Linzplus zieht Bilanz
"Die echte Opposition sind wir"
- Linzplus-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik mit Gemeinderätin Renate Pühringer.
- Foto: Linzplus
- hochgeladen von Silvia Gschwandtner
Bilanz über die Aktivitäten im letzten Jahr zogen diese Woche Linzplus-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik und Gemeinderätin Renate Pühringer. 45 Anträge und Anfragen brachte die Linzer Bürgerliste in den letzten Monaten ein – auf Ablehnung stieß ein Großteil. Das sei bei einer "scharfen Opposition" laut Potocnik nicht überraschend und läge "in der Natur der Sache". Stolz sind die beiden Lokalpolitiker vor allem auf ihr Format der "Bürgeranträge". Vier dieser Ideen aus der Bevölkerung wurden von Linzplus im Gemeinderat eingebracht.
LINZ. "Wir sind eine Ideenmaschine. Wir haben in diesem Jahr 45 Ideen in die Debatte geworfen, damit sind wir Spitzenreiter", zieht Linzplus-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik zufrieden Bilanz über die ersten Monate seiner Bürgerliste im Linzer Gemeinderat. "Wir sind die scharfe Opposition", betont Potocnik. Dass seine Bürgerliste dadurch auch viel Ablehnung erfährt, nimmt er in Kauf. Mit Kritik an den anderen Kleinparteien in Linz spart er nicht: Wandel und MFG seien "nicht zu spüren". Die Neos verstünden ihre Rolle falsch und seien zu wenig Kontrolle und Opposition. Von etwa 35 Anträgen durch Linzplus seien derzeit fünf bis sechs in Bearbeitung. "Uns ist bewusst, dass einer kleinen Fraktion nicht alles durchgeht, aber das liegt in der Natur der Sache", so Potocnik.
Elf Anträge für Care-Bedürftige
Gemeinderätin Renate Pühringer, selbst in der Pflege tätig, sieht ihre Rolle vor allem in der Verbesserung der Situation für Menschen in der Care-Arbeit. Obwohl die meisten Kompetenzen hier bei Land und Bund lägen, könnte auch die Stadt etwas tun. "Bei Wohnformen für ältere Menschen und bei der Barrierefreiheit hat die Stadt Möglichkeiten", so Pühringer. Einsamkeit sei "die neue Seuche", 70 Prozent der Älteren fühlt sich häufig alleine. Barrierefreier öffentlicher Raum würde hier helfen. Eigene Care-Parkplätze würden Pfegekräfte entlasten. Elf Anträge stellte Pühringer im Sinne von Care-Bedürftigen.
Vier Bürgeranträge – zwei mit Fortsetzung
Besonders stolz ist man bei Linzplus auf das neu eingeführte Format der Bürgeranträge. Ideen aus der Bevölkerung, die mit mindestens 50 Unterschriften unterstützt werden, bringt Linzplus in den Gemeinderat ein. Im letzten Jahr war das viermal der Fall. "Bei zwei Anträgen gibt es eine Fortsetzung", so Pühringer. Gemeint sind ein von der Skater-Community geforderter Skatepark und ein inklusiver Spielplatz. Nicht locker lassen will man auch in Bezug auf die Situation am Busbahnhof. Linzplus stellte hier auf Eigeninitiative zwei mobile Toiletten auf. Der Test von fünf Wochen verlief gut, die Stadt will die Kosten allerdings nicht tragen. Die Toiletten wurden jetzt wieder abtransportiert. "Wenn die Politik hier keine Tatkraft zeigt, werden wir hier nochmal was starten", so Potocnik.
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