Wie aus einem Plus ein Minus wird

Wurde ursprünglich für 2010 noch mit einem „Abgang“ von rund einer Million Euro gerechnet, sorgte der vergangene Woche mittels einer Pressekonferenz vorgestellte Rechnungsabschluss kurzfristig für Erstaunen. „Beim ordentlichen Haushalt verzeichnen wir ein Plus von rund 245.000 Euro“, erklärte Finanzstadtrat Gerhart zur Eröffnung. Um dann aber die frohe Botschaft gleich ernüchternd zu erklären: „Der außerordentliche Haushalt konnte noch nicht berechnet werden, da noch Daten fehlen. Hier ist aber mit ziemlicher Sicherheit mit einem satten Minus zu rechnen.“

Rückzahlungen ausgesetzt
Außerdem ist das „Plus“ kein richtiges. Nur durch ein Aussetzen von Kreditrückzahlungen in der Höhe von rund 900.000 Euro und durch eine satte Millionenhilfe durch das Land Niederösterreich sowie Verkäufe konnte der Rechnungsabschluss dieses Ergebnis zeigen. „Es ist nicht abzustreiten, dass die Substanz des Stadtvermögens (Verkauf von Liegenschaften) vermindert wurde“, bedauert Gerhart. „Wir müssen der Tatsache ins Auge sehen, dass sich unsere finanzielle Situation einfach grauenhaft darstellt und es an der Zeit ist, dass sich alle Formationen im Gemeinderat einen neuen Stil zulegen.“

Gebührenerhöhungen sind unumgänglich
Laut Gerhart wurden die Gebühren in den letzten Jahren nicht angehoben, was „nicht wirtschaftlich sein kann. Eine Landesvorgabe verlangt höchstmögliche Gebührenausschöpfung und um erfolgreich zu wirtschaften, sind Preisanpassungen eben unabdingbar.“ Optimistisch stimmt, dass 2010 die Bundesertragsanteile um fast 470.000 Euro gestiegen sind und auch die Kommunalsteuer um rund 64.000 Euro.

Sparen ist angesagt
Laut Gerhart haben aber auch die bereits ergriffenen Sparmaßnahmen erste positive Wirkungen gezeigt. „Die Sparmaßnahmen beginnen zu greifen und es zeigt sich, dass auch kleine Änderungen in der Summe einiges bringen.“ Das mögliche Sparpotential wird zurzeit noch eruiert, dabei muss aber auch bedacht werden, dass Verträge, zum Beispiel bei Energieversorgern und Telekommunikation, meist für einen längeren Zeitraum abgeschlossen werden und diese auch zu halten sind.
SPÖ - kein Kommentar möglich
Vizebürgermeister Robert Zodl (SPÖ) bedauert, zu dem vorliegenden Rechnungsabschluss noch keinen Kommentar abgeben zu können. „Wir, die SPÖ, haben bis heute nur ein einziges Exemplar des Rechnungsabschlusses in Druckform erhalten, und das erst Mitte voriger Woche, sodass wir dazu auch noch keinen Kommentar abgeben können. Es wurde uns von Seiten der ÖVP zwar versprochen, dass wir das ‚Werk‘ auch in digitaler Form erhalten, was aber bis heute, Montag, nicht erfolgt ist.“ Prinzipiell meint Zodl, dass dieser Rechnungsabschluss, soweit er ihm bekannt ist, nicht wirklich relevant ist. „Das soll vorab auf gar keinen Fall als Kritik verstanden werden“, betont er, „aber Tatsache ist, dass nur durch Landeshilfe, zeitlich begrenzte Zahlungseinstellungen und Grundverkäufe ein an und für sich falsches positives Bild entsteht.“