Liste MIT: "Wir stehen für Transparenz und Offenheit!" -

MIT-Klubsprecherin Wegl zur Konstituierung des Traismaurer Gemeinderates. ----

Anlässlich der Konstituierung des Traismaurer Gemeinderates in seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch Abend stellte MIT-Klubsprecherin Elisabeth Wegl klar: "Uns wurde am 25. Jänner von den Wählerinnen und Wählern in der neuen Gemeinderatsperiode ein Platz als Opposition zugewiesen. Diese Rolle werden wir daher in den nächsten fünf Jahren ausüben und werden auch weiterhin für Transparenz und Offenheit aller kommunalpolitischen Vorgänge sorgen, auch wenn es darum geht, Budgetüberziehungen, intransparente Auftragsvergaben ohne Zustimmung des Gemeinderates oder auch Beschlüsse zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger aufzuzeigen!".

Die Bürgerliste MIT hatte im Vorfeld der konstituierenden Sitzung daher auch im Sinne von Transparenz und Kontrolle ersucht, einen Sitz im Prüfungsausschuss zu bekommen. "Leider wurde von der SPÖ mit ihrer nunmehrigen absoluten Mehrheit dieser Sitz nicht uns, sondern dem bisherigen SPÖ-Koalitionspartner, nämlich FPÖ-Gemeinderat Raimund Schmiedbauer, zugestanden. Daran sieht man deutlich, dass es der SPÖ in den nächsten fünf Jahren nicht um Kontrollrechte der Opposition geht. Uns wurde von der SPÖ lediglich ein Sitz im Tourismusausschuss angeboten, den wir jedoch abgelehnt haben. Wir stehen für eine bloße Feigenblattfunktion nicht zur Verfügung, ein echtes Angebot zur Zusammenarbeit sieht für uns jedenfalls anders aus!", so Wegl zu diesem SPÖ-Angebot. "Wir werden auch außerhalb der Ausschüsse unsere Oppositionsrechte in vollem Umfang wahrnehmen, dies jedoch in einem konstruktiven Dialog und Stil. Ein Mehr an ´Miteinander in Traismauer´ wäre bei vielen Themen wohl zum Vorteil aller Gemeindebürgerinnen und -Bürger. Die Bürgerliste MIT wird sich als drittstärkste Fraktion des Gemeinderates darum auch selbst bemühen!", so Wegl weiter

Ztl.: Bürgerliste MIT enthielt sich der Stimme bei der Wahl des Bürgermeisters.

Bei der Wahl des Bürgermeisters haben beide Mandatare der Bürgerliste MIT weder den Wahlvorschlag der SPÖ noch der ÖVP unterstützt und sich ihrer Stimme enthalten (ungültig gewählt). "Wir haben uns hier bewusst neutral verhalten, wir reichen jedem die Hand zur Zusammenarbeit!", so Wegl abschließend.