Nach FP-Anschuldigungen: Schobesberger legt Dienstfahrten offen

Eva Schobesberger reagiert auf den Vorwurf der Stadt-FPÖ zur Nutzung ihres Dienstfahrzeugs mit Verbrennungsmotors. FP-Gemeinderätin Mia Åkerblom wird in der nächsten Gemeinderatssitzung eine Anfrage betreffend der Nutzung des chauffierten Dienstautos der Grünen Stadträtin einbringen. Dieser stehe im Widerspruch zu den ansonsten von der Partei propagierten Grundwerten. „Ich bin zuversichtlich, dass die Anfrage an die Grüne Stadträtin einige pikante Details zum Vorschein bringen“, so Åkerblom. Nun preschte Schobesberger vor und legte ihrerseits alle Dienstfahrten seit dem Jänner offen.

20 Dienstfahrten in halbem Jahr

Die Anschuldigungen der FP bezüglich einer „verfehlten Vorbildwirkung“ gehen demnach völlig ins Leere. Den Dienstwagen nutzte Schobesberger im laufenden Jahr nur zwanzig Mal. Insgesamt wurden dabei 179,7 Kilometer zurückgelegt. Zwei Drittel der Kilometer fielen für An- und Rückfahrt zu zwei Stadtssenatsklausuren in Bad Leonfelden an. Übrig bleiben 58,2 innerstädtische Kilometer in einem halben Jahr. „Wer mich kennt, weiß dass ich regelmäßig zu Fuß, per Fahrrad oder mit der Straßenbahn unterwegs bin. Das ist bequemer und oft auch schneller“, so Schobesberger. Auch privat nutze Schobesberger das Auto (ihres Mannes) nur wenig, „dienstlich ist das genau das gleiche“.

Kein Einfluss auf Fuhrpark

Auch den Vorwurf, Schobesberger werbe einerseits für E-Mobilität und nutze dennoch seit 2009 eine Dienstlimousine mit Verbrennungsmotor, lässt Schobesberger nicht gelten. Auf den Fuhrpark des Stadtsenats habe man keinen Einfluss, die Auswahl der Pkw treffe das Büro von Bürgermeister Klaus Luger. Der Kalender in dem Auto und Chauffeur reserviert werden müssen, ist für alle Senatsmitglieder einsehbar. Umgekehrt gibt es auf Antrag der Grünen seit 2012 einen Gemeinderatsbeschluss, der den Kauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren für den gesamten städtischen Fuhrpark nur dann erlaubt, wenn ein Betrieb mit E-Fahrzeugen wirtschaftlich oder technisch nicht möglich ist. In diesem Jahr wurde der Beschluss um E-Lastenräder und Dienstfahrräder erweitert.

Thema für FP nicht erledigt

Für Åkerblom ist mit der Offenlegung das Thema noch nicht erledigt. In einer ersten Reaktion fragt sie: "Warum nicht ganz? Auch bei seltener Nutzung bleiben die Grundkosten und die negative Symbolwirkung gleich“. Jede Fahrt koste ein Vielfaches des amtlichen Kilometergeldes, das bei Nutzung eines Privat-Pkw anfallen würde. Ein Fahrt samt Chauffeur komme auf etwa drei Euro statt 42 Cent pro Kilometer, rechnet die FP-Gemeinderätin vor. Schobesberger besitzt privat gar kein Auto. „Meine Linz Linien Jahreskarte sowie Taxirechnungen zahle ich selbstverständlich privat“, so Schobesberger.