Feldkirchner FPÖ-Stadtrat will Ausschluss anfechten

FELDKIRCHEN (fri). Am 3. Mai 2018 wurde, wie Landesparteiobmann Gernot Darmann mitteilen lässt, im FPÖ-Landesparteivorstand einstimmig der Beschluss gefasst, die Parteimitgliedschaft des Feldkirchner Stadtrates Herwig Tiffner aufzuheben und seinen Ausschluss aus der Partei auszusprechen. StR Herwig Tiffner will das so nicht stehenlassen.

Vor Kopf gestoßen

Er bezeichnet den Ausschluss als eine Art Rachefeldzug gegen seine Person und will den Beschluss anfechten. "Ich habe am vergangenen Freitag (4. Mai) per Telefon erfahren, dass ich aus der Partei ausgeschlossen worden bin", sagt Tiffner. "Das kam für mich total überraschend, da es im Vorfeld keine Gespräche gegeben hat." Auf die Nachfrage nach dem Grund wurde ihm mitgeteilt, dass es aufgrund einer Verurteilung aus dem Jahre 2016 dazu gekommen sei. "Ich wurde damals im Zuge eines Verkehrsdeliktes zu einer Strafe von 2.200 Euro verurteilt und habe diese bezahlt. Außerdem habe ich den damaligen Landesparteiobmann Christian Ragger und den Landesparteisekretär Ewald Mödritscher davon in Kenntnis gesetzt. Das bedeutet, dass alle Fakten in der Parteizentrale bekannt waren", so Tiffner.
"Laut Paragraf 113 handelt es sich hierbei um eine schon abgetane gerichtlich strafbare Handlung. Nun will keiner etwas gewusst haben und ich werde dafür aus der Partei ausgeschlossen."

Kritische Äußerungen

Er selbst sieht die Gründe für seinen Ausschluss eher in seinen kritischen Äußerungen gegenüber einigen Parteispitzen. "Ich habe sowohl beim Bezirks- als auch beim Landesparteitag einige Kritikpunkte angemerkt. Dabei handelt es sich aber meiner Meinung nach um konstruktive Kritik, die von Bürgern an mich herangetragen wurde."
Den Ausschluss will der Feldkirchner Stadtrat so nicht hinnehmen und behält sich vor dagegen rechtliche Schritte einzuleiten. "Die Stadtpartei sowie einige Ortsparteien aus dem Bezirk stehen voll hinter mir. Ich werde meine Arbeit im Feldkirchner Gemeinderat mit den Gemeinderäten Robert Schurian und Helmut Krassnig weiter fortsetzen."

Zur Sache

Der Grund für diesen Schritt war, dass StR Tiffner in der Vergangenheit Handlungen gesetzt habe, die den Parteisatzungen und dem Ehrenkodex der FPÖ Kärnten widersprochen und damit den Ruf der Partei geschädigt hätten.
Trotz mehrmaliger Aufforderungen seitens der Parteiführung, heißt es weiter, habe er es unterlassen, dazu umfassend Stellung zu nehmen und die angeforderten Unterlagen (Gerichtsurteil) vorzulegen. Da alle Mitglieder dazu verpflichtet seien, die Ziele und das Ansehen der Partei zu wahren, sah sich der Landesparteivorstand gezwungen, nun die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.