Bezirksparlament

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

Bei der ersten Alsergrunder Bezirksvertretungssitzung des Jahres ging es wie zu erwarten hitzig zu. Neben vielen gegenseitigen Vorwürfen gab es aber auch erste Anzeichen einer Versöhnung. Zu den Anträgen kam man deshalb erst nach gut drei Stunden.  WIEN/ALSERGRUND. Wie bereits erwartet ging es bei der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 weniger um die Anträge, sondern mehr um die Kritik an der Bezirksvorstehung mit Vorsteherin Saya Ahmad (SPÖ). Von den 15 fristgerechten Anträgen wurden vier...

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

Das Alsergrunder Bezirksparlament darf sich über eine Ergänzung freuen. In der Sommerpause wurden zwei neue Mitglieder angelobt. WIEN/ALSERGRUND. Obwohl das Bezirksparlament gerade Sommerpause macht, wurden ein neuer Bezirksrat und eine neue Bezirksrätin angelobt. Anna Milian (SPÖ) und Raphael Höbart (Grüne) wurden im Stadtsenatssitzungssaal von Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) angelobt. Mitwirken am Alsergrund Auf die beiden warten nun viele Diskussionen in den Alsergrunder...

Das Bezirksparlament am Alsergrund tagte kürzlich wieder. Dabei gab's diesmal besonders viele Anträge, die sich mit der Optik des 9. Bezirks befassten. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst.  WIEN/ALSERGRUND. Bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments gab's ein Thema, dass sich fast wie ein roter Faden durch die Sitzung zog. Wie soll der Neunte in Zukunft ausschauen? Besonders sichtbar war dies beim Antrag von Grüne, SPÖ, Neos, Damma wos und Gemeinsam Alsergrund zum Thema...

Das Bezirksparlament Alsergrund hat getagt. Dabei wurde ein "Supergrätzl Mariannengasse" beschlossen. WIEN/ALSERGRUND. Es versprach, eine heiße Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments zu werden. Das lag vor allem an den Temperaturen. So mancher Bezirksrat kam gehörig ins Schwitzen und musste sich mit einem Fächer oder der Abstimmungskarte Luft zufächeln. Das mag dazu beigetragen haben, dass sich viele nach etwas Abkühlung sehnten. Denn darum ging es in einem Antrag, den die Grünen, Neos,...

Am Mittwoch, 21. Juni, tagt wieder die Sitzung des Alsergrunder Bezirksparlaments. Die SPÖ geht dabei seit kurzem mit einer neuen Klubobfrau ins Rennen: Brigitte Niederseer übt nun diese Funktion aus, die bis Jahresende 2022 Claudia O'Brien, mittlerweile Ex-SPÖ-Mitglied, innehatte.  WIEN/ALSERGRUND. Seit kurzem hat die SPÖ Alsergrund eine neue Klubobfrau im Bezirksparlament: Brigitte Niederseer folgt Claudia O'Brien nach, welche mit zwei anderen SPÖ-Mandatarinnen und Mandataren zum...

Die vergangene Sitzung im Bezirksparlament war recht harmonisch. BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger fand das nicht so schlecht.  WIEN/ALSERGRUND. Ich gebe zu: Auch ich trage da ein bisserl eine Mitverantwortung. Politik wird medial oft als Hickhack dargestellt, wo Parteien gegeneinander auftreten und der Streit im Vordergrund steht. Das passiert nicht nur mir in der BezirksZeitung, sondern ist auch in anderen Medien ein Problem. In Wahrheit gibt es in Österreichs Politik nämlich sehr...

Das Bezirksparlament hat getagt. Nach einigen turbulenten Sitzungen ging es diesmal deutlich harmonischer zu. WIEN/ALSERGRUND. Man ist es am Alsergrund ja fast nicht mehr gewöhnt, dass eine Sitzung des Bezirksparlaments ohne Parteiabspaltungen oder zumindest längere Diskussionen vonstatten geht. Bei der jüngsten Sitzung war es nun aber soweit: die ging verhältnismäßig harmonisch über die Bühne. Viele Anträge wurden einstimmig abgeschlossen und auch sonst gab's weniger Zwist als zuletzt. Die...

Am Mittwoch, 26. April, tritt die Alsergrunder Bezirksvertretung zusammen, die Sitzung wird online übertragen. WIEN/ALSERGRUND. Was plant der Alsergrund in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben am Alsergrund: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Am Mittwoch, 26. April, wird die gesamte Bezirksvertretungssitzung ab 17 Uhr auf www.wien.gv.at/bezirke/alsergrund live...

Das alte Kopfsteinpflaster im Servitenviertel erhitzt aktuell die Gemüter. BezirksZeitungs-Redakteur Tobias Schmitzberger findet, dass es nicht um jeden Preis bleiben muss.  WIEN/ALSERGRUND. Das Kopfsteinpflaster im Servitenviertel erhitzt die Gemüter: Viele Alsergrunder und Alsergrunderinnen – nicht nur im Bezirksparlament – befürchten, dass es wegkommen und die Servitengasse damit einen Teil ihres Charakters verlieren wird. Bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung löste dies heiße...

Teil 2 des Berichts rund ums Bezirksparlament: Die vergangene Sitzung am Alsergrund brachte gleich mehrere große Themen aufs Tapet. Nicht nur wurde ein Stopp des Bauprojekts Servitengasse diskutiert, sondern auch die Durchführung einer großen Baumpflanzungspotential-Analyse. Auch der neue Klub "Damma Wos" und zwei freie Bezirksräte brachten erste Anträge ein. WIEN/ALSERGRUND. Das Servitenviertel soll ab Mai 2023 umgestaltet werden – doch nicht für alle ist das ein Grund zum Jubeln. Politisch...

Am Mittwoch, dem 22. Februar, war es wieder soweit: das Alsergrunder Bezirksparlament tagte. Dabei ging es wieder heiß her, gab es doch einige Umstellungen und Streitfragen in der Bezirksvertretung. Diesmal ging's im ersten Teil um ausgetretene Abgeordnete, emotionale Debatten, um eine Schulsanierung und wann die Fernwärme ins Servitenviertel kommt. WIEN/ALSERGRUND. Die Stimmung, die vor der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments herrschte, war eine gespannte. Immerhin hatte sich an der...

Die drei freien Ex-Grünen Alsergrunder Bezirksräte rund um Momo Kreutz haben nun einen Klub gegründet. Was für Anliegen hat die neue Gruppierung? WIEN/ALSERGRUND. Jetzt also doch: Momo Kreutz und die Alsergrunder Bezirksräte Norbert Doubek und Richard Prack gründen einen eigenen Klub. Erst im vergangenen September war bekannt geworden, dass Doubek und Prack aus dem grünen Klub ausgeschlossen worden waren und Kreutz aus Protest deswegen freiwillig ausgetreten war. Grund waren...

Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres fand am Mittwoch, dem 14. Dezember statt. Dabei zeigte sich wieder: die Grünen setzen ihren kantigen Oppositionskurs im Bezirk fort, die SPÖ und die übrigen Parteien arbeiten harmonischer zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. Langsam, aber stetig neigt sich das Jahr dem Ende zu. Doch bevor 2022 endgültig von 2022 abgelöst wird, trafen im Festsaal der Bezirksvorstehung Alsergrund in der Währinger Straße noch einmal die Bezirksrätinnen und Bezirksräte...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

Am 21. September 2022 tagte die Bezirksvertretungssitzung am Alsergrund. Einige der wichtigsten Beschlüsse fasst die BezirksZeitung hier zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. "Es ist peinlich, auf welchem Niveau diese Diskussion geführt wird", sagte Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Christian Sapetschnig (SPÖ). Und er sagte das nicht irgendwo, sondern bei der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments am Alsergrund. Vergangene Woche spaltete sich dabei nämlich nicht nur die grüne Bezirksrätin Momo Kreutz...

Die VS Marktgasse soll generalsaniert werden. Nun wurde das Budget für das neue Konzept beschlossen. WIEN/ALSERGRUND. "Wäre Bezirkspolitik wie Unterricht, dann wäre Schulerhaltung eines unserer Hauptfächer", waren sich Bezirksvorsteherin Saya Ahmad und ihr Stellvertreter Christian Sapetschnig (beide SPÖ) in der Sondersitzung des Bezirksparlaments vergangene Woche einig. Thema der Sitzung war das Budget für die Konzeptionierung der Volksschule Marktgasse, die generalsaniert werden soll. Bereits...

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

Der Ausbau der für Döbling so wichtigen Querverbindung wurde im Bezirksparlament einstimmig beschlossen. DÖBLING. Es war im Sommer 2019, als der damals frischgebackene Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) mit dieser Meldung aufhorchen ließ: „Jeder zweite Bus der Linie 39A fährt ab sofort nicht nur bis zur Umkehrstelle in Sievering, sondern bis zum Kreisverkehr nach Neustift“, verlautbarte Resch damals stolz. Seit 1995 wurde an der Umsetzung dieses frommen Wunsches gearbeitet. Im Jahr 2021 kommt die...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung Hietzing offiziell. HIETZING. Es handelt sich dabei zwar um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter gewählt. Aufgrund der...