Knalleffekt um Derivatgeschäfte: Minus als Plus ausgewiesen

ST. PÖLTEN (wp). In einer Pressekonferenz – heute, am 15. Dezember um 9 Uhr in der VP-Stadt-Zentrale – gibt Stadtrat Bernhard Wurzer bekannt, dass man einen schwerwiegenden Fehler in der St. Pöltner Stadt-Finanzbuchhaltung in Sachen Derivatgeschäfte entdeckt hatte. Bei einer Prüfung des Zahlenkonvoluts aus dem Rathaus wurde in einer Addition ein Minus zu einem Plus. Demnach ist bereits 2007 – also noch vor der großen Finanzkrise 2008 – statt eines von der Stadtgemeinde berichteter Gewinn folglich ein Verlust durch die Derivatgeschäfte entstanden.
"Es stellt sich die Frage, wie irrtümlich war der Irrtum", formuliert Wurzer,", "hätte der Gemeinderat Information über den Verlust gehabt, dann wäre wahrscheinlich damals schon ein Ausstieg aus diesen Spekulationsgeschäfte diskutiert worden." Wurzer fordert eine Prüfung durch eine unabhängige Kontrollinstanz.

So wurde der Gemeinderat 2008 informiert:
"Rechnet man die Überschüsse aus Swapgeschäften und die Verluste aus den Devisenoptionsgeschäften zusammen, so erbrachte die Schuldenbewirtschaftung im Haushaltsjahr 2007 einen Überschuss von 720.376 Euro. Die Zielvorgabe im Voranschlag 2007 von 750.000 Euro konnte damit weitgehend erfüllt werden." Diese Information an den Gemeinderat aus dem Jahre 2008 ist laut VP falsch.

"Wer trägt die politische Verantwortung für diesen Fehler?", fragt Wurzer Richtung SPÖ St. Pölten. Tatsächlich gab es 2007/08 bei den Derivatgeschäften schon einen immensen Gesamtverlust. "Wurde nicht über den Verlust berichtet, weil die Landtagswahl vor der Tür stand?", stellt Wurzer in den Raum.

Im Gesamtergebnis führte laut VP irrtümlich zu einem positiven Endsaldo von mehr als 2,5 Mio Euro, da in der einer Spalte alle Summen kumuliert wurden. "Ein fataler Fehler, denn in Wahrheit verschwanden 1,53 Mio Euro", so der schwarze Stadtrat.

Das Gesamtergebnis war also nicht positiv, sondern führte bereits 2007 erstmals zu einem "riesigen Gesamt-Verlust von 3,3 Mio Euro", berichtet die VP-St. Pölten.

Dementi aus dem Rathaus:
"Eine sofort veranlasste Überprüfung der VP-Vorwürfe erweist sich als Falschinformation", heißt es aus dem St. Pöltner Rathaus. Die nochmalige Überprüfung hat heute die Richtigkeit der Buchungen und des Ergebnisses des Jahres 2007 belegt. "Die Summen des Berichtes, der Konten und des Rechnungsabschlusses 2007 stimmen überein."

SP: "Schäbige Methode!"
„Die ÖVP geht hier nach dem Motto vor „Anpatzen – irgendetwas wird schon hängen bleiben! Diese Methode ist nicht nur schäbig, sondern hinterlässt auch einen Schaden für das ohnehin ramponierte Image der Politik!“, reagiert Vizebürgermeisterin Susanne Kysela verärgert.

„Leider zeigt die ÖVP hier ihre zwei Gesichter. Man redet von Zusammenarbeit und versucht, alle ringsum hinter ihrem Rücken anzupatzen. Eine zur Zusammenarbeit ‚ausgestreckte Hand‘, wie von Vizebürgermeister Adl behauptet, sieht für mich anders aus! Der vermeintliche Knalleffekt verpufft nicht einmal zu einem leisen Plopp und den einzigen Knall den man hören kann, ist der vom Schuss ins Knie der ÖVP“, so Kysela.

VP legt Daten vor
"Die Tabelle zeigt eindeutig, dass falsch gerechnet wurde - Eine einfache Grundrechenübung hilft und beweist dies", meint VP-Pressesprecher Florian Krumböck in einer Aussendung.

Rechnung der Stadt St. Pölten: 5.389.857,73 EUR (Erhalt) – 6.922.947,76 EUR (Zahlung) = 2.528.960,95 EUR (Saldo)

Richtig gerechnet: 5.389.857,73 EUR (Erhalt) – 6.922.947,76 EUR (Zahlung) = -1.533.090,03 EUR (Saldo)

"Die Aussagen der SPÖ St. Pölten entpuppen sich daher als inhaltsleer und falsch. Natürlich wurde ein Fehler gemacht, indem mitten in der Tabelle „Saldo“ die Vorzeichen gewechselt wurden. So wurde ein negativer Saldo, der zu Beginn positiv ausgegeben wurde, ab 25.9.2007 plötzlich negativ ausgegeben und dieser Vorzeichenwechsel nicht berücksichtigt!"

Magistrat: "Sehen Prüfung gelassen entgegen"
Am 16. Dezember um 14:05 Uhr erreicht uns eine Ergänzung aus dem Magistrat, wo der Fehler zwar eingestanden, aber ein Verlust negiert wird:
"Lediglich in einer damals beigelegten Hilfstabelle wurden offensichtlich zwei Spalten teilweise vertauscht", so die übermittelte Stellungnahme der Pressestelle, "wesentlich ist aber, dass die Buchhaltung der Stadt davon unberührt ist und stimmt." Und weiter: "Es braucht daher nicht extra festgehalten zu werden, "dass die Finanzbuchhaltung der Landeshauptstadt korrekt arbeitet, mit einer eventuellen Prüfung kein Problem hat und einer solchen gelassen entgegensieht".

Droht St. Pölten die Pleite?

Das große Zappeln im Spekulantennetz