Wenn das System hinkt

BEZIRK KORNEUBURG. "Mindestsicherung ja, aber nicht grenzenlos – wer täglich arbeitet, darf nicht das Nachsehen haben. Daher sagen wir in Nieder-#+österreich, bei 1.500 Euro Mindestsicherung muss Schluss sein", stellt Landtagsabgeordneter Hermann Haller den ÖVP-Standpunkt klar.
So gab es im Bezirk Korneuburg im Jahr 2015 insgesamt 1.093 Bezieher der bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS). Diese schlugen mit knapp 2.200.000 Euro zu Buche, eine Steigerung von rund 10 Prozent gegenüber den Zahlen aus 2014.

Anreiz für´s Arbeiten

Um das Arbeiten auch finanziell wieder interessant zu machen, startete die ÖVP eine Kampagne für "Leistungswillige". "Wir kennen eine Angestellte im Einzelhandel, die als Teilzeitbeschäftigte monatlich nahezu gleich viel verdient, wie ein Bezieher der Mindestsicherung", erzählt Haller. Dazu kommt jedoch, dass sie für die Arbeit eine längere Anreise aus einem anderen Bezirk in Kauf nimmt. "Geld allein ist aber nicht der Anreiz, auch die persönliche Bestätigung und soziale Kontakte sind für mich wichtig", erklärt die Verkäuferin.
Genau hier muss sich etwas ändern, sind Haller und ÖVP überzeugt. "Wenn man die lange Anfahrt in Kauf nimmt und arbeitet, ist es desillusionierend, wenn etwa Nachbarn, die den ganzen Tag zu Hause sind, die Mindestsicherung bekommen."
Ein Problem sieht man etwa auch bei der Berufsgruppe der Frisöre, wo schon das kollektivvertragliche, niedrige Gehaltsniveau unter der Mindestsicherung liegt, wie die Bezirks-ÖVP erklärt.

Größerer Unterschied

Um den monetären Anreiz, arbeiten zu gehen, nicht aus den Augen zu verlieren, bedarf es eines größeren Unterschiedes zwischen Verdientem und Mindestsicherung. Experten gehen davon aus, dass zumindest 25 bis 30 Prozent zwischen Mindestlohn und BMS notwendig sind.