Bezirksvertretung

Beiträge zum Thema Bezirksvertretung

Die Grundlage für die moderne rechtliche Verankerung der Menschenrechte bildet die UN-Menschenrechtskonvention aus dem Jahr 1948.

Nach Antrag in der Bezirksvertretung
Alsergrund wird Menschenrechtsbezirk

SPÖ und Grüne sprachen sich dafür aus, den Menschenrechten im Bezirk künftig einen besonderen Platz einzuräumen. WIEN/ALSERGRUND. Alsergrund wird Menschenrechtsbezirk: Das hat die Bezirksvertretung in ihrer letzen Sitzung beschlossen. Aber was heißt das genau? Die Menschenrechte sollen im Rahmen der Bezirkskompetenzen gefördert werden, sagt Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ): "Das wird vor allem bedeuten, Bewusstsein für das Thema zu schaffen und dafür einzutreten. Das ist wichtig in einer...

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Die markante Fassade bleibt erhalten, in den nächsten Jahren wird das Bürogebäude aber umfassend saniert.
Aktion 6

Julius-Tandler-Platz
Bezirk setzt Schritte für eine Umgestaltung

Es tut sich was am Julius-Tandler-Platz: Derzeit läuft der Abriss der Freitreppe für die Neugestaltung des Bürogebäudes am Bahnhof als Teil des Projekts Althan Quartier. Der Bezirk wünscht sich auch eine Neugestaltug des Platzes. ALSERGRUND. Große Abbruchgeräte, Staub und Lärm: In der Nordbergstraße laufen schon seit längerem die Abbrucharbeiten für das neue Althan Quartier. Der Bauträger 6B47 errichtet hier ja zwei neue Wohngebäude und saniert das ehemalige Bank-Austria-Gebäude direkt am...

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Schwule und bisexuelle Männer sowie transidente Personen werden bei der Blutspende aktuell diskriminiert.

Blutspenden und Abschiebungen
Überraschende Allianzen in der Alsergrunder Bezirksvertretung

Im Alsergrunder Bezirksparlament wurden gestern eine Reihe an Resolutionen – also Willensbekundungen der Mandatarinnen und Mandatare – verabschiedet. Wer wo mitstimmte und wer nicht, war durchaus überraschend. ALSERGRUND. Im Bund türkis-grün mit erheblichen inhaltlichen Differenzen, in der Stadt rot-pink: Die verschiedenen politischen Allianzen zeigten sich gestern am Alsergrund auch in der Bezirksvertretungssitzung. Einige Resolutionen – das sind jene Anträge, die keine Handlungsaufforderung...

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2021 hat Margareten ein Bezirksbudget von rund 5,3 Millionen Euro.
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Begrünung und Freizeitangebote
Dafür gibt Margareten 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

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Knapp fünf Millionen Euro beträgt das Bezirksbudget der Wieden 2021.
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Fokus auf Bildung und Klima
Dafür gibt die Wieden 2021 Geld aus

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

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  • Barbara Schuster
Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) auf das herausfordernde Jahr 2020 zurück: "Die Brigittenau ist ein solidarischer, zutiefst menschlicher Bezirk."
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Rückblick 2020
Das war das Jahr 2020 in der Brigittenau

In der Brigittenau neigt sich ein schwieriges Jahr dem Ende zu. Ein guter Zeitpunkt, um noch einmal einen Blick zurückzuwerfen. BRIGITTENAU. Zwei Lockdowns, die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus, wirtschaftliche Unsicherheit und eingeschränkte soziale Kontakte: 2020 war für alle von uns voller Herausforderungen. "Es hat mich nicht überrascht, dass sich die Brigittenauer so schnell und präzise gegenseitig unterstützt und einander geholfen haben, wo es notwendig war", blickt...

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  • Kathrin Klemm
Kurt Weber ist seit 13 Jahren im Währinger Bezirksparlament vertreten.

Bezirksparlament
Kurt Weber ist jetzt "wilder" Mandatar

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

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  • Thomas Netopilik
Seit 2005 ist das Engelstor „aus wirtschaftlichen Gründen“ geschlossen.
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Hietzing ist sich einig
Das Engelstor soll wieder geöffnet werden

Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Hietzing des heurigen Jahres haben sich alle Parteien dafür ausgesprochen, dass das Engelstor des Schönbrunner Schlossparks geöffnet werden soll. HIETZING. Der Tiergarten Schönbrunn zählt zu den beliebtesten Sehenswürdigkeiten Wiens. Knapp 2,3 Millionen Besucher konnte der Wiener Zoo 2019 verzeichnen (für das Jahr 2020 liegen noch keine Zahlen vor). Viele von ihnen reisen mit den Öffis an. Und, so seltsam es auch klingen mag: Genau darin liegt das...

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  • Ernst Georg Berger
Entscheidung vertagt: Der Tagesordnungspunkt "Budget" wird nun am 31. Dezember erneut diskutiert.
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Sondersitzung zu Silvester
Hick-Hack um Döblinger Bezirksbudget

Alle 48 Döblinger Mandatare müssen zu Silvester zu einer Budget-Sondersitzung antreten. DÖBLING. Gleich in der ersten Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung am 17. Dezember gab es einen heftigen Schlagabtausch zwischen den Parteien. Der Grund dafür war das Budget für das kommende Jahr, dass man eigentlich noch vor dem Jahresende beschließen wollte. Vor der Abstimmung im großen Gremium war bereits im Finanzausschuss über die Ausgaben des 19. Bezirks verhandelt worden. Die SPÖ war allerdings...

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  • Thomas Netopilik
Voraussichtlich wird bereits die Sitzung am Donnerstag, 25. März live übertragen.

Bezirksparlament Liesing
BV-Sitzungen bald via Livestream zu sehen

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus machen es schwierig die Sitzungen des Bezirksparlaments zu besuchen. Aus diesem Grund sollen sie zukünftig online übertragen werden. LIESING. Die Idee ist nicht neu: Bereits 2015 hat die ÖVP mit ihrem damaligen Bezirksrat Dominik Bertagnol erstmals den Antrag gestellt, die Sitzungen der Bezirksvertretung im Internet zu übertragen. "Man muss zugeben: Damals wäre das kostentechnisch eine schwer zu stemmende Herausforderung gewesen." Jetzt ist die Idee...

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Die "Verbindungsbahn NEU" war auch Thema bei der letzten Sitzung des Bezirkparlaments in Hietzing.

Verbindungsbahn
Zwei Anträge der Neos angenommen

Das Thema "Verbindungsbahn NEU" beschäftigt Hietzing bereits seit Jahren. Und ein Ende ist nicht abzusehen. Das zeigte sich auch bei letzten Bezirksvertretungssitzung. HIETZING. Seit vielen Jahren beschäftigt sich der Bezirk intensiv mit dem Projekt Verbindungsbahn NEU. Nicht in allen Punkten konnte bislang eine gemeinsame Lösung erzielt werden. Zwei Anträge der Neos in der Bezirksvertretungssitzung am 16. Dezember fanden allerdings eine breite Mehrheit. Einstimmig angenommen wurde der entlang...

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Margaretens neue Bezirksspitze: Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic, Vize Wolfgang Mitis und Vize Thomas Kerekes.
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Angelobung der Bezirksvertretung
Das ist Margaretens neue Politspitze

Die 40 Mandatare der Bezirksvertretung Margareten wurden angelobt. Silvia Jankovic wurde zur Bezirkschefin gewählt. MARGARETEN. Am 11. Oktober wählten die Margaretnerinnen und Margaretner die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre. Vergangene Woche kam diese erstmals zusammen. Interessierte konnten das Geschehen wie immer via Livestream mitverfolgen. Bei der so genannten konstituierenden Sitzung wurden die 40 Mandatare und Mandatarinnen von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt....

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Wiedens Bezirksspitze: Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ), Vizin Karin Eichler (SPÖ) und Vizin Julia Tinhof (Grüne).
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Angelobung der Bezirksvertretung
Drei Frauen an der Spitze der Wieden

Die neue Bezirksvertretung Wieden ist zum ersten Mal zusammengekommen. Große Überraschungen blieben dabei aus. Bei den Grünen weht allerdings frischer Wind. WIEDEN. Am 11. Oktober wählten die Wiednerinnen und Wiedner die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre. Vergangene Woche trat diese erstmals zusammen. Corona-bedingt fand die konstituierende Sitzung nicht im Amtshaus statt, sondern im Festsaal der Diplomatischen Akademie. 40 Sitze gibt es im Bezirksparlament. Diese verteilen sich...

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  • Barbara Schuster
50 Mandatare aus neun Fraktionen wurden im Bezirksparlament Rudolfsheim-Fünfhaus angelobt.

Bezirksvertretung Rudolfsheim
Neun Parteien für die kommenden fünf Jahre angelobt

Das Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus ist angelobt. Einen Einblick in die Themen der neun Parteien gab es bei der ersten Sitzung. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Vergangene Woche wurde das neue Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus angelobt. Gerhard Zatlokal (SPÖ) wurde erneut zum Bezirksvorsteher gewählt, als sein neuer zweiter Stellvertreter wurde Haroun Moalla (Grüne) bestimmt. Vorsitzende der Bezirksvertretung bleibt Merja Biedermann (SPÖ). Die Reden der Mandatare haben gezeigt, welche...

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  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Elisabeth Schwenter
Im Rathaus: Eva Weissmann und Franz Prokop.
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Bezirksvertretung Ottakring angelobt
Prokop wurde als Bezirksvorsteher wiedergewählt

Insgesamt wurden 60 Ottakringer Bezirksräte im Rathaus vereidigt. OTTAKRING. Anfang Dezember fand die konstituierende Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung Ottakring statt. Dafür war ein Ausweichen auf die Räumlichkeiten des Rathauses notwendig, damit die erforderlichen Sicherheitsabstände und Covid-19-Maßnahmen eingehalten werden konnten. Damit auch die Voraussetzung der Öffentlichkeit der Bezirksvertretungssitzung gewahrt blieb, war die Sitzung diesmal über einen Livestream im Internet...

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  • Michael J. Payer
Konstituierende Sitzung: Peter Jagsch, Ilse Pfeffer, Jürgen Czernohorszky und Karin Prauhart (v.l.) bei der Angelobung.

Hernalser Bezirksvertretung angelobt
Pfeffer einstimmig als Bezirksvorsteherin wiedergewählt

Insgesamt wurden 40 Hernalser Bezirksräte im Rathaus vereidigt. HERNALS. Ende November fand die Angelobung der neu gewählten Bezirksvertretung Hernals statt. Dafür war ein Ausweichen auf die Räumlichkeiten des Rathauses notwendig, damit die erforderlichen Sicherheitsabstände und Covid-19-Maßnahmen eingehalten werden konnten. Damit auch die Voraussetzung der Öffentlichkeit der Bezirksvertretungssitzung gewahrt blieb, war die Sitzung diesmal über einen Livestream im Internet zu verfolgen. Die...

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  • Michael J. Payer
Von links nach rechts zu sehen sind Bürgermeister Michael Ludwig, Bezirksvorsteher Alexander Nikolai und Bezirksvorsteherstellvertreter Christoph Zich
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Bezirksvertretung Leopoldstadt
Angelobung der neuen Bezirksvorstehung und der Bezirksräte

Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung fand im 2. Bezirk statt LEOPOLDSTADT. Die Wien-Wahl im Oktober 2020 brachte einige Neuerungen für den Bezirk mit sich. Die Grünen wurden als ehemals stimmenstärkste Partei, von der SPÖ überholt. Somit darf die SPÖ die Bezirksvorstehung stellen. Am 1. Dezember fand in einem Hörsaal der Sigmund Freud Universität die Angelobung der Bezirksräte und die Wahlen zur Bezirksvorstehung  Leopoldstadt statt. Bürgermeister Michael Ludwig war auch dabei und...

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  • Franziska Mayer
Die Wieden gilt als Hotspot für Kunst und Kultur. Eine eigene Kommission gibt es dafür aber bislang nicht.

Grüne Wieden
Forderung nach eigener Kulturkommission

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

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Die konstituierende Sitzung fand aufgrund der Corona-Maßnahmen im Großen Saal der VHS Liesing statt.
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Bezirksvertretung Liesing
Das Bezirksparlament ist angelobt

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung offiziell. LIESING. Es handelt sich dabei zwar im Prinzip um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter offiziell gewählt. Damit...

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Fussenegger, Schüchner, Loos und Czernohorszky (v.l.) bei der feierlichen Angelobung der Penzinger Bezirksvertretung.
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Feier mit kleinen Seitenhieben
Das Penzinger Bezirksparlament ist angelobt

Die neue Bezirksvertretung ist im Amt. Die Angelobung fand jedoch nicht ganz ohne Seitenhiebe statt. PENZING. Vergangene Woche wurde die Bezirksvertretung angelobt. Einige neue Gesichter werden in der kommenden Periode die Bezirkspolitik mitgestalten. Die neue und alte Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) wurde mit 39 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und einer enthaltenen Stimme bestätigt. Ihr neuer Stellvertreter Markus Loos (SPÖ) bekam 38 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen. Zur zweiten...

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Die Brigittenauer Bezirksvertretung wurde in der Sporthalle Brigittenau offiziell angelobt und ist ab sofort in Amt und Würden.
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Angelobung Bezirksparlement
Neue Brigittenauer Bezirksvertretung nun im Amt

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

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  • Kathrin Klemm
Am 30. November wird Thomas Steinhart als neuer Bezirksvorsteher Simmerings angelobt.

Simmering
Die SPÖ präsentiert ihr neues Bezirksteam

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

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Umgestaltung Argentinierstraße
Neue Radmeile für den Bezirk?

Der Streit um die Neugestaltung der Argentinierstraße reißt nicht ab. Die Radlobby Wien hat nun einen Vorschlag gemacht, wie sie sich die Optimallösung vorstellt. WIEDEN. Andrzej Felczak, Vorsitzender der Radlobby Österreich, präsentiert zwei Vorschläge, die seiner Meinung nach das Verkehrs- und Fahrradproblem lösen würden. Die Radstrecke auf der Argeninierstraße ist eine der wichtigsten Verbindungen um vom Hauptbahnhof zum Ring-Radweg zu gelangen. Mehr als doppelt so viele Fahrräder wie Autos...

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Grüne Leopoldstadt präsentieren ihr Team für die nächsten fünf Jahre. Stellvertretender Bezirksvorsteher wird Bernhard Seitz.
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Neues Team Grüne Leopoldstadt
Uschi Lichtenegger zieht sich aus Bezirksvorstehung Leopoldstadt zurück

Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne) zieht sich aus der ersten Reihe der Bezirkspolitik zurück. Bernhard Seitz wird bzw. bleibt stellvertretender Bezirksvorsteher.  LEOPOLDSTADT. Die Grünen Leopoldstadt haben ihr Team für die nächsten fünf Jahre präsentiert. "Nach vier für die Leopoldstadt sehr erfolgreichen Jahren unter grüner Führung stellen sich die Grünen Leopoldstadt der Verantwortung als einzige große Oppositionspartei", so die Bezirkspartei. Noch-Bezirksvorsteherin Uschi...

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