Maria Saal
Vizebürgermeister wird noch nicht nachbesetzt
- Nachwahl zum Vizebürgermeister in Maria Saal verzögert sich. Laut K-AGO muss die Stelle binnen acht Wochen besetzt werden
- Foto: pixabay/succo
- hochgeladen von Sabrina Strutzmann
Die Nachwahl zum zweiten Vizebürgermeister ist morgen kein Punkt der Tagesordnung bei der Gemeinderatssitzung in Maria Saal.
MARIA SAAL. Bereits am 4. April hat Franz Pfaller (SPÖ) seinen Rücktritt schriftlich bei der Gemeinde eingereicht (die WOCHE berichtete). Damals hieß es, dass ein Nachfolger bei der nächsten Gemeinderatssitzung bekanntgegeben wird. Dem ist aber nicht so. Pfaller, der nach wie vor Ortsparteivorsitzender der SPÖ ist, kommentiert: "Es gibt bereits einen Wunschkandidaten, jedoch gilt es, vorab noch berufliche Belangen zu klären." Bei der nächsten Gemeinderatssitzung – diese findet im Sommer statt – soll die Nachwahl zum Vize stattfinden.
Schmidt übernimmt Referate
Zu Franz Pfallers Aufgaben zählten die Abfallbeseitigung, Naturschutz, Ortsbildpflege, Sport, Straßenerhaltung, Wasser- und Kanalversorgung bis hin zu Hoch- und Tiefbau. "Dieser Aufgabenbereich wird, bis ein neuer Vizebürgermeister angelobt ist, von mir übernommen", informiert Bgm. Anton Schmidt (ÖVP).
8 Wochen Frist
Die unbesetzte Stelle eines Vizebürgermeisters darf laut Kärntner allgemeinen Gemeindeordnung (K-AGO) die Frist von acht Wochen nicht überschreiten. § 24 Abs. 8 K-AGO lautet:
„Im Falle des Endens des Amtes eines nach § 23a gewählten Bürgermeisters, eines Vizebürgermeisters oder eines sonstigen Mitgliedes des Gemeindevorstandes sind innerhalb von acht Wochen Nachwahlen durchzuführen. Dies gilt in gleicher Weise für Ersatzmitglieder eines Vizebürgermeisters oder eines sonstigen Mitgliedes des Gemeindevorstandes.“
Sollte jedoch die 8-Wochen-Frist verstrichen sein, ist dennoch ein Vizebürgermeister mittels Nachwahl zu ermitteln.
Denn laut § 22 Abs. 1 K-AGO besteht der Gemeindevorstand aus dem Bürgermeister und zwei Vizebürgermeistern.
Schmidt sieht dabei kein großes Problem: "Wir wissen darüber Bescheid und werden dementsprechend richtig handeln." Auch er will der SPÖ die nötige Zeit geben, um eine richtige Wahl zu treffen.
Chronik:
- Nach dem traurigen Ableben von Karl Lerchbaumer wurde am 26. April 2017 der SPÖ-Ortsparteivorsitzende Franz Pfaller zum Vizebürgermeister angelobt.
- In seiner Funktion als 2. Vizebürgermeister hatte er die Aufgabenbereiche Abfallbeseitigung, Naturschutz, Ortsbildpflege, Sport, Straßenerhaltung, Wasser- und Kanalversorgung sowie Hoch- und Tiefbau über.
- Am 4. April 2019 gab Pfaller überraschend seinen Rücktritt bekannt.
- Wenige Zeit später, am 18. April 2019, meldete sich Pfaller wieder zu Wort: Er will als SPÖ-Spitzenkandidat bei der Bürgermeisterwahl 2021 antreten.
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