Bezirksvertretung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretung

Durch die Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 verlieren 18 Kinder ihren momentanen Platz. (Symbolfoto) | Foto: Erika Fletcher/Unsplash
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Bezirksvertretungssitzung
Döblinger Politiker wollen Kindergarten retten

In der ersten Döbling-Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde im Wesentlichen über den Erhalt des Kindergartens Bauernfeldgasse diskutiert. Aber auch über eine Begrünung des Nussdorfer Platz und den möglichen Wegfall von Parkplätzen wurde diskutiert. WIEN/DÖBLING. Zum ersten Mal in diesem Jahr kam es zur Bezirksvertretungssitzung in Döbling. Dabei stand die baldige Schließung des Kindergartens in der Bauernfeldgasse 5 im Vordergrund. Mit 1. Juli soll der öffentliche Kindergarten schließen. Der...

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  • Philipp Scheiber
Im Amtshaus in der Martinstraße 100 finden die Sitzungen des Bezirksparlaments statt. Dieses Mal war der Radweg-Lückenschluss Gersthof bis Aumannplatz heißes Thema.  | Foto: Johannes Reiterits
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Bezirksparlament
Der Radweg in Währing bleibt weiterhin ein heißes Thema

Kürzlich tagte das Währinger Bezirksparlament. Heiß diskutiert wurde der neue Radweg. Grund war aber nicht das Projekt selbst. WIEN/WÄHRING. Nun ist auch das Währinger Bezirksparlament im gar nicht mehr so neuen Jahr angekommen, denn vor Kurzem fand die erste Sitzung 2024 statt. So einiges hat sich getan, Zeit für neue Ideen und Projekte für Währing gab es genug. Sieben Anträge, zwei Anfragen und zwei Resolutionsanträge standen auf der Tagesordnung. Für SPÖ-Klubvorsitzenden Michael Trinko war...

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  • Laura Rieger
Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 wurde Bezirksrätin Elisabeth Mössmer-Cattalini (r.) einstimmig zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Sie folgt in ihrer Funktion Alice Seidl (l.) nach. Bezirksvorsteher Peter Jagsch (alle SPÖ) gratulierte als erster.  | Foto: BV17
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Politik in Hernals
Nach der Neuwahl folgte Kunschak-Diskussion

Neben der einstimmigen Wahl von Elisabeth Mössmer-Cattlini zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin, sorgten Tempo 30 und der Leopold-Kunschak-Platz bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für viel Gesprächsstoff. WIEN/HERNALS. Bevor die 22 Anfragen, 39 Anträge und fünf Resolutionen in über vier Stunden diskutiert, angenommen und auch abgelehnt wurden, stand eine Personalentscheidung an der Tagesordnung. "Ich lege meine Funktion als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück", so begann Alice...

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  • Michael J. Payer
Eine große Neuerung für Brigittenauerinnen und Brigittenauer soll ein Mitmachbudget bringen. Einführen will man dieses ab 2025. (Symbolbild) | Foto: Rosemary Ketchum/Pexels
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Bezirksparlament
Mitmachbudget, Anrainerparken & mehr für den 20. Bezirk

Geht es nach der Bezirksvertretung, soll sich in der Brigittenau einiges verändern. MeinBezirk.at hat alle beschlossenen Neuerungen auf einen Blick. WIEN/BRIGITTENAU. Nach der Winterpause ging es in der Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung wieder rund. Am Programm standen verschiedene Agenden. Etwa erstatteten die Vorsitzenden der Kulturkommission sowie Bezirksentwicklungs- und Verkehrskommission Bericht über ihre Tätigkeiten. Ebenso berichtete Bezirksvorsteherin Christine...

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  • Kathrin Klemm
Wir berichteten exklusiv über die Kritik von sechs Fraktionen an der Bezirksvorstehung - in der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres wurde diese nun ausführlich diskutiert. | Foto: privat
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Alle gegen Ahmad
Hitzige Wortgefechte im Alsergrunder Bezirksparlament

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

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  • Fabian Franz
Bürgermeister Michael Ludwig, Bezirksvorsteherin Stefanie Lamp und Bezirksvorsteher a.D. Franz Prokop (v.l.) | Foto: mjp
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Einstimmig
Stefanie Lamp ist neue Bezirksvorsteherin in Ottakring

Stefanie Lamp (SPÖ) wurde in der heutigen Bezirkvertretungssitzung zur neuen Ottakringer Bezirksvorsteherin gewählt. Sie folgt Franz Prokop (SPÖ) nach, der nach 20 Jahren als Bezirkschef in Pension geht. WIEN/OTTAKRING. "Servus Ottakring!", mit diesen Worten trat Bezirksvorsteher Franz Prokop in den Ruhestand. Der Generationswechsel in Ottakring ist vollzogen. Stefanie Lamp wurde in der Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus am Richard-Wagner-Platz einstimmig zur neuen Bezirksvorsteherin...

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  • Michael J. Payer
Thomas Klein (r.) war seit 2022 Neos-Klubvorsitzender im Ersten, nun ist er Bezirkssprecher. Peter Landrichter (l.) hat seine Funktion übernommen. | Foto: Teischl/RMW
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Bänke bis Schutzräume
Neuer Neos-Klubchef Peter Landrichter im Interview

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

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  • Anna-Sophie Teischl
Die Sondersitzung fand gestern in der Bezirksvorstehung statt. Das große Thema war, wie man mehr Transparenz in der Bezirksvertretung schaffen kann. (Archiv) | Foto: BV6
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Mariahilf
Hitzige Debatte über Kleingarten-Affäre bei Sondersitzung

Die angebliche Involvierung der Mariahilfer Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher (SPÖ) in der "Kleingarten-Affäre" zieht weiterhin Kreise im Bezirk. Bei einer von den Grünen einberufenen Sondersitzung der Bezirksvertretung wollte man für mehr Transparenz in den Bezirksstrukturen sorgen. Neben der Besprechung gab es auch hitzige Diskussionen. WIEN/MARIAHILF. Anfang des Jahres riefen die Grünen Mariahilf zu einer Sondersitzung der Bezirksvertretungssitzung auf. Anlass dafür ist die...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Widhalm ist Landstraßerin mit Leib und Seele. | Foto: trw
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Landstraße
Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Siegrid Wildhalm im Interview

Siegrid Widhalm (Grüne), die neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin, im großen Interview mit MeinBezirk.at. Die Politikerin gibt Einblicke, wofür sie im Dritten auch in Zukunft kämpfen wird. WIEN/LANDSTRASSE. Im Interview mit Sigrid Waldhalm wurden verschiedenste Aspekte ihres privaten und beruflichen Lebens beleuchtet. Von ihrem Weg in die Politik, über die wichtigsten Themen in der Landstraße und wie die Politikerin den Zusammenhalt in der Gemeinde empfindet. Sie sind selbst Landstraßerin,...

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  • Tamara Winterthaler
Lisa Kammann ist Redakteurin für Liesing.   | Foto: Max Spitzauer
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Kommentar
Ein unbequemer Liesinger mit vielen Ideen macht Pause

Ernst Paleta übergibt die Rolle des Bezirksrats an seinen Pro23-Mitstreiter Christian Steinhoff – Anlass für einen kurzen Rückblick und eine Hommage an einen streitbaren und kreativen Bezirkspolitiker.  Er ist vielerorts bekannt und kümmerte sich als Bezirksrat beherzt um die verschiedensten Bürgeranliegen und Problemstellen in Liesing. Die Rede ist von Ernst Paleta, der seine Funktion als Bezirksrat zumindest für zwei Jahre seinem Mitstreiter Christian Steinhoff überlässt. Die BezirksZeitung...

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  • Lisa Kammann
Ernst Paleta (links) mit Christian Steinhoff vor dem Amtshaus Liesing. Dort wird in naher Zukunft Steinhoff vermehrt verkehren.  | Foto: Pro23
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Politik in Liesing
Ernst Paleta übergibt das Bezirksrat-Zepter

Ernst Paleta hat seine Agenden als Bezirksrat an Christian Steinhoff übergeben. Wir trafen beide zum Gespräch. WIEN/LIESING. Der Wechsel ist vollzogen: Ernst Paleta, einer der bekanntesten Vertreter der Liesinger Bezirkspolitik, übergab seine Funktion als Bezirksrat an Christian Steinhoff. Die Partei Pro23 besitzt im Bezirksparlament ein einziges Mandat, und so wird zukünftig allein Steinhoff in den Sitzungen im Parlament und in den Kommissionen erscheinen. Paleta bleibt jedoch der Partei...

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  • Lisa Kammann
Natalie Raidl ist die neue Bezirkssprecherin der Neos Hernals. | Foto: Neos
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Neos Hernals
"Müssen endlich Politik für zukünftige Generationen machen"

Die Neos haben auf Bezirksebene neue Strukturen geschaffen. Auch in Hernals hat ein Bezirksteam die Arbeit aufgenommen. Als Sprecherin steht Natalie Raidl dem Team vor. Wir haben die "Neos-Bezirkschefin" zum Interview gebeten. WIEN/HERNALS. Natalie Raidl ist parlamentarische Mitarbeiterin bei Nationalratsabgeordneten Helmut Brandstätter. Was sie in Hernals ändern will und warum sie bei der kommenden Nationalratswahl selbst antreten will, verrät die Neos-Bezirkssprecherin im Gespräch mit...

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  • Michael J. Payer
Das neue Neos-Team: Lukas Burian, Christoph Hilscher, Andrea Dobida, Peter Landrichter und Thomas Klein (v.l.). | Foto: Neos Wien
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Politik in der City
Neos in der Inneren Stadt stellen Bezirksteam auf

Neos baut die Strukturen in der Inneren Stadt aus. Mit Thomas Klein gibt es fortan einen eigenen Bezirkssprecher. Er wird von vier weiteren Personen politisch unterstützt. WIEN/INNERE STADT. Einige Neuerungen gibt es bei Neos: Aktuell werden die Strukturen der Pinken ausgebaut. Dabei wurden etwa Sprecher für alle 23 Bezirke gewählt. Alle Neos-Mitglieder konnten auch bei der Bezirksteam-Wahl in der Inneren Stadt direkt für ihren Favoriten oder ihre Favoritin stimmen. In der Inneren Stadt wird...

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  • Anna-Sophie Teischl
In der Bezirksvertretung wurde das Budget 2024 beschlossen.  | Foto: Lisa Kammann
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Budget 2024
Liesing investiert in Bildung, Straßenräume und Parks

Das Budget für das kommende Jahr ist beschlossene Sache in Liesing. Geld gibt es etwa für Schulen und neue Straßen – wie auch für Grünanlagen sowie die Anliegen von Jung und Alt. WIEN/LIESING. Mit großer Mehrheit wurde das Budget 2024 für Liesing bei der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres beschlossen. Damit steht fest: Der 23. Bezirk wird auch 2024 aufgrund der vorhandenen Rücklagen im Bezirksbudget schuldenfrei bleiben. Rund 15 Millionen Euro stehen dem Bezirk zur Verfügung. Einer...

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  • Lisa Kammann
Siegrid Widhalm (Grüne) ist die neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin. | Foto: BV3
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Landstraße
Eine Bezirksvertretungssitzung mit vielen Highlights

Bei der letzten Sitzung 2023 gings in der Landstraße harmonisch zu: Es gab denkwürdige Momente, Punsch und Schokotorte für das Bezirksparlament. WIEN/LANDSTRASSE. Auf dem Podest glitzert ein Weihnachtsbaum, alle lachen ein bisserl mehr und eine Torte wartet versteckt auf ihren Überraschungsauftritt: In der letzten Sitzung des Jahres ist die Stimmung im Bezirksparlament im Dritten ausgelassen. Das wird auch nicht von der neuen Sitzordnung mit extra Abstand getrübt, die wegen der erneuten...

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  • Tamara Winterthaler
Ernst Paleta macht eine Pause als Bezirksvorsteher.  | Foto: Pro23
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Liesing
Ernst Paleta legt Mandat nieder, Christian Steinhoff übernimmt

Ernst Paleta macht eine Pause als Bezirksrat. Der Pro23-Politiker legt sein Mandat mit 12. Jänner 2024 zurück. Spätestens bei der Wien-Wahl 2025 will er aber wieder dabei sein. Inzwischen bleibt er bei Pro23 weiter aktiv.  WIEN/LIESING. Ernst Paleta (Pro23) zieht sich aus der Bezirksvertretung zurück. Der langjährige Liesinger Politiker wird sein Mandat im Bezirksparlament zurücklegen. Die nächste Sitzung der Verkehrskommission am 11. Jänner wird vorerst seine letzte in dieser Funktion sein....

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  • Lisa Kammann
Bezirkschef Reiter: „Ein ereignisreiches 2023 geht zu Ende.“ | Foto: pez
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"Unfassbar dummes Zeug"
Bei der BV-Sitzung am Neubau ging's zur Sache

14 Anträge, zwei Anfragen, ein Rückblick auf 2023 und der Nahost-Konflikt: Das war die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres. Wir haben alle Anträge für dich. WIEN/NEUBAU. Neben klassischen Bezirksthemen und einem Rückblick auf 2023 ging es bei der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres auch heiß her - der Nahost Konflikt sorgte auch am Neubau für Aufregung. Dabei startete die Sitzung ganz ruhig. Zu Beginn wurden neben dem Budget auch einige allgemeinen Anträge - die meisten davon,...

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  • Fabian Franz
Zum letzten Mal kam die Bezirksvertretung heuer im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße 8 zusammen. | Foto: Teischl/RMW
Aktion 3

Budget bis Weltkulturerbe
Letzte Sitzung des City-Bezirksparlaments 2023

Zum vierten und letzten Mal kam das City-Bezirksparlament für das Jahr 2023 zusammen. Neben Danksagungen und Neujahrswünschen wurde auch viel Handfestes beschlossen, darunter das Bezirksbudget für 2024. WIEN/INNERE STADT. Viele Danksagungen und frohe Neujahrswünsche: Das Bezirksparlament der Inneren Stadt kam am 13. Dezember zur letzten Sitzung des Jahres im Alten Rathaus in der Wipplingerstraße zusammen. Mit einer Dauer von rund zwei Stunden hielt man sich vergleichsweise kurz. Dennoch wurden...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Anna-Sophie Teischl
Neo-SPÖ-Chefin Doris Kampus stellt der KPÖ wieder einmal die Rute ins Fenster: "Kein Aushöhlen der Bezirksdemokratie." | Foto: Land Steiermark/Drechsler
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KPÖ rudert zurück
Bezirksvorstehungen in Graz werden nicht reduziert

SPÖ spricht sich klar gegen die geplante Reduktion der Grazer Bezirksvorsteher aus, auch die KPÖ macht mittlerweile einen Rückzieher. Damit scheint der Bestand der Bezirksvertretungen in ihrer jetzigen Form gesichert. GRAZ. Die gute Nachricht vorneweg: Fürs Erste wird an der Form und Anzahl der 17 Grazer Bezirksvertretungen nicht gerüttelt. Zur Erinnerung der ursprüngliche Plan: Laut dem Arbeitspapier "Kommunales Plus" dachte man intensiv über die Reduktion der 17 Bezirksvorstehungen auf vier...

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  • Graz
  • Roland Reischl
Ein letztes Mal für 2023 kommt die Leopoldstädter Bezirksvertretung am 12. Dezember zusammen. Thema ist auch das Bezirksbudget für 2024. | Foto: Kathrin Klemm
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12. Dezember
Leopoldstädter Bezirksparlament tagt letztes Mal für 2023

Die Leopoldstadt verabschiedet sich bald in die wohlverdiente Winterpause. Vorab wird noch einmal über aktuelle Agenden diskutiert – und zwar bei der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. Dezember. WIEN/LEOPOLDSTADT. Noch einmal im Jahr 2023 kommt die Leopoldstädter Bezirksvertretung zusammen, um Aktuelles aus dem Zweiten zu besprechen. Die Sitzung am Dienstag, 12. Dezember, startet um 17 Uhr. Aber nicht nur die Politikerinnen und Politiker der Leopoldstadt können an der Sitzung der...

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  • Kathrin Klemm
Eines der Projekte, welche unter anderem mit Hilfe von privaten Investoren umgestaltet werden, ist etwa der Michaelerplatz. Bis 2024 soll er fertig sein. | Foto: Teischl/RMW
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City-Umgestaltung
Bezirk fordert strengere Regeln für private Investoren

Private Investoren mischen bei der Gestaltung der City mit. Der Bezirk fordert strengere Regeln für sie. WIEN/INNERE STADT. In der Inneren Stadt wurde in den vergangenen Jahren – und wird nach wie vor – vieles umgestaltet. Was für Laien dabei nicht sofort ersichtlich ist, sind die Kosten, die hinter diesen Gestaltungsprojekten stecken. Wer übernimmt diese eigentlich? Die Antwort, die einem darauf wahrscheinlich in den Sinn kommt, lautet vermutlich: die Stadt, mitunter auch der Bezirk selbst....

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  • Anna-Sophie Teischl
Ein inklusiver, barrierefreier Stadtwanderweg in der Brigittenau? Geht es nach der Bezirksvertretung, soll es diesen künftig geben. (symbolbild) | Foto: Z.Chung/Pexels
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Bezirksparlament tagte
Radfahren, Müll und Inklusion in der Brigittenau

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat getagt. Von Radfahren über neue Mistkübel bis zum inklusiven Stadtwanderweg – wir verraten dir, welche Neuerungen für den 20. Bezirk beschlossen wurden.  WIEN/BRIGITTENAU. Zwei Stunden, 20 Anträge – in der vorletzten Sitzung des Jahres 2023, wurden verschiedene Agenden von der Bezirksvertretung Brigittenau thematisiert. Für den Zwanzigsten waren es ungewöhnlich viele Anträge. Das liegt auch daran, dass gleich acht aus der Bezirksentwicklungs- und...

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  • Kathrin Klemm
Im Amtshaus Brigittenau steht am 20. September die erste Sitzung der Bezirksvertretung nach der Sommerpause am Programm. Diese kann man im Live-Stream online mitverfolgen. | Foto: Kathrin Klemm
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Live im Stream verfolgen
Brigittenauer Parlament tagt am 15. November

Aktuelle Agenden in der Brigittenau werden am 15. November 2023 von der Bezirksvertretung behandelt. Die Sitzung kann im Livestream mitverfolgt werden.   WIEN/BRIGITTENAU. Wer sich für die politischen Agenden in der Brigittenau interessiert, hat diese Chance, diese live mitzuverfolgen. Denn die Sitzungen der Bezirksvertretungen werden in Echtzeit online übertragen. Die nächste und vorletzte Sitzung im Jahr 2023 steht am Mittwoch, 15. November, am Programm. Ab 18 Uhr versammeln sich die 56...

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  • Kathrin Klemm
Etwas mehr Einigkeit zum brisanten Thema gab es bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 8. November. Diskussionsbedarf gab es aber mit Sicherheit. | Foto: BV 21
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Bezirksvertretungssitzung
Resolution für mehr Polizisten in Floridsdorf

Etwas mehr Einigkeit zum brisanten Thema gab es bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung am 8. November. Diskussionsbedarf gab es aber mit Sicherheit. WIEN/FLORIDSDORF. Gleich mehrere Parteien verlangten bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung weniger "Parteien-Hick-Hack" und mehr konstruktive Gespräche. Die Karten sahen aber nicht so gut aus – mit zwei verschiedenen Papieren für mehr Sicherheit von ÖVP und SPÖ. Die Roten forderten in ihrer Resolution – wenig überraschend – mehr...

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  • Floridsdorf
  • Luise Schmid

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