Kongresswahlen in Amerika

Korneuburger als OSZE-Wahlbeobachter in Washington

Ob bei den Midterm-Elections in den USA auch wirklich alles mit rechten Dingen zugeht, wird von internationalen OSZE-Wahlbeobachtern geprüft. Einer davon ist der Weinviertler Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich aus Korneuburg. Er ist Teil einer vierköpfigen "Abordnung" aus Österreich, der auch Nationalratspräsidentin Doris Bures sowie die Nationalratsabgeordneten Niki Scherak von den NEOS und Hannes Amesbauer von der FPÖ angehören.
Auf dem Weg nach St. Louis, seinem Einsatzort, hat Andreas Minnich ein paar Minuten Zeit, um mit MeinBezirk und den BezirksBlättern über seine "Mission" zu plaudern.

USA | ÖSTERREICH | BEZIRK KORNEUBURG. Im Grunde geht es ja um Vertrauen. "Jedes Land, das Teil der OSZE ist, spricht bei Wahlen eine Einladung an die anderen Mitgliedsländer aus, sich dabei auf die Finger schauen zu lassen", erzählt der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich. Er selbst war schon öfters als Wahlbeobachter in anderen Ländern – vor noch garnicht so langer Zeit etwa in Georgien. Zudem ist er als Ersatzmitglied im außenpolitischen Ausschuss öfters in internationalen Angelegenheiten unterwegs, so wie vor rund drei Wochen beim European Summit in Prag.

Amerika ist besonders spannend

Über 100 Wahlbeobachter aus 30 Ländern sind aktuell in Amerika, um die heutigen Wahlen zu beobachten. "Amerika ist da besonders spannend, weil momentan der Fokus der ganzen Welt auf den Midterm-Elections liegt. Die sind historisch immer am selben Dienstag im November und im Grunde geht es in den USA um die gleichen politischen Themen, wie auch bei uns: sie haben mit einer wahnsinnig hohen Inflation zu kämpfen, die Teuerung und Energiekrise trifft alle ebenso hart. Daher ist der gegenseitige Austausch, auch abseits der Wahlen, besonders wertvoll", erzählt Minnich.

Seit 5 Uhr auf den Beinen

Die ersten Tage des USA-Aufenthaltes war für die Wahlbeobachter durch verschiedenste Briefings bestimmt. "Man wird eingewiesen, es wird erklärt, worauf zu achten ist und die Beobachter werden für die verschiedensten Regionen eingeteilt."

Der heutige Wahltag hat dann nicht nur für die vier Österreichischen Wahlbeobachter bereits um 5 Uhr Früh begonnen. "Wir sind in Zweier-Teams unterwegs, ich mit einem Abgeordneten aus England. Wir besuchen heute Wahllokale im Gebiet Missouri. Bereits eine Stunde vor dem Öffnen, um 6 Uhr, sind wir beim ersten Wahllokal, auch eine Stunde nach dem Schließen beobachten wir beim Auszählen in einem anderen. Dazwischen liegen rund zehn bis 14 Wahllokale, die über den Tag verteilt für jeweils mindestens eine halbe Stunde besucht werden müssen", schildert Minnich den straffen Zeitplan.

Und worauf wird geachtet? "Beim ersten Wahllokal prüfen wir die Urnen, die elektronischen Wahlmaschinen, arbeiten einen konkreten Fragebogen ab, der auch ausgefüllt werden muss." Nur so könne man die Abläufe auch standardisiert bewerten und festhalten. "Dann werden die Wahllokale im Gesamten betrachtet: sind sie etwa barrierefrei zugänglich, ist Diskretion beim Wahlvorgang gewährt, gibt es sonstige Probleme oder Hindernisse, die Menschen vom Wählen abhalten könnten."

Sind die Midterm-Elections geschlagen, geht es für die OSZE-Wahlbeobachter zum sogenannten "Debriefing". Die finden am Folgetag statt, ebenso wie Pressestatements und abschließende Beurteilungen. Auch Audits stehen auf dem Nach-Wahl-Programm.

Für Demokratie wichtig

Wahlen zu beobachten und eventuelle Missstände aufzuzeigen, sei wichtig für das Funktionieren einer Demokratie, ist Minnich überzeugt. "Natürlich können wir nicht überall die ganze Zeit anwesend sein, aber organisierten Betrug im großen Stil, den würde man erkennen", so Minnich.
Und hätten Sie sich gedacht, dass OSZE-Wahlbeobachter auch bei den Wahlen in Österreich dabei sind? Ja, sogar in Korneuburg! "Bei mir im Einser-Sprengel waren sie schon, da war ich noch nicht mal im Parlament", lacht Minnich.

Apfelstrudel in Georgetown

Und wie ist die Stimmung in Amerika? Bemerkt man den "Graben" zwischen Demokraten und Republikanern? "Nein, im Grunde nicht. Die einzige Demo, die ich gesehen habe, ging um die Frauen im Iran. Der politische Schlagabtausch findet nur medial, zwischen Fox News und CNN, statt. Für uns ist das kaum bemerkbar."
Zu guter Letzt darf natürlich auch eines nicht fehlen – ein klassischer American Burger, "den gönnen wir uns fast jeden Tag", sagt Minnich verschmitzt. Und auch einen Apfelstrudel im Kafe Leopold, der "Austrian Konditorei" in Georgetown, ließ man sich in einer freien Minute nicht entgehen.

Zur Sache: Der Kongress besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Die Mitglieder beider Kammern werden heute gewählt. Entscheidend ist aktuell, ob die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus gegenüber den Republikanern halten können. Wenn dem nicht so ist, ist der Handlungsspielraum des Präsidenten wesentlich eingeschränkt.