Debatte über Sinnhaftigkeit
ÖVP stimmt bei Klimabündnis nicht mit
- Klaus Heintzinger und Catherine Wyrwalska von der ÖVP halten es in die Kamera: "Wir sind schon seit 1991 Klimabündnisbezirk."
- Foto: ÖVP Hernals
- hochgeladen von Michael J. Payer
Vor der Abstimmung über den Beitritt zum Klimabündnis hat die ÖVP geschlossen den Saal verlassen.
HERNALS. Bezirksvertretungssitzungen können in Hernals lang dauern. Diesmal standen 18 Anfragen und 69 Anträge auf der Tagesordnung. Ebenfalls auf der Tagesordnung – unter Punkt 5 – stand: "Beitritt zum Klimabündnis".
Eines vorweg: Bei der Abstimmung hat sich mit der SPÖ, Neos und den Grünen eine Mehrheit für den Beitritt ausgesprochen. Die FPÖ stimmte dagegen, die ÖVP verließ vor der Abstimmung den Saal. Aber warum?
- Die ÖVP Hernals verließ vor der Abstimmung über den Beitritt zum Klimabündnis den Sitzungssaal.
- Foto: ÖVP Hernals
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ÖVP-Bezirksparteiobmann Klaus Heintzinger klärt auf: "Es gab im September 2019 eine Resolution über den Willen zum Beitritt. Darüber wurde abgestimmt. Jetzt ist auf einmal ein Tagesordnungspunkt über die Abstimmung zum Beitritt aufgetaucht. Dafür hat es nie einen Antrag gegeben."
In der Sitzung selbst entbrannte eine hitzige Diskussion über die Kosten und den Nutzen eines Beitritts. Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) gab bekannt, dass die Stadt Wien als Mitglied des Klimabündnisses 30.000 Euro pro Jahr dafür bezahle. Für einen Bezirk wären rund 1.400 Euro pro Jahr an das Bündnis zu zahlen. Genau hier sieht Heintzinger das Problem: "Ein Bezirk kann formal gar kein Mitglied werden, weil ein Bezirk keine Rechtspersönlichkeit ist. Bezirke sind nicht eigenständig, sondern Teile von Wien. Deshalb hat ein Bezirk nicht einmal ein eigenes Konto, von dem der Beitrag abgebucht werden könnte."
Wer zahlt den Beitrag?
Heintzingers Vermutung: "Die Stadt zahlt keinen eigenständigen Beitrag, sondern holt sich das Geld von den Bezirken."
Eine Vermutung, die Pfeffer in der Sitzung zurückweist: "Was hier unterstellt wird, ist zweitklassig. Das haben wir nicht notwendig und das stimmt auch so nicht."
Warum die Stadt "nur" 30.000 Euro pro Jahr bezahlt, konnte in der Sitzung von niemandem beantwortet werden. Vielmehr war man sich darüber einig, "froh darüber zu sein".
Worüber man sich jedoch nicht einig war, ist der Leistungsumfang des Klimabündnisses. Neben der ÖVP stellte auch die FPÖ die Sinnhaftigkeit eines Beitritts infrage: "Was bekommen wir dafür?" Für Heintzinger stellt sich die Frage: "Wenn Wien seit 1991 Mitglied ist, können wir dann ohnehin nicht alle angeblichen Angebote nutzen?" Auch Neos stellte den Mehrwert eines Beitritts infrage.
Die Grünen empfanden die Diskussion als "Groschenzählerei". Bezirksobfrau Karin Prauhart: "Wie kann man hinterfragen, ob das etwas bringt?"
Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer meinte in ihrem Schlusswort: "Mehr als die Hälfte der Wiener Bezirke ist schon dabei. Warum also nicht auch wir? Es geht um die Wertehaltung und wir müssen jetzt die erforderlichen Schritte einleiten."
Aktuell sind auf der Homepage des Klimabündnisses 14 Wiener Gemeindebezirke als Mitglieder aufgelistet.
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