Kommentar: Im Härtefall sind Gemeinden gefragt
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Die Streichung des Gratiskindergartens in Oberösterreich ist, wie so oft, eine Medaille mit zwei Seiten. Die schwarz-blaue Landesregierung argumentiert den gesetzten Schritt mit den hohen Kosten. Man wolle nicht auf dem Rücken der Kinder Politik machen, ihnen keinen Schuldenrucksack für die Zukunft umhängen. Daher müsse gespart werden und zwar überall. Kritiker sehen durch die Gebühr die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie erschwert. Zudem sei der Kostenbeitrag nicht nur ein bildungspolitischer, sondern auch ein frauenpolitischer Rückschritt. Arbeiten beide Elternteile, würden sie für ihre Erwerbstätigkeit bestraft. Im Fokus sind Familien mit niedrigem Einkommen. Dort ist die Gefahr, von sozialen Härtefallen groß. Hier haben die jeweiligen Gemeinden eine große Verantwortung wahrzunehmen.
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