NÖ Landtag

ÖVP - Landsleute schätzen Zusammenhalt und politisches Miteinander

Klubobmann Schneeberger: „Landsleute schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in Niederösterreich": Im ersten Doppelbudget der Geschichte des Landes Niederösterreich werden sich die Ausgaben für Gesundheit und Soziales - die Landesgesundheitsagentur miteingerechnet - auf mehr als 50% der Ausgaben belaufen. Zudem wird der Weg Richtung Nulldefizit 2026 konsequent beschritten.

NÖ. Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird heute und morgen ein Doppel- budget beschlossen.

„Alle Budgets waren getragen vom Willen unser Bundesland positiv weiterzu- entwickeln. Auch wenn die Umstände immer sehr unterschiedlich waren, eine Situation, wie wir sie durch die Pandemie haben, gab es noch nie“,

so Schneeberger.
Niederösterreich habe in den vergangenen drei Jahrzehnten eine dynamische Entwicklung erfahren, wie Schneeberger ausführt: „Vom Agrar- und Industrieland neben dem Eisernen Vorhang zu einem hochmodernen Forschungs- und Technologieland und nicht zuletzt zu einem Kulturland im Herzen Europas.“ Diese positive Entwicklung gilt es nun in einer der schwierigsten Phasen des Landes weiterzuführen.

„Nachhaltig wirtschaften – sicher in die Zukunft! Unter diesem Motto steht das Doppelbudget 2022/2023“,

ist das Doppelbudget für Schneeberger einerseits eine Antwort auf die Pandemie, welche dem Land NÖ bislang 1,5 Mrd. Euro gekostet hat, und andererseits ein Kompromiss, weil sich die Mitglieder der Landesregierung ihre Budgets anders vorgestellt haben und allesamt Abstriche in Kauf nehmen müssen. „Nur durch dieses verantwortungsbewusste Han- deln der Regierungsmitglieder aller Fraktionen werden in den kommenden Jahren die Ausgaben langsamer ansteigen als die Ausgaben. Dadurch werden wir 2026 das Nulldefizit erreichen und den Schuldenstand reduzieren können.“

Wohlstand und Lebensqualität

„Wenn ich nach 22 Generaldebatten Bilanz ziehe, kann ich mit Überzeugung sagen: Gut, dass wir in Niederösterreich sind! Denn wir können in diesen letzten Jahren nicht so viel falsch gemacht haben“, spricht Schneeberger nicht zuletzt auf die positive Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen an:

„Denn Niederösterreich ist das Land mit dem höchsten Wirtschaftswachstum, der besten Entwicklung am Arbeitsmarkt, der gerechtesten Einkommensverteilung der geringsten Armutsgefährdung!"

All diese Aspekte kommen in erster Linie dem Wohlstand und der Lebensqualität der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zugute. Daher stehen auch das Doppelbudget 2022/2023 die Menschen im Mittelpunkt. „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in unserem Bundes- land – in einer gesellschaftspolitisch sehr sensiblen Zeit und mit Blick über die Landesgrenzen hin- weg mehr, denn je“, so Schneeberger abschließend.

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