Saualm - Volksanwaltschaft kommt zu erschütternden Ergebnissen
- Gernot Steiner, Flüchtlingsreferent verteidigte am Rande einer Demonstration von besorgten BürgerInnen die Sonderanstalt Saualm.
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Holub: „Mit Grünen ziehen starke Verfechter der Menschenrechte in die Regierung ein"
Erschüttert über die Prüfungsergebnisse der Volksanwaltschaft im Zusammenhang mit der „Sonderanstalt Saualm“ ist der designierte Grünen-Landesrat LAbg. Rolf Holub: „Wir haben diese Einrichtung in den letzten Jahren immer scharf kritisiert und bei ihrer Schließung von einem Sieg der Menschenrechte gesprochen. Auch die Volksanwaltschaft spricht in ihrem Bericht von Menschenrechtsverletzungen, die unter vollem Wissen von Ex-Landeshauptmann Dörfler und seinem Büro passiert sind. Die Saualm bleibt ein trauriges und beschämendes Vermächtnis der Ära Dörfler“, so Holub.
Holub stellt klar, dass solche Lebensbedingungen für keinen Menschen in Kärnten – egal welcher Hautfarbe, Nationalität oder mit welchem sozialen Status – zu akzeptieren seien: „Mit einer Regierungsverantwortung der Grünen wird es derartige Zustände, wie sie Ex-LH Dörfler zugelassen hat, nicht mehr geben. Das traurige FPK-Kapitel ist abgeschlossen. Nun gilt es alles dafür zu tun, dass solche Lebensbedingungen wie in den Asylwerberheimen Saualm und Wernberg, in Kärnten nicht mehr möglich sind. Mit den Grünen ziehen starke Verfechterinnen und Verfechter der Menschenrechte in die Landesregierung ein. Zustände wie auf der geschlossenen Saualm-Sonderanstalt haben in Kärnten keinen Platz mehr!“, stellt Holub klar.
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