Neos Josefstadt

Kleinlercher im Interview: "Sind klein, aber hartnäckig"

Die Neos Josefstadt kann man im Bezirksparlament getrost zu den Kleinparteien zählen: sie stellen zwei der 40 Bezirksräte und Bezirksrätinnen in der Vertretung. Was wollen sie umsetzen? Das hat die BezirksZeitung bei Neos-Chefin Birgit Kleinlercher nachgefragt.

WIEN/JOSEFSTADT. 7,25 Prozent - so viele Stimmen bekamen die Neos Josefstadt bei der letzten Bezirksvertretungswahl 2020. Das reichte damals für drei Mandate; allerdings ist eine Mandatarin inzwischen aus dem Klub im Bezirksparlament ausgetreten. Nun sitzen die pinke Klub-Chefin Birgit Kleinlercher und Bezirksrat Dirk Vo­lav­sek zu zweit in der Bezirksvertretung und entscheiden über diverse Belange mit, bringen aber natürlich auch eigene Anträge ein. Was sie bewegen wollen, hat die BezirksZeitung mit Kleinlercher besprochen.

BezirksZeitung: Die Neos sind ja die viertsärkste Kraft im Parlament. Was können Sie als Kleinpartei bewegen, wie sehen Sie ihre Rolle?
BIRGIT KLEINLERCHER: Wir sind klein, aber wir sind sehr hartnäckig. Wir bleiben einfach dran an den Geschichten, die uns wichtig sind. Ein Beispiel ist der Livestream, den es nun bei den Bezirksvertretungssitzungen im Internet gibt und wo man das Parlament von daheim aus verfolgen kann. Den Antrag haben wir über Jahre hinweg immer wieder eingebracht, er hat für heftigste Diskussionen gesorgt. Jetzt ist er umgesetzt.

Und wie ist das bei den Anträgen anderer Fraktionen?
Im 8. Bezirk gibt es wechselnde Mehrheiten. Manchmal fehlt bei einer anderen Fraktion ein Mandatar, oder es stimmt jemand nicht mit der eigenen Parteilinie mit. Zwar ist es meist so, dass die Klubdisziplin hält - aber manchmal gibt es auch Ausreißerinnen und Ausreißer. Da können dann auch unsere Stimmen relevant werden. Wir haben jedenfalls das Gefühl, dass wir was weitergebracht haben und weiterbringen können.

Leibthema "Supergrätzl"

Das Hauptthema der Neos ist ja das "Supergrätzl Breitenfeld", das rund um den Albertplatz und dem Bennoplatz entstehen soll. Warum ist Ihnen das so wichtig?
Wir wollen den Menschen das Grätzel zurück geben. Es geht dort um eine großflächige Verkehrsberuhigung und Begrünung, so soll dort kein Durchzugsverkehr mehr möglich sein. Nur Anrainerinnen und Anrainer sollen im Wesentlichen in das Grätzl rein- und rausfahren. Dadurch wollen wir die Aufenthaltsqualität im Freien steigen, für bessere Luft und mehr Schatten sorgen.

Warum braucht es so ein Konzept?
Wir Neos sind der Meinung, dass es nicht reicht, dort einen Baum pflanzen und da einen Brunnen aufstellen. Es ist wirklich sinnvoller, wenn man solche Themen in größeren Maßstäben denkt, auch in einem kleinen Bezirk wie der Josefstadt. Das wesentlichste Ziel ist dabei, den Durchzugsverkehr zu stoppen.

"Sind keine Parkplatzmörder"

Es gibt aber auch Geschäfte oder Menschen, die Autos brauchen - was ist mit denen?
Wir wollen keine Parkplatzmörder sein und sind es auch nicht. Aber der gesamte 8. Bezirk ist trotz seiner kleinen Größe ein Durchzugsbezirk - gerade vom 9. in den 7. Bezirk fahren zum Beispiel viele Autos durch. So etwas können wir verhindern.

Es gibt auch immer diese Angst, dass mehr Verkehr einfach in die Nebengassen ausweichen könnte und das dort Probleme macht. Laut Studien ist es aber prinzipiell so, dass es in solchen Nebenstraßen nur am Anfang etwas mehr Verkehr gibt. Das wird aber mit der Zeit immer weniger werden, wenn sich die Leute daran gewöhnt haben. Die Autofahrerinnen und -fahrer fahren dann zum Beispiel gleich auf den Gürtel und bleiben dort, anstatt dass sie durch die kleinen Gassen der Josefstadt kurven, wenn sie vom 7. in den 9. Bezirk wollen.

Warum wurde das Grätzl "Breitenfeld" gewählt?
Diese Gegend direkt am Gürtel ist der größte Hitzespot im Achten, das zeigt etwa auch die Hitzekarte der Stadt Wien. Daher wollen wir dort rein mit all den kühlenden Maßnahmen.

Kontakte zur Stadtregierung

Hilft es dabei eigentlich, dass die Neos seit 2020 Teil der Wiener Stadtregierung sind?
Sehr. Wir sind mit der Idee zuerst auf SPÖ Josefstadt zugegangen. Sowohl sie als auch wir haben dann Kontakt mit unseren Kolleginnen und Kollegen in der Stadtpartei aufgenommen. So konnten wir das Anliegen natürlich auch leichter in die Stadtregierung tragen. Auch dort wird es nun behandelt.

Und wie geht's damit jetzt weiter?
Derzeit wird ein Planungsbüro gesucht, das ein konkretes Konzept für das Supergrätzl erarbeiten soll. Das Büro soll noch in diesem Jahr beauftragt werden. Dann könnte es parallel dazu nächstes Jahr schon eine Bürgerbeteiligung dazu geben.

Drei Wunschprojekte

Wenn die Neos, abgesehen vom Supergrätzl, drei Projekte im 8. Bezirk umsetzen könnten: welche wären das?
Ein Thema wäre die Schulwegsicherheit. Vielleicht könnte man Schulstraßen implementieren, etwa beim Realgymnasium Feldgasse oder der Volksschule Lange Gasse. Die Begegnunszone Lange Gasse weiterzuziehen wäre überhaupt ein Traum von mir. Auch die Begrünung von Wartehäuschen und Schulen im Bezirk wäre ein Thema, ich denke da etwa an den Kindergarten bei der Josefstädter Straße.

Und Drittens?
Im Schönbornpark wollen wir schon ewig Fitnessgeräte haben - da bleiben wir dran. Auch das dient dem Überziel, die Leute nach draußen zu bringen und das Grätzl dort lebenswerter zu machen. Es wird in Wien sowieso immer heißer - was macht man dann noch in der Wohnung?

Die Straßen attraktiver zu machen, damit die Leute gerne und besser Zeit draußen verbringen können: Das ist der rote Faden Ihrer politischen Arbeit?
Ja.

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