OSZE

Es sind turbulente Zeiten auch in Europa. Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler ist Österreichs Vertreterin bei der OSZE. Dort spaltete zuletzt die Einladung der russischen Deleagtion die Gemüter. Darüber und über den anstehenden Nationalratswahlkampf hat sie mit der BezirksZeitung gesprochen. ÖSTERREICH. Die Donaustädter Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler (ÖVP) ist für Österreich in der OSZE im Einsatz. Im Sommergespräch mit der BezirksZeitung hat Kugler einen Einblick in die zuletzt...

Die Wiener Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler war für Österreich bei einem OSZE-Treffen in Baku. Anhaltende Konflikte und das Thema Nachhaltigkeit standen auf der Agenda.  WIEN. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchlebt gerade, vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, turbulente Zeiten. Zuletzt trafen sich die Vertreterinnen und Vertreter in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Mit dabei auch die Wiener Nationalratsabgeordnete...

Wolfgang Ischinger, der ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, drückte seine Meinung für den Krieg in der Ukraine aus und sagte, dass der Westen über den Friedensprozess nachdenken sollte. Er fügte hinzu, dass die westliche Gemeinschaft offenbar gegen Waffenlieferungen an die Ukraine sei. Eine solche Bemerkung deckt sich vollständig mit den Narrativen des Kremls über die Unzulässigkeit von Waffenlieferungen an die Streitkräfte und kommt nur Russland zugute. Es ist...

Die OSZE-Tagung in Wien fällt genau auf den Jahrestag des Einmarsches Russlands in die Ukraine. Die Veranstaltung selbst, gestaltet sich emotional, wie die Wiener Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler erzählt.  WIEN. Heute jährt sich der brutale Überfall Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Während damals der Schock überwog, hat sich nun eine gewisse Ernüchterung eingestellt. Viel wird über die richtige Reaktion, Hilfsmaßnahmen, Waffenlieferungen und mögliche Friedensperspektiven...

Österreich wird die Einreise der russischen Delegation für die Wintertagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erlauben. Diese Entscheidung sorgt schon seit Tagen für Kritik. Im ZIB2-Interview verteidigte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) diese Entscheidung. Seine Basis "sei das Recht". Währenddessen gaben die litauischen Delegierten bekannt, der Tagung fernzubleiben. ÖSTERREICH. Just am 24. Februar, dem Tag, an dem sich der russische Angriffskrieg...

Was wie ein schrecklicher Unfall aussieht, war am Ende eine Protestaktion der Bewegung "Defend Kurdistan". Etwa 30 Aktivisten protestierten vor der OSZE-Zentrale in der Wiener Wallnerstraße. WIEN/INNERE STADT. Mehrere Personen liegen regungslos in weißer Schutzkleidung und mit Gasmasken am Boden. Gelber Rauch kommt aus einem Raum. Was wie ein schrecklicher Unfall aussieht, war glücklicherweise nur eine Protestaktion. Die Spontanaktion ereignete sich am Mittwochnachmittag, 30. November, vor der...

Licht aus in Solidarität mit der Ukraine hieß es zuletzt im polnischen Parlament. Angestoßen wurde das Zeichen von der Donaustädter Nationalratsabgeordneten Gudrun Kugler (ÖVP). WIEN/DONAUSTADT. Eine Wienerin hat zuletzt dem polnischen Parlament die Lichter abgedreht. Geschehen ist dies allerdings als symbolische Geste in Richtung der Ukraine. Doch der Reihe nach. Die Donaustädter Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler (ÖVP) war nämlich Teil der Versammlung der OSZE in Warschau. Hier kamen 57...

Ob bei den Midterm-Elections in den USA auch wirklich alles mit rechten Dingen zugeht, wird von internationalen OSZE-Wahlbeobachtern geprüft. Einer davon ist der Weinviertler Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich aus Korneuburg. Er ist Teil einer vierköpfigen "Abordnung" aus Österreich, der auch Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Nationalratsabgeordneten Niki Scherak von den NEOS und Hannes Amesbauer von der FPÖ angehören. Auf dem Weg nach St. Louis, seinem Einsatzort, hat Andreas...

Der Krieg in der Ukraine liefert täglich weiterhin schreckliche Bilder. Doch es ist auch zu sehen, dass es viel Solidarität gibt. Zuletzt war auch eine österreichische Delegation an der Grenze zwischen Polen und der Ukraine. Mit dabei auch die Abgeordnete Gudrun Kugler (ÖVP), die nun ihre Erfahrungen schildert.  WIEN/DONAUSTADT/FLORIDSDORF. Die Nationalratsabgeordnete für Wien Nord und ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler hat mit einer Delegation der OSZE die polnisch-ukrainische Grenze...

International: 57 Botschafter trafen sich im Schlosspark Mauerbach zur OSZE-Klausur MAUERBACH.  In vertraulicher Atmosphäre haben die Ständigen Vertreter der Staaten die Möglichkeit, politische Themen der OSZE zu besprechen, sowie mögliche Entscheidungen des OSZE-Ministerrates, der im Dezember in Stockholm stattfinden wird, zu sondieren. Die Klausur gibt den Botschaftern auch das erste Mal seit langem die Möglichkeit, sich in diesem großen Rahmen persönlich zu begegnen, was einen unschätzbaren...

Kürzlich hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Alexander Hug in seinem Interview zu Foreign Policy Zeitschrift angemeldet, dass es keinen direkten Beweis für die Beteiligung Russlands im Konflikt im Donbass gebe. So wurde auch hinzugefügt, dass man die russischen Militäruniformen in jedem Geschäft kaufen könne. Es ist bemerkenswert, dass der OSZE-Vertreter solche Anmeldung vor seinem Rücktritt gemacht hat. Solch unerwarteter und offener Achtungserweis zum...

Einen besonderen Ausflug machten Botschafter und Vertreter verschiedener Länder in Wien.  DONAUSTADT/FLORIDSDORF. Internationale Diplomaten luden zu einer Fahrradtour der besonderen Art ein. Die gemeinsame Fahrt startete bei der Reichsbrücke, führte über das Schloss Eckartsau nach Hainburg und endete nach 70 Kilometern am Nachmittag in Bratislava. Der Ausflug wurde unter anderem von der Botschaft Kasachstans sowie dem OSZE-Sekretariat mit Unterstützung einiger weiterer Delegationen organisiert....

MAUERBACH. Einer kleinen Mauerbacher Gruppe rund um Bürgermeister Peter Buchner und ÖVP-Regionssprecher Michael Strozer war es, trotz strengster Akkreditierungsvorschriften, ermöglicht worden, einen Blick hinter die Kulissen der OSZE-Konferenz zu werfen, die gestern im Hotel Schlosspark Mauerbach abgehalten wurde. Bei dieser Gelegenheit konnten die Funktionäre auch einige Worte mit Gastgeber Außenminister Sebastian Kurz wechseln. "Ein historischer Augenblick für Mauerbach und die Region...

MAUERBACH. Das Außenministerium hält das jährliche informelle Ministertreffen der OSZE-Außenminister am Dienstag dem 11. Juli im Hotel Schlosspark Mauerbach und in Teilen der Kartause ab. Über 60 Delegationen werden erwartet. Daher ist mit verstärktem Verkehrsaufkommen, insbesondere vormittags, zu rechnen. Die Polizei wird den Verkehr im Ortsgebiet regeln. Folgende Verkehrsmaßnahmen werden außerdem, aus Sicherheitsgründen, getroffen: – Sperre der Haupstraße am 11. Juli von 8 bis 18 Uhr zwischen...

Seit Januar dieses Jahres ist Deutschland der Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. In dieser Erscheinungsform und als das Mitglied des Krisengipfels der vier Staaten gibt sich Deutschland titanische Mühe zur Regelung des bewaffneten Ostukraine-Konflikts. Einer der konstruktiven Vorschläge Deutschlands ist der Einsatz der verstärkten OSZE Polizeimission in diesem Konfliktgebiet, um Monitoring an der Berührungslinie und den ukrainisch-russischen Grenzen zu...

GRIESKIRCHEN. Mit Wolfgang Großruck wurde erstmals ein Oberösterreicher zum Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) gewählt. Er ist einer der profiliertesten Außenpolitiker des österreichischen Nationalrats, seit 2008 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung und verfügt über langjährige Erfahrung als Wahlbeobachter. An 32 Wahlbeobachtungsmissionen hat er bisher teilgenommen, drei davon wurden von ihm persönlich...

GRIESKIRCHEN. Der neue Bezirksparteiobmann Bgm. Peter Oberlehner und das Team des ÖVP-Bezirksparteibüros gratulierten Nationalratsabgeordenten Wolfgang Großruck zu seiner Bestellung zum OSZE-Präsidenten. Oberlehner wünschte Großruck alles Gute für seine neue Aufgabe und überreichte ihm ein kleines gläsernes Präsent.

WIEN/GRIESKIRCHEN. Nationalrat Wolfgang Großruck aus Grieskirchen nahm als Vertreter seiner Organisation bei der Fachtagung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) über die Evaluierung von Wahlen und Wahlbeobachtungen innerhalb der Mitgliedsstaaten im Konferenzzentrum der Wiener Hofburg teil. Wenn demokratische Systeme nicht korrekt arbeiten, wenn Bürger gehindert werden, ihren Willen frei und fair auszudrücken und wenn auch die unabhängige Rechtsprechung in deren...

ZAMS. Am 7. Mai fanden in Armenien Parlamentswahlen statt. Dass diese im Rahmen eines neuen Wahlgesetzes weitgehend friedlich, mit insgesamt ausgewogener Berichterstattung in den Medien und weitgehender Versammlungsfreiheit stattfinden konnten, war auch den von der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusamenarbeit in Europa) entsandten Wahlbeobachtern zu verdanken. Einer von ihnen war der Zammer NR Mathias Venier. „Natürlich kann man die Situation nicht mit Österreich vergleichen, so gab es...