Bezirksvertretung

Trotz heißer Diskussionen um den Voranschlag: Leopoldstädter Bezirksbudget 2023 mit 17,44 Millionen Euro stimmenmehrheitlich angenommen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Zum letzten Mal für 2022 kam am 13. Dezember die Leopoldststädter Bezirksvertretung zusammen. Neben Anträgen, Anfragen und Verlautbarungen steht bei dieser Sitzung traditionell auch immer ein besonders wichtiges Thema auf der Agenda: das Bezirksbudget für das kommende Jahr. Insgesamt 17,44 Millionen Euro wurden für die Leopoldstadt im Jahr...

Mariahilf erhielt ein rekordverdächtig hohes Bezirksbudget für Bürgerbeteiligungen, Schulsanierungen und mehr. WIEN/MARIAHILF. Das Jahr 2023 hat erst begonnen und schon steht fest, wie viel Geld Mariahilf für die Verbesserung des Bezirks in den nächsten 365 Tagen aufwenden wird. Insgesamt 15 Millionen Euro wurden in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung mehrheitlich gegen eine Stimme des FPÖ-Bezirksrats beschlossen. Hierbei handelt es sich um den höchsten Beitrag, den der Bezirk bis jetzt von...

Die Parteien im Bezirk hatten viel Gesprächsstoff bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung. WIEN/MARGARETEN. Zum letzten Mal für 2022 traf sich die Bezirksvertretung zum Debattieren im Amtshaus. Auf der Tagesordnung standen 38 Anträge. Zu Beginn zeigte man sich noch zuversichtlich, dass die Sitzung zwei Stunden dauern würde. Doch es gab etwas mehr Diskussionsstoff. Grund dafür war unter anderem der Budgetvoranschlag für 2023. Diesem stimmten die Grünen nicht zu. Darüber hinaus sorgten...

Das Jahr 2023 steht vor der Tür! Zum Jahreswechsel gibt BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger einen kleinen, persönlichen Rückblick.  WIEN/JOSEFSTADT. Ich möchte diesen Ausblick auf das Jahr 2023 mit einem persönlichen Rückblick beginnen: Seit Juli bin ich nun Redakteur für die Josefstadt. Seither hat sich viel getan: Ich wurde Zeuge von zwei recht langen, aber auch sehr informativen Bezirksvertretungssitzungen. Das Pfeilheim, eine wirklich wichtige Institution für Studierende in Wien,...

Noch einmal hieß es in der Donaustadt - die Bezirksvorstehung tritt zusammen in diesem Jahr 2022. Dabei wurde unter anderem das Bezirksbudget beschlossen. WIEN/DONAUSTADT. Oh du fröhliche Weihnachtszeit - kann nun zumindest bezirkspolitisch vorerst gesungen werden. Denn der letzte große Pflichttermin des Jahres - die vierte Bezirksvertretungssitzung ist über die Bühne gegangen. Mit dabei, alles was man sich rund um das große Fest wünschen kann: Besinnliche Wort, aufgeregte Gespräche, lange...

Die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres fand am Mittwoch, dem 14. Dezember statt. Dabei zeigte sich wieder: die Grünen setzen ihren kantigen Oppositionskurs im Bezirk fort, die SPÖ und die übrigen Parteien arbeiten harmonischer zusammen.  WIEN/ALSERGRUND. Langsam, aber stetig neigt sich das Jahr dem Ende zu. Doch bevor 2022 endgültig von 2022 abgelöst wird, trafen im Festsaal der Bezirksvorstehung Alsergrund in der Währinger Straße noch einmal die Bezirksrätinnen und Bezirksräte...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments Döbling ging am Donnerstag, 15. Dezember, über die Bühne. Neben zwei Anträgen zum dominierenden Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen gab es noch 15 weitere Anträge und einen Resolutionsantrag. Es ging vor allem um weitere Verkehrsthemen. Wir haben die Sitzung zusammengefasst. WIEN/DÖBLING. Es war alles in allem erneut eine recht sachliche und ruhige Sitzung, außer beim Thema Radweg Krottenbachstraße und Alternativen. Zwei Anträge gab es...

Das Transgourmet-Projekt war bei der Penzinger Bezirksvertretungssitzung groß im Gespräch. Der Flächenwidmungsplan des Logistikzentrums wurde nun abgelehnt. Die SPÖ stimmte als einzige Partei für das Unternehmen.  WIEN/PENZING. Die BezirksZeitung verfolgt bereits seit mehreren Wochen die Situation rund um das geplante Logistikzentrum der Firma Transgourmet, das an der Westeinfahrt entstehen soll. Seit Monaten kämpft die Volkspartei Penzing gegen den geplanten Monsterbau. „Dieser Bau würde nicht...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung kommt am 13. Dezember zum letzten Mal für dieses Jahr zusammen. Auch das Bezirksbudget 2023 steht auf der Tagesordnung. WIEN/BRIGITTENAU. Zum letzten Mal für dieses Jahr kommt die Bezirksvertretung Brigittenau am Mittwoch, 14. Dezember, zusammen. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr. Neben Anträgen zu aktuellen Erneuerungen im 20. Bezirk und Anfragen an  Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) gibt es auch einen besonderer Punkt auf der Tagesordnung: der Voranschlag...

Im 9. Bezirk gibt's eine Debatte, wie ein Platz an Erinnerung an die ermordete Trafikantin Nadine W. künftig heißen soll. Diskutiert wird um den spanischen Titel "Ni una menos"-Platz. Auch BezirksZeitung-Redakteur Tobias Schmitzberger hat eine Meinung dazu. WIEN/ALSERGRUND Ich gebe zu: Bis vor Kurzem hatte ich von der südamerikanischen Frauenbewegung "Ni una menos" (Spanisch für "Keine Einzige weniger") noch nie gehört. Nun soll ein Platz im 9. Bezirk nach ihr benannt werden – den Artikel dazu...

Am Dienstag, 13. Dezember, findet die nächste und letzte Sitzung der Bezirksvertretung Margareten für 2022 statt. WIEN/MARGARETEN. Wer schon immer wissen wollte, was eigentlich die Bezirksvertretung in Margareten so tut, sollte bei der Sitzung teilnehmen. Das geht ganz einfach per Live-Stream. Gemütlich auf der Couch sitzen, wahlweise mit Popcorn und einem Gläschen Wein, kann man sich das Polit-Spektakel ansehen. 40 Mitglieder zählt die Bezirksvertretung Margareten. 15 Mandatarinnen und...

Zum vierten und letzten Mal fand sich das Bezirksparlament für heuer zusammen. Auch das Jahresbudget für 2023 wurde – gegen die Stimmen der Grünen – beschlossen. WIEN/SIMMERING. Obwohl die Weihnachtspause bereits in naher Zukunft liegt, wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung für heuer hitzig diskutiert. 17 Anfragen und 45 neue Anträge wurden in rund zwei Stunden behandelt. Zunächst berichteten die Vertreter der Verkehrs-, Umwelt-, Bezirksentwicklungs- und Jugendkommission von einigen...

Eigentlich erscheint die Zusammenarbeit in der Josefstädter Bezirkspolitik recht konstruktiv. Der bezirksparlamentarische Betrieb hingegen erweckt zumindest teilweise den Eindruck einer Art Bühnenshow, die der Josefstadt nicht immer würdig ist. WIEN/JOSEFSTADT. Man muss es leider sagen: das Josefstädter Bezirksparlament ist streckenweise ein ungut berührendes Schauspiel, bei dem man nicht wegschauen kann. Es ist ein bissel wie bei dem berühmten Autounfall, der vor den eigenen Augen passiert....

Momo Kreutz, die ehemalige stellvertretende Bezirksvorsteherin der Grünen im 9. Bezirk, trat im September aus dem Klub der Grünen im Bezirksparlament aus. Dies ging quer durch die Wiener Medien und war ein überraschender Verlust für die Grünen Alsergrund. Doch was hat die freie Mandatarin nun vor? WIEN/ALSERGRUND. Es war ein richtiger Paukenschlag, als die Bezirksrätin Momo Kreutz bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung den Klub der Alsergrunder Grünen im Bezirksparlament verließ. Die...

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

Das Brigittenauer Parlament hat getagt. Die BezirksZeitung verrät, welche Neuerungen im 20. Bezirk anstehen. WIEN/BRIGITTENAU. Hitzige Diskussionen treffen auf wohlwollende Zustimmung – das kann eigentlich nur eines heißen: Die Bezirksvertretung der Brigittenau hat wieder getagt. Zwei Stunden lang gastierten die 56 Bezirksrätinnen und Bezirksräte im Haus der Begegnung, um Aktuelles zu besprechen. Im Zentrum der Sitzung standen die Anträge, welche für Verbesserungen sorgen sollen. Vom Radfahren...

In den Bezirksvertretungssitzungen wird über die Zukunft im Bezirk beratschlagt und entschieden. Diese tagt mehrmals im Jahr. Der nächste Termin im Fünfzehnten ist am Donnerstag, 15. Dezember. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus tagt mehrmals im Jahr, um Beschlüsse für den Bezirk zu fassen. Alle Interessierten können die Sitzungen live von zu Hause aus mitverfolgen. Die nächste Sitzung wird am Donnerstag, dem 15. Dezember, um 17 Uhr direkt übertragen. Die...

Das Leopoldstädter Parlament hat getagt. Von kostenlosen Hygieneprodukten bis hin zu mehr Sicherheit im Verkehr: Die BezirksZeitung verrät, welche Neuerungen im Zweiten anstehen. WIEN/LEOPODLSTADT. 25 Anträge, zwei Stunden – die Bezirksvertretung Leopoldstadt hat wieder getagt. Es war die vorletzte Sitzung dieses Jahres, die für die Anzahl der zu behandelnden Agenden ziemlich rasch über die Bühne ging. Neben den 25 Anträgen standen auch Berichte der Kommissionen am Tagesprogramm und...

Wir haben 2022 begonnen, die Anträge und  Anfragen in der Sitzung der Bezirksvertretung  Ottakring zum Thema Baumschutz nachzuverfolgen. Die Ottakringer Opposition hat es nicht leicht. Anträge zum Thema Baumschutz werden „gemäß Präsidiale“, bzw "mündlich" oder " schriftlich" beantwortet - oder dem Umweltausschuss zur Vorberatung zugewiesen. Die Antworten zu diesen Anfragen/Anträgen sind aus dem Protokoll nicht ersichtlich. Transparenz ist in unserem Bezirk nach wie vor ein Fremdwort. Sitzung...

Die Bezirksvertretung Leopoldstadt hat wieder getagt. Von WCs über Schutzwege bis zum Motorikpark: Die BezirksZeitung verrät, was im 2. Bezirk ansteht. WIEN/LEOPOLDSTADT. 25 Anträge, knapp zwei Stunden: Mit einer thematisch vielfältigen Sitzung meldete sich die Bezirksvertretung aus der Sommerpause zurück.  Ziemlich rasch und ohne lange Diskussionen wurden die einzelnen Anträge abgehandelt. Das Interessante: Der Großteil wurde einstimmig von allen Bezirksparteien angenommen. Mehr Sicherheit bis...

Bald kann man in der Lorenz-Müller-Gasse in beide Richtungen in die Pedale treten. Aber auch weitere Neuerungen für Radfahren stehen in der Brigittenau an.  WIEN/BRIGITTENAU. Wenn es um Verbesserungen der Radwege in der Brigittenau geht, sind sich die Bezirksparteien einig – zumindest großteils. Dies zeigte sich etwa in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung: Der SPÖ-Antrag für eine bessere Verbindung zwischen der Gerhardusgasse und Anton-Schmid-Promenade wurde einstimmig angenommen und wird...

Am 28. September war es wieder soweit: die Bezirksvertretungssitzung in der Josefstadt tagte. Welche wichtigen Informationen aus dem Achten durch Anfragen erfragt wurden, liest du hier im ersten von zwei Teilen über die Sitzung im Bezirksparlament.  WIEN/JOSEFSTADT. "Gut Ding braucht Weile" – das ist das Motto der Sitzungen des Bezirksparlaments in der Josefstadt. Eine solche fand am Mittwoch im Amtshaus am Schlesingerplatz statt. Betrachterinnen und Betrachter brauchten dabei vor allem gutes...

Das Brigittenauer Parlament hat getagt. Die BezirksZeitung gibt einen Überblick, welche Neuerungen anstehen. WIEN/BRIGITTENAU. Nach der Sommerpause war es wieder so weit: Die Mandatarinnen und Mandatare der Brigittenauer Bezirksvertretung kamen zusammen, um aktuelle Themen im 20. Bezirk zu besprechen. Ingesamt sechs Anträge wurden eingebracht und von SPÖ, Grünen, ÖVP, FPÖ, Neos, Links, Team HV, SÖZ und Bierpartei behandelt. Auch dieses Mal war die Sitzung online im Livestream – inklusive ...

Die Kulturgarage in der Seestadt stellte auch dieses Mal die Bühne für die Bezirksvertretungssitzung. Das politische Theater bestand gleich aus mehreren Akten - zwischen Drama und Komödie wurde dem interessierten Publikum eine breite Palette an Themen geboten. WIEN/DONAUSTADT. Vorhang auf für die Bezirksvertretungssitzung in der Seestadt. Der erste Akt in der neuen VHS-Kulturgarage gehörte den freundlichen Begrüßungsworten und dem Zeichen, dass hinter der Politik in der Donaustadt auch immer...