Politische Partizipation von MigrantInnen in Österreich - ein Interview-Gespräch mit Frau Nina Wohlmacher, B. A. im Rahmen der Gesprächsreihe "Politik transparent - Teil III"

Ivica Stojak: Sehr geehrte Frau Wohlmacher, zunächst einmal bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen, dass Sie sich Zeit für dieses Interview genommen haben! Sie haben meiner persönlichen Meinung nach, oder besser gesagt, meiner persönlichen und langjährigen Erfahrung im Bereich der österreichischen Migrations-, und der damit verbundenen Integrationsgeschichte eine - gesamt-gesellschaftlich gesehen! - eine sehr wichtige, weil wissenschaftlich-empirisch fundierte Bestandsaufnahme gemacht! Können Sie unseren LeserInnen/ZuhörerInnen sagen, worum es sich dabei konkret handelt?

Frau Wohlmacher: In meiner wissenschaftlichen Arbeit geht es konkret um die Politische Partizipation von MigrantInnen in Österreich. In Österreich liegt der MigrantInnenanteil bei 18,6 %. Die Anzahl der Personen mit Migrationshintergrund ist in der österreichischen Bundesversammlung und den Landtagen jedoch sehr gering. Man kann deshalb von einer Unterrepräsentation der MigrantInnen in der österreichischen Politik sprechen.

MigrantInnen sind allerdings nicht nur in den politischen Gremien kaum vertreten, auch vom aktiven Wahlrecht ist immer noch ein großer Teil der MigrantInnen in Österreich ausgeschlossen. Sind MigrantInnen vom gesellschaftlichen und politischen Leben ausgeschlossen, kann es zu keiner erfolgreichen Integration kommen. Im Rahmen meiner Forschung habe ich versucht herauszufinden welche Determinanten für eine erfolgreiche politische Partizipation und Integration in Österreich notwendig sind.

Ivica Stojak: ...und auf Grund Ihrer wissenschaftlichen (Feld)Forschungsarbeit, wie schaut es um unsere derzeitige Situation im Bereich des Miteinanders von einheimischer Bevölkerung und von Menschen mit Migrationshintergrund aus? Was für eine Ausgangssituation, ja welche Rahmenbedingungen hat uns die bisherige Politik in diesem Bereich für eine gemeinsame Zukunft bis dato ermöglicht?

Frau Wohlmacher: Grundsätzlich kann Integration nur passieren, wenn es zu einer Beziehung zwischen der Aufnahmegesellschaft und den MigrantInnen kommt. Es müssen beide Seiten bestimmte Bereitschaften und Leistungen erbringen.
Damit sich Menschen mit Migrationshintergrund politisch beteiligen können, müssen zuerst einmal strukturelle und rechtliche Bedingungen dafür geschaffen werden. Es handelt sich insbesondere um die Staatsbürgerschaftsbestimmungen und das Wahlrecht für MigrantInnen.
Ein großes Problem in diesem Bereich ist, dass die Zuständigkeiten, welche für eine Integration von MigrantInnen in Österreich besonders relevant sind, auf viele unterschiedliche Akteure verteilt sind. Konkret schaut es so aus, dass die Gesetzgebungskomponenten überwiegend beim Bund liegen, die Vollzugszuständigkeiten aber auf eine Vielzahl an Behörden und Einrichtungen aufgeteilt sind. Dadurch wird eine kohärente und systematische Integrationspolitik erschwert.
Auch in Bezug auf die Staatsbürgerschaft in Österreich gibt es einiges zu kritisieren. Im Vergleich zu vielen anderen europäischen Staaten hat Österreich ein sehr restriktives Staatsangehörigkeitsrecht. Denn in Österreich wird die Staatsbürgerschaft immer noch quasi als Belohnung für die bereits erfolgte Integration gesehen, während in vielen anderen europäischen Ländern die rechtliche Gleichstellung durch die Einbürgerung als Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration in die Gesellschaft gesehen wird. Das führt auch zu dem Problem, dass in Österreich sowohl das Recht zu wählen als auch das Recht gewählt zu werden in den meisten Fällen österreichischen StaatsbürgerInnen vorbehalten ist. Das ist ein wesentlicher Punkt, der das Zusammenleben und die Integration der MigrantInnen in Österreich erschwert.
Aber auch wenn MigrantInnen über die Staatsbürgerschaft den Zugang zu diesen Rechten erhalten, garantiert es MigrantInnen in Österreich noch lange nicht die Repräsentation als Mitglieder sozialer Gruppen, Vereine, Parteien usw. Es ist wissenschaftlich belegt, dass MigrantInnen welche formal gleichgestellt sind, trotzdem kaum Abgeordnete stellen und bei politischen Entscheidungen oft nicht berücksichtigt werden. Da es in Österreich bereits sehr viele MigrantInnen gibt, welche das Wahlrecht besitzen, sollte dies für Parteien Anreiz genug sein, um auch diese Bevölkerungsgruppe als WählerInnen anzusprechen. Dies kann nur dann gelingen, wenn die Parteien bereit sind Menschen mit Migrationshintergrund auf wählbare Listenplätze zu setzen. Es gibt in Österreich eine konstant wachsende Zahl an Menschen, die zwar von der österreichischen Regierung „regiert“ werden, aber aufgrund der „falschen“ Staatsbürgerschaft von der Demokratie ausgeschlossen sind. Längerfristig ist es für eine Demokratie nicht tragbar, dass ein Teil der Gesellschaft dauerhaft von den politischen Rechten ausgeschlossen wird.

Damit sowohl politische Partizipation als auch Integration erfolgreich passieren kann, sind noch drei weitere Faktoren von großer Bedeutung. Einerseits ist es nicht abzustreiten, dass Sprache im Integrationsprozess eine wesentliche Rolle spielt. Denn davon hängt der Zugang zur Bildung, dem Arbeitsmarkt und dem Kontakt zur einheimischen Bevölkerung sehr stark ab. Deshalb sollte man in Zukunft, die Verpflichtung zu Deutschkursen viel mehr an Anreize als an Sanktionen koppeln. Man sollte allerdings den Fokus nicht immer nur auf das Thema Sprache richten, sondern es sollte zum Beispiel viel mehr Wert auf Auslandserfahrungen und interkulturelle Kompetenzen gelegt werden. Faktum ist allerdings, dass es in Österreich bestehende Sprachdefizite bei MigrantInnen gibt, welche schnell und nachhaltig gelöst werden müssen.

Der zweite sehr wesentliche Punkt ist Bildung. Denn wenn Strukturen vorhanden sind, in denen MigrantInnen ihre Talente entwickeln können und in welchen Chancengleichheit ermöglicht wird, fällt es den MigrantInnen auch viel leichter zu partizipieren. Es sind in Österreich bereits gute Ansätze vorhanden, aber die Realität zeigt, dass gerade im Bildungsbereich noch sehr viel getan werden muss. Um ein Beispiel zu nennen, es verlassen beispielsweise Kinder aus Gastarbeiterfamilien die Schule viel früher als österreichische Kinder.
Der dritte Punkt ist der, dass Kontakte zu Menschen aus der alteingesessenen Bevölkerung in Vereinen, Organisationen, Parteien usw. für die soziale Integration der MigrantInnen sehr förderlich ist. Deshalb ist es besonders wichtig, dass in Österreich die Strukturen für alle Menschen geöffnet werden, damit sich jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft bei Wahlen, in Vereinen usw. beteiligen und mitbestimmen kann.

Ivica Stojak: Welchen konkreten Beitrag bzw. welche konkrete Vorarbeit – oder auch nicht - hat jede einzelne von den so genannten etablierten Parteien in diesem Bereich schon geleistet, oder genauer nachgefragt: wie steht jede einzelne österreichische politische Partei überhaupt dazu? Machen sie uns (österreichische politische Parteien) ein gelungenes gemeinsames Leben mit ihren bisherigen (partei)politischen Strategien überhaupt leichter? Wie schaut das konkret bei jeder einzelnen österreichischen Partei, bei der SPÖ, bei der ÖVP, bei der FPÖ und nicht zuletzt bei den Grünen aus?

Frau Wohlmacher: Die Stellung und Sichtweise der etablierten Parteien Österreichs in Bezug auf Politische Partizipation von MigrantInnen in Österreich könnte unterschiedlicher nicht sein. Ich werde kurz die Sichtweisen der vier Parteien darstellen. Der Fokus der einzelnen wird allein schon durch die Wortwahl in den Parteiprogrammen ersichtlich. So sind die Grünen beispielsweise die einzige Partei die sich dem Terminus Migrant bedienen. Bei allen anderen Parteien ist lediglich vom Begriff des Ausländers die Rede.

• Im Parteiprogramm der SPÖ spielen Minderheiten bereits bei den Grundwerten eine bedeutende Rolle. Es geht vor allem um Chancengleichheit unabhängig von Herkunft, Religion usw. Sie sprechen sich auch für eine integrative Politik aus, welche gegen eine Benachteiligung einzelner Personen oder sozialer Gruppen wirken soll. Es ist auch dezidiert die Rede von der Unterstützung der Minderheiten. Im Grundsatzprogramm der SPÖ gibt es keine konkreten Vorstellungen darüber, wie sich die SPÖ die Integration von Zuwanderern vorstellt. Die SPÖ setzt sich aber immer wieder für „Ausländer“ ein. In Wien hat die SPÖ zum Beispiel das aktive und passive Wahlrecht für alle ZuwanderInnen beschlossen. In der Praxis sieht es bei der SPÖ allerdings so aus, dass relativ vielen Menschen auf den Wahllisten der SPÖ stehen, allerdings nur sehr wenige bis gar keine auf wählbaren Listenplätzen. Auf den hinteren Listenplätzen werden die MigrantInnen immer mehr, aber auf den ersten und begehrten Plätzen sind keine bis kaum MigrantInnen zu finden.

• Auch im Grundsatzprogramm der ÖVP ist bereits auf den ersten Seiten von anderen Kulturen die Rede. Es gibt bei der ÖVP allerdings einen eigenen Abschnitt, welcher unter dem Punkt Ausländer zu finden ist und acht Punkte zu diesem Thema konkret thematisiert werden. Es handelt sich beispielsweise um unbeschränkte Einwanderung usw. Die ÖVP hat eine klare Einstellung zum Thema Integration und sie hat auch eindeutige Vorstellungen darüber wie Zuwanderung in Österreich funktionieren sollte. Aus Sicht der ÖVP müssen „Ausländer“ gewisse Pflichten erfüllen, wenn sie in Österreich leben möchten. In der Realität sieht es bei der ÖVP so aus, dass MigrantInnen auf Bundesebene bei den Listenplätzen keine Chance bekommen. Etwas besser sieht es bei den Landtags- bzw. Gemeinderatswahlen aus. Aber auch hier sind MigrantInnen nicht unter den Top-Plätzen zu finden.

• Selbstverständlich spielt auch bei der FPÖ das Thema MigrantInnen eine große Rolle. Bereits im 2. Kapitel werden Zuwanderer angesprochen. Laut FPÖ ist Österreich kein Einwanderungsland, aber unbescholtene und legal anwesende Zuwanderer welche sich in Österreich kulturell verwurzelt haben, sollen die österreichische Staatsbürgerschaft erwerben können. Im gesamten Parteiprogramm der FPÖ ist immer wieder von „Ausländern“ die Rede. Allerdings kommt dieses Thema kaum positiv zur Geltung, es wird eher mit negativen Sachverhalten wie Kriminalität usw. in Verbindung gebracht. Wie nicht anders zu erwarten war, ist die Anzahl der Personen mit Migrationshintergrund, welche auf den Listen der FPÖ kandidieren, sehr gering. Auf Bundesebene sind keine MigrantInnen bei der FPÖ sichtbar, auf Gemeinderats- und Landesebene gibt es einige auf nicht wählbaren Plätzen.

• Im Grundsatzprogramm der Grünen Partei ist das Thema Migration immer präsent. Die Grünen sind der Gegensatz zur FPÖ, denn sie haben eine sehr positive Einstellung gegenüber MigrantInnen. Sie sprechen sich zum Beispiel für eine Förderung der Integration aus, auch sprachliche, kulturelle und ethnische Minderheiten sind ein Thema. Weiters fordern sie auch die politischen Mitbestimmungsrechte für MigrantInnen. Die Grünen geben eindeutige Stellungsnahmen zu den Punkten Asylpolitik, Einwanderungspolitik und Förderung der Integration ab. Im Vergleich mit den anderen Parteien sind die Grünen die einzige Partei, welche Menschen mit Migrationshintergrund nicht nur auf Listenplätze setzen, wo sie keine reale Chance haben in den Nationalrat, Landtag oder Gemeinderat einzuziehen. Menschen mit Migrationshintergrund sind quer auf den ganzen Listen verstreut, von den ersten bis hin zu den letzten Listenplätzen.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass das Thema Migration und Partizipation von MigrantInnen bei allen Parteien ein Thema ist. Der Wille der meisten Parteien sich für MigrantInnen zu öffnen noch sehr wenig bis gar nicht vorhanden ist. Anhand meiner Analyse lässt sich eindeutig feststellen, dass die Grünen nicht nur von Integration sprechen, sondern den MigrantInnen reale Chancen bieten die Politik und Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Bei der SPÖ ist zwar irgendwie der Wille und eine gewisse Motivation in diesem Bereich vorhanden, aber in der Realität geschieht noch sehr wenig. Die ÖVP hat klare Vorstellungen in Bezug auf dieses Thema, sich für MigrantInnen zu öffnen, dem steht sie allerdings sehr skeptisch gegenüber. Die FPÖ sieht die MigrantInnen als das Problem der Gesellschaft und zieht es somit in keiner Weise in Erwägung offener für Menschen mit Migrationshintergrund zu werden.

Ivica Stojak: Welcher Methoden haben Sie sich bedient bei Ihrer Forschungsarbeit?

Frau Wohlmacher: Ich habe mich einerseits an Sekundärquellen bedient um grundlegende Theorien, Gesetze usw. zu analysieren. Weiters wurden Statistiken, Grundsatz- und Parteiprogramme der Parteien miteinbezogen. Einen ganz wesentlichen Teil der Arbeit machten ExpertInneninterviews aus. Denn mit Hilfe der Interviews wurde versucht die Sichtweise von Menschen mit Migrationshintergrund darzustellen und mit einzubauen. Es wurden Menschen mit Migrationshintergrund aus allen vier Parteien, sowie aus Interessensvertretungen befragt, um herauszufinden, mit welchen Problemen und Hürden sie es zu tun hatten und wie sie in ihrem Parteien, Gremien usw. aufgenommen wurde.

Ivica Stojak: Nach dieser konkreten empirischen Bestandsaufnahme in diesem für die Gesamtbevölkerung sehr sensiblen Bereich, und in welchem seit Jahrzehnten schon, ja von Anfang an, seit der damit verbundenen Migrationsgeschichte nur viel schön geredet wurde, …welche konkreten Handlungsempfehlungen könnten Sie unseren verantwortlichen PolitikerInnen, ja uns allen, jedem/jeder Einzelnen geben, denn das geht uns allen etwas an?

Frau Wohlmacher: Unseren PolitikerInnen lege ich es sehr ans Herz, einerseits ihre Parteien für alle Menschen zu öffnen, aber vor allem auch für MigrantInnen. Damit meine ich vor allem, MigrantInnen als Vertreter in Gremien und dass MigrantInnen auf Listenplätze gesetzt werden, wo sie auch reale Chancen auf Mandate haben. Dass MigrantInnen in Zukunft nicht mehr als „Stimmvieh“ auf unwählbaren Listenplätzen verwendet werden. Weiters sollten sich alle österreichischen Politiker langsam der Realität stellen, dass Österreich ein Einwanderungsland ist und sie deshalb endlich anfangen sollten sich mit diesem Thema konkret zu beschäftigen. Denn dass Österreichs Politiker in den letzten 20 Jahren in diesem Bereich verschlafen haben, ist nicht zu leugnen.

Jeder einzelne kann in dem Sinne etwas zur Verbesserung beitragen, indem man versucht so offen wie möglich zu sein, zum Beispiel auf andere Kulturen zuzugehen. Es sind alles nur Menschen und sowohl die MigrantInnen als auch die einheimische Bevölkerung wünscht sich nichts mehr als ein glückliches, stressfreies Zusammenleben in Österreich. Weiters sollte sich die Bevölkerung von gewissen Politikern, Vereinen usw. nicht gegen MigrantInnen aufhetzen lassen.
Mir stellt sich generell einfach die Frage, ob es sich eine Gesellschaft und ein wirtschaftliches System in Zukunft noch leisten kann das kulturelle Kapital, welches die MigrantInnen und deren Kinder mitbringen, weiterhin zu vergeuden. Man sollte sich in Österreich langsam bewusst werden, welche Potentiale durch die Einwanderer in unser Land geflossen sind bzw. immer noch fließen.

Ivica Stojak: Wo sehen Sie den größten Handlungsbereich?

Frau Wohlmacher: Der herkömmliche Gedanke, gerne propagiert von der FPÖ, einer autonomen österreichischen Kultur, ist gleichermaßen surreal wie irreal. Denn moderne Kulturen sind multikulturell und multiethnisch, differenziert nach Milieus und ausgeprägten Lebensstilen. Der größte Handlungsbedarf liegt immer noch an einer erfolgreichen sozialen und gesellschaftlichen Integration. Diese ist durch eine notwendige Änderung der strukturellen Bedingungen einzuleiten. Obligatorisch für diese erfolgreiche Integration und Partizipation ist eine Modifikation der gültigen Staatsbürgerschaftsbestimmungen.
Weiters hat der Staat dafür Sorge zu tragen, dass Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund die gleichen Chancen auf Bildung erhalten. Bildung ist gleichbedeutend mit sozialem Aufstieg, welcher wiederum langfristig betrachtet zu einer gesellschaftspolitischen Harmonisierung des Landes führt. Dieser Schritt der Bildung könnte auch dazu beitragen urbane Ghettoisierungen zu vermeiden. Dann steht einem erfolgreichen Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen innerhalb der Grenzen Österreichs nichts mehr im Wege.

Ivica Stojak: Ich bedanken mich bei Ihnen noch einmal dafür, dass Sie sich Zeit für dieses Gespräch bzw. für die Beantwortung meiner Fragen genommen haben!
Frau Wohlmacher: Bitte gerne !

P.S.: MEIN EIGENES INTEGRATIONSVERSTÄNDNIS

hat einen korrelativen Charakter und dementsprechend gehört es für mich selbstverständlich zu einer erfolgreichen Integration dazu, dass sich beide Seiten (bzw. alle Menschen) gleichermaßen zueinander bewegen:

a) die autochthone Bevölkerung durch eine menschenwürdige Gesetzgebung, eine menschenwürdige Gesetzgebung, die sowohl ein entsprechendes Wohnumfeld als auch entsprechende allgemeine Lebens- und Arbeitsbedienungen ermöglicht,

b) die MigrantInnen durch Annahme und Respektierung der örtlichen Sprache, Kultur und Tradition

Aus diesem Grund und in diesem Sinne versuche ich sowohl durch meine Podcast/Radio-Sendung als auch durch alle anderen meine Aktivitäten, so zu sagen geeignete Kommunikationsoasen zu schaffen, wo sich Menschen treffen, austauschen, informieren und neues Wissen (miteinander und voneinander) erwerben können. Deshalb mein Angebot an Sie alle / an Dich: Ich habe den ersten Schritt getan! Jetzt sind Sie / bist Du dran! Kommen Sie und informieren Sie sich/informieren Sie uns/Komm und informiere dich/informiere uns und erwarten Sie/ erwarte nicht, dass sich alle anderen nur in deine Richtung bewegen, denn das wäre zu einseitig und somit auch unfair!

Ivica Stojak