen für Niederösterreich, für Familien, für Frauen und für die Jungen", spart NEOS-Chefin Indra Collini nicht an Kritik zum Landesbudget. Am 17. und 18. November werden die Abgeordneten bei der...

Um fünf Minuten nach zwölf werden morgen, Mittwoch, 10. November Bedienstete in Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen kurz ihre Arbeitsstätten verlassen, um zu protestieren. Zur Aktion hat die "Offensive Gesundheit" aufgerufen. NEOS stellen niederländisches Konzept für die Pflege vor. NÖ. Der Druck auf die Pflegekräfte hat – auch wegen Corona – stark zugenommen, sie arbeiten mittlerweile am psychischen und physischen Limit. Über 500 Stellen in der Pflege sind in NÖ unbesetzt: Pensionierungen,...

Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund hat heute gemeinsam die inhaltlichen Weichen für die künftige Arbeit gestellt und neue Schwerpunkte festgelegt. NÖ. Unter dem Motto „Gemeinsam. Neue Wege gehen.“ werden im neuen Leitbild des NÖAAB insbesondere die Themen „Die neue Arbeitswelt“, „Digitalisierung“ sowie „Umwelt und Nachhaltigkeit“ berücksichtigt. „Der NÖAAB versteht sich als moderne Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmervertretung, die für die Bedürfnisse der...

Das sind die neuen Regeln: Genesen oder geimpft und im Handel muss die FFP2-Maske getragen werden. NÖ. (Nieder-)Österreich zieht die Reißleine: Seit Montag gilt überall, wo bisher die 3G-Regel gegolten hat nur mehr 2G – also geimpft oder genesen. Und im Handel heißt's FFP2-Maske tragen. Begründet wurde der Schritt von Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit der Lage in den Spitälern, wo nicht mehr ausgeschlossen wird,...

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute stehen im Mittelpunkt des Doppelbudgets 2022/2023“;  Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden über 2,77 Milliarden Euro in den Bereich Soziales, über 2,17 Milliarden Euro in den Bereich Gesundheit und über 3,65 Milliarden Euro in die Bereiche Unterricht, Erziehung und Sport fließen. Die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales auf mehr als 50 Prozent der Ausgaben belaufen....

Grüne Gesundheitssprecherin Silvia Moser: "Erhaltung der Mobilität im Alter für ÖVP NÖ kein Thema!" – Grüner Vorstoß für deutliche Aufstockung der Physiotherapieplätze in Niederösterreich wurde abgelehnt NÖ. Ab 2022 soll Physiotherapie erstmals auf Krankenschein erhältlich sein. Dadurch wird aber auch der Bedarf an Physiotherapieplätzen und -stunden steigen. Eine notwendige Begleitmaßnahme stellt daher die Aufstockung der Ausbildungsplätze für Physiotherapeut*innen darf, damit das Angebot der...

Lobner/Renner/Dorner: Überparteilicher Druck auf zuständiges Verkehrsministerium nimmt weiter zu NÖ: 18.000 Anrainer leiden täglich unter dem Verkehr von bis zu 35.000 Fahrzeugen – viele davon LKWs. Nur mit der Marchfeld Schnellstraße S8 gibt es nachhaltige Entlastung der dynamisch wachsenden Region nördlich von Wien, ein mehr an Lebensqualität und vor allem auch Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer entlang der B8 möglich. Aus der Taufe gehoben Darüber sind sich Volkspartei NÖ, SPÖ NÖ und FPÖ...

Landtagsitzung am 21. Oktober: Aktuelle Stunde der SPÖ unter dem  Titel „KURZ mal aufgehetzt? Gestalten, statt aufhalten – Rechtsanspruch auf ganztägige Kinderbetreuung in Niederösterreich JETZT!“. NÖ. Im Mittepunkt stehen Chat-Protokolle zwischen Kurz und Schmied wie Kerstin Suchan-Mayr von der SPÖ vorliest: Hier geht's zum Artikel. Im NÖ Kindergartengesetz ist geregelt, dass unsere Kleinen ab dem 2,5. Jahr einen Kindergartenplatz bekommen. Suchan-Mayr zeigt aber auch das Problem der Lücke auf...

In der kommenden Landtagssitzung am 21. Oktober 2021 soll die dritte Ausbaustufe des Institute of Science and Technology (IST-Austria) beschlossen werden. 3,28 Milliarden fließen in den Ausbau, davon trägt 75% der Bund und 25% das Land Niederösterreich. Zudem wird es zu einem breiten Schulterschluss zur Errichtung der S8 kommen. NÖ. „Niederösterreich hat sich in der grundlagenorientierten Forschung in einer Liga mit renommierten Einrichtungen wie Oxford, Havard oder dem MIT etabliert. Der...

Schneeberger, Hundsmüller, Krismer, Collini: „Niederösterreich hält zusammen. Bitte lassen Sie sich impfen!“: ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger, SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller, Grüne-Fraktionsführerin Helga Krismer und Neos-Fraktionsführerin Indra Collini wenden sich mit einem gemeinsamen Appell an die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. „Niederösterreich ist ein Land, das zusammenhält. Daher wollen wir gemeinsam die impfbaren Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher...

Aktuelle Stunde der FPÖ in der Landtagssitzung vom 23. September:  Nein zum Impfzwang – Ja zu Freiheit & Selbstbestimmung. FPÖ spricht vom ÖVP-Impfregime, NEOS wollen, dass Österreich Dänemark wird. Grüne zeigen auf, dass FPÖ über Leichen geht, SPÖ plädiert für Bestehenlassen von Gratistests, ÖVP meint, dass Österreich die Pandemie gut gemeistert hat. NÖ. Die FPÖ NÖ hat in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung das Maßnahmenchaos sowie den stetig steigenden Impfdruck aufgezeigt. "Monatelang...

NÖ. Das tut sich bei der Landtagssitzung am 23. September – bereits im Vorfeld haben die Fraktionen die wichtigsten Themen an die Bezirksblätter NÖ übermittelt. Gleich zu Beginn startet die ÖVP mit dem Thema "Mobilität in Niederösterreich: Wo es um Land & Leute geht".  Billiger, bequemer, besser – so soll das 1-2-3 bzw. das KlimaticketNow für NÖ aussehen (hier gehts zum Beitrag). „Dazu benötigt es einen leistungsstarken öffentlichen Verkehr, der nicht nur billiger, sondern auch bequemer und...

Die Volkspartei NÖ und ihre Teilorganisationen mit Stellungnahmen zum heutigen Bundesparteitag NÖ. „Die Volkspartei hat Werte und Tugenden. Zwei davon sind uns in Niederösterreich immer wichtig – Entscheidungsstärke und Bürgernähe. Deshalb freut es mich, dass wir heute unserem Bundesparteiobmann Sebastian Kurz zu einem so eindrucksvollen Ergebnis am Bundesparteitag gratulieren können. Es unterstreicht, dass die Parteibasis hinter seinem eingeschlagenen Weg steht und ist Bestätigung für seine...

Parteitag mit Vorstandswahlen bei der ÖVP in Steinakirchen am Forst STEINAKIRCHEN. Beim Parteitag der ÖVP in Steinakirchen wurden Obmann Bürgermeister Wolfgang Pöhacker und Finanzreferent Josef Stelzer in ihren Ämtern bestätigt. Neu sind die Stellvertreter Luise Theuretzbacher, Clemens Teufel und Thomas Wischenbart. Viele Projekte umgesetzt "In den letzten Jahren konnten wir in der Gemeinde viele Projekte erfolgreich umsetzen. Seit sieben Jahren darf ich nun Gemeindeparteiobmann der Volkspartei...

Helga Krismer: Bargeldlimit von 10.000 Euro ist Maßnahme gegen die Korruption in Österreich NÖ. Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilt, ist ein Bargeldlimit von 10.000 Euro vorgesehen - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten. Die Grüne Landessprecherin Helga Krismer begrüßt dieses Ansinnen: „Wir Grüne NÖ stehen im Gegensatz zur ÖVP NÖ zu dieser EU-Vorgabe, dass eine Höchstgrenze für Bargeld-Zahlungen mit...

Umweltministerin Leonore Gewessler besuchte den Protest gegen die Traisental-Schnellstraße S34 in Nadelbach bei St. Pölten. Die Atmosphäre war herzlich - und hoffnungsvoll. ST. PÖLTEN/NADELBACH. Kommt sie, oder kommt sie nicht? Und wenn ja - aus welcher Richtung? Diese Frage beschäftigte die hunderten Menschen am meisten, die beim Nadelbachern Heurigen Jochrisihof in strömendem Regen auf Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) warteten. Grund war einerseits der Protest gegen die geplante...

ÖVP lässt Pflege- und Betreuungseinrichtungen ausbauen, SPÖ fordert Anstellung pflegender Angehöriger. BEZIRK. Der Landtag hat den Ausbau der Pflege- und Betreuungseinrichtungen und privater Träger in Niederösterreich einstimmig beschlossen. Knapp 300 Millionen Euro fließen bis 2030 in Neu-, Zu- und Umbauten sowie technische Sanierungen. In den Neubau des Standorts Scheibbs werden 24,1 Millionen Euro investiert. "Das Pflege- und Betreuungszentrum in Scheibbs soll bis zum Jahr 2028 auf 144...