Margareten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Döblings Bezirksvorsteher Daniel Resch (l., ÖVP) und Margaretens Bezirksvorsteher Michael Luxenberger (Grüne) betonen beide den Mehrwert regionaler Medien wie MeinBezirk. | Foto: Florian Wieser; Valentina Marinelić/MeinBezirk     Collage: MeinBezirk
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23 Ausgaben in Wien
Zustellförderung schließt MeinBezirk aus – Kritik von Bezirkschefs

Die geplante Zustellförderung für Zeitungen, für die der Bund 2027 und 2028 jeweils 22,5 Millionen Euro zur Verfügung stellt, schließt kostenlose Regionalmedien aus. Nur Kaufzeitungen sollen die Förderung erhalten. Wie wichtig Lokalmedien für das Leben der Wienerinnen und Wiener sind, heben jetzt zwei Bezirksvorsteher hervor. WIEN. Ob Bezirkspolitik, Grätzlfest, Neueröffnung, Öffi-Umleitungen oder bewegende Geschichten der Bezirksbewohner: MeinBezirk ist vor Ort und berichtet aus dem...

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  • Barbara Schuster
Die Einbahnen sind umgedreht, das Anrainerparken kommt bald. So sieht die Verkehrssituation im Naschmarktgrätzl derzeit aus. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Anrainerparken & neue Einbahnen
Was sich im Naschmarktgrätzl jetzt für Autofahrer ändert

Wie steht es um Einbahnen und Anrainerparken im Naschmarktgrätzl? MeinBezirk fasst die jüngsten Ereignisse zusammen. WIEN/MARGARETEN. Das Verkehrssystem im Margaretner Naschmarktgrätzl befindet sich derzeit im Wandel. Mehrere Einbahnen sollen umgekehrt werden und Anrainerparkplätze im Gebiet sind beschlossen. Die neuen Regelungen bringen allenfalls Änderungen im gesamten Verkehrssystem des Grätzls. Wie geht es weiter? Wann kommt das Anrainerparken? MeinBezirk hat bei der Margaretner...

Hast du Anliegen, welche du gerne in der Bezirksvertretung wiederfinden würdest? | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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"Dein Auftrag ist unser Antrag"
Neos Margareten suchen nach Wünschen aus der Bevölkerung

Neos Margareten haben das Projekt "Dein Auftrag ist unser Antrag" gestartet. Sie suchen nach Ideen und Wünschen aus der Margaretner Bevölkerung. WIEN/MARGARETEN. Die Bezirkspolitik befindet sich derzeit auf Sommerpause, Neos Margareten bereitet sich indessen auf die kommende Bezirksvertretungssitzung im September vor.  "Wir lieben den Austausch mit den Menschen im Bezirk", so Bezirkssprecherin Sarah Mayer. Die Partei möchte mit einer Umfrage ermitteln, was sich die Margaretnerinnen und...

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Ihr habt eine Auszeit nötig? Dann haben wir ein ganz spezielles Gewinnspiel für euch. | Foto: Streamhouse
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Streamhouse Gaming-Urlaub
2 x 1 Gaming-Wochenende in Bad Großpertholz für 5 Personen gewinnen!

Hin und wieder braucht es eine kleine Auszeit von der Arbeit, den Verpflichtungen und Familie, in der man sich mit seinen Freunden eine schöne Zeit macht. Mit unserem neuen Gewinnspiel geben wir euch die Möglichkeit endlich wieder einmal gemeinsam Spaß zu haben und bis tief in die Nacht zu zocken. Gemeinsam mit Streamhouse, Österreichs erstem Hotel für Gamer, verlosen wir 2 Gutscheine für eine unvergessliche Zeit mit Freunden und Freundinnen. Ausgestattet mit modernen Gaming-Bereichen,...

Bei der "Streckenprüfung" mit dabei, v.l.: Martin Blum (Radverkehrsbeauftragter), Stadträtin Ulli Sima (SPÖ), die Wiedner Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl (SPÖ), Neos-Klubobfrau Selma Arapović und Margaretens Bezirksvorsteher Michael Luxenberger (Grüne). | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Karlsplatz bis Matzleinsdorfer Platz
Radwegverbindung auf Wiedner Hauptstraße eingeweiht

Die Bauarbeiten auf der Wiedner Hauptstraße sind beendet, der Zwei-Richtung-Radweg verlängert. Nun kann man vom Karlsplatz bis zum Matzleinsdorfer Platz durchradeln. MeinBezirk hat die Strecke ausgetestet. WIEN/WIEDEN/MARGARETEN. In den vergangenen Monaten werkelten Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter auf der Wiedner Hauptstraße. Der moderne Radweg auf der Wieden wurde Richtung Margareten verlängert und an das dort bestehende Radnetz angeschlossen. Mehr dazu liest du unten. Die Lücke, die zuvor...

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  • Nathanael Peterlini
Das Straßenfest vor dem Lokal der rechtsextremen Identitären im vergangenen Jahr war ein voller Erfolg. Nun verkündet der Bezirk: Es wird auch heuer stattfinden. | Foto: René Brünholzl/MeinBezirk
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Vor Identitärenkeller
Margareten feiert Straßenfest gegen rechtsextremen Aufmarsch

Die Identitären rufen wieder zum rechtsextremen Aufmarsch in Wien und laden zum Vorglühen in Margareten. Der Bezirk organisiert zum zweiten Mal ein buntes Straßenfest, um sich zu wehren. Vergangenes Jahr war die Aktion ein voller Erfolg. WIEN/MARGARETEN. Auch heuer marschiert die rechtsextreme Szene aus Österreich wieder in Wien auf. An der Demonstration "Kritik der Wiener Migrationspolitik“ am 25. Juli werden neben der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) Rechtsextreme aus ganz Europa...

Christian Seidl (SPÖ) gibt nach 16 Jahren sein Mandat in der Margaretner Bezirksvertretung ab. | Foto: SPÖ Margareten
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Über 10.000 Hausbesuche
SPÖ-Urgestein Christian Seidl gibt nach 16 Jahren sein Mandat ab

Nach über 10.000 Hausbesuchen und 16 Jahren in der Margaretner Bezirksvertretung legt Christian Seidl (SPÖ) sein Mandat nieder. Er macht Platz für Jüngere, will aber weiter engagiert bleiben. WIEN/MARGARETEN. Seit 16 Jahren ist Christian Seidl Bezirksrat der SPÖ in Margareten: "Ich habe drei Perioden gedient, gemeinsam konnten wir viel erreichen." Nun hat sich der Margaretner dazu entschieden, mit 31. August sein Amt zurückzulegen. Der Bezirksvertreter geht in den verdienten politischen...

Am Dienstag, 23. September, trafen sich Margaretens Bezirksrätinnen und -räte im Amtshaus. Diskutiert wurde über das Anrainerparken, Horrorhäuser und Co. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Proteste bei Sitzung
Darum schützten bewaffnete Beamte das Amtshaus in Margareten

Bewaffnete Beamte wohnten der Bezirksvertretungssitzung in Margareten am Dienstag, 16. Juni bei. In der Opposition löste die Maßnahme Entsetzen aus, in den Zuschauerrängen einige verängstigte Blicke. Laut der Behörde war es ein "standardisierter Einsatz". WIEN/MARGARETEN. Dienstagnachmittag im Margaretner Amtshaus. Die Bezirksrätinnen und -räte bereiten sich auf die Sitzung vor. Diesmal steht ein Thema auf der Agenda, das im Bezirk selten hohe Wellen geschlagen hat: die Umgestaltung der...

Wenn es nach Margareten geht, könnte der Freundschaftssteg bald Regenbogensteg halten. Unter anderem darüber sprach man in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung. | Foto: Neos Margareten
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Bezirksvertretung tagte
Margareten sucht Namen für Gemeindebau und Brücke

Die Margaretner Bezirksvertretung hat am Dienstag, 16. Juni getagt. Gefunden wurde ein Name für den Freundschaftssteg, gesucht wird ein Name für einen Gemeindebau. WIEN/MARGARETEN. Die jüngste Bezirksvertretungssitzung in Margareten war selten gut besucht. Der Grund dafür war der zu treffende Beschluss zur Rüdigergasse. Mehr dazu liest du unten.  Doch auch abgesehen vom Umgestaltungsprojekt wurden zahlreiche Themen besprochen, die eine Erwähnung verdient haben. Diskutiert wurde etwa über die...

Mit den Umgestaltungsplänen für die Rüdigergasse waren nicht alle einverstanden. Nun kippte die Mehrheit der Bezirksvertretung das Projekt. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Umstrittenes Millionenprojekt
Bezirksvertretung winkt Umgestaltung der Rüdigergasse durch

Bei der Bezirksvertretungssitzung in Margareten am Dienstag, 16. Juni, stimmten die Fraktionen über die Umgestaltung der Rüdigergasse ab.  WIEN/MARGARETEN. Dass die Rüdigergasse umgestaltet werden muss, ist allen klar. Auf der engen Fahrbahn bleiben größere Fahrzeuge stecken, auf den Parkplätzen werden Autospiegel abgefahren und auf den engen Gehsteigen passen die Kinderwagen nicht durch. Doch über die Art und Weise der Umgestaltung wird derzeit heftig diskutiert. Das eingeleitete Projekt der...

Michael Luxenberger (Grüne) hat vor einem Jahr das Margaretner Zepter übernommen. | Foto: Valentina Marinelić/MeinBezirk
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Ein Jahr Michael Luxenberger
Wie sich Margareten nach grüner Machtübernahme verändert hat

Vor einem Jahr wurde Michael Luxenberger (Grüne) als Margaretner Bezirksvorsteher angelobt. Seitdem ist viel passiert – MeinBezirk analysiert 365 Tage grünes Margareten. WIEN/MARGARETEN. Eine nüchtern ernste Bezirksvorsteherin außer Dienst, Silvia Janković (SPÖ), ein freudig grinsender Wahlgewinner Michael Luxenberger (Grüne): Vor einem Jahr, am 10. Juni 2025, wurde der grüne Spitzenkandidat nach einem überraschenden Wahlsieg zum Bezirksvorsteher angelobt. Damit lösten die Grünen die SPÖ nach...

Ein Polit-Streit hat sich in Margareten entfacht. Objekt der Streitigkeiten: die Umgestaltung der Rüdigergasse. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Streit über Millionenprojekt
Jetzt meldet sich Ex-Bezirkschefin zu Rüdigergasse zu Wort

In Margareten ist ein Streit über die Rüdigergasse entfacht. SPÖ und FPÖ wehren sich gegen die Umgestaltung, die Bezirksvorstehung weist die Anschuldigungen zurück. Über die Umsetzung entscheidet eine Abstimmung – die allem Anschein nach eng wird. WIEN/MARGARETEN. Die Bewohnerinnen und Bewohner der Rüdigergasse befinden sich in einem Streit. Seit Jahren soll die Straße umgestaltet werden. Nun ist es soweit, doch die Pläne stellen nicht alle zufrieden. Mehr zu grantigen und zufriedenen...

Zu eng für Autos und Fußgängerinnen und -gänger. Die Rüdigergasse muss umgestaltet werden, doch die vorgeschlagenen Pläne der Bezirksvorstehung sorgen für Unzufriedenheit bei manchen Anrainerinnen und Anrainern. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Weniger Parkplätze, mehr Grün
Margaretner streiten über Umgestaltungspläne für Rüdigergasse

Eine Gruppe an Anrainerinnen und Anrainern mobilisiert sich gegen die Umgestaltungspläne der Rüdigergasse. Andere wiederum freuen sich auf Begrünung und mehr Platz. MeinBezirk gibt einen Überblick. WIEN/MARGARETEN. Die Vögel zwitschern, aus der Ferne hört man das Rauschen der Autos im Morgenverkehr, in einem Schlafzimmer mit offenem Fenster klimpert eine Gitarre. Eigentlich wirkt es in der Rüdigergasse friedlich, ein Zettel auf einer Windschutzscheibe eines Autos offenbart jedoch das Gegenteil....

Die Suche nach einem Namen für den Freundschaftssteg dauert an. Nun schlägt Neos vor, ein Zeichen für die LGBTIQ-Community zu setzen. | Foto: Neos Margareten
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"Regenbogensteg"
Neuer Name für Brücke zwischen 5. und 6. Bezirk vorgeschlagen

Der Steg, der Mariahilf und Margareten auf der Höhe Pilgramgasse verbindet, ist namenlos. Mehrere Versuche, den Steg zu benennen, schlugen fehl. Nun will Neos das Brückerl "Regenbogensteg" nennen und so ein Zeichen setzen. WIEN/MARGARETEN. Eine metallene Brücke über den Wiental-Kanal verbindet Margareten mit Mariahilf. Das Konstrukt auf der Höhe Pilgramgasse wird gerne „Freundschaftssteg“genannt, doch einen richtigen Namen hat es nicht. Gründe für die Namenslosigkeit gibt es viele. Die...

Die Grünen präsentieren "Sofortmaßnahmen" für die Stammstreckensperre. Im Bild (v.l.): Co-Parteivorsitzender Peter Kraus, Co-Mobilitätssprecher Kilian Stark und Co-Mobilitätssprecherin Heidi Sequenz. | Foto: Kaja Sade Jerabek/MeinBezirk
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Stammstreckensperre Wien
Grüne fordern Fahrverbote, Bim-Vorrang und Radwege auf Zeit

Ab September wird die Stammstrecke gesperrt. Die Grünen kritisieren, dass die Ausweichmaßnahmen nicht weit genug greifen. Es drohe ein Öffi-Chaos, das Pendler auch zurück zum motorisierten Verkehr dränge. Man ortet schlechte Vorbereitung und präsentiert "Sofortmaßnahmen" wie Autofahrverbote zugunsten der Straßenbahnen. WIEN. Was nutzen mehr Straßenbahnen auf einer Linie, wenn diese von Ampeln und Autos blockiert werden? Was nutzen dichtere Intervalle bei den U-Bahnen, wenn die Bahnsteige und...

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Sarah Mayer ist die bisherige und auch neue Neos-Bezirkssprecherin. Lukas Döpel wird ihre Stellvertretung übernehmen. Markus Österreicher, Lisa Kern, und Manuel Hanselmann komplettieren das Team. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Margareten
Sarah Mayer wurde als Neos-Bezirkssprecherin wiedergewählt

Neos Margareten hat nach zweieinhalb Jahren ein neues Bezirksteam gewählt. Die bisherige Bezirkssprecherin bleibt in ihrer Funktion bestätigt. An ihrer Seite stehen künftig Lukas Döpel sowie Markus Österreicher, Lisa Kern und Manuel Hanselmann. WIEN/MARGARETEN. Die Mitglieder von Neos Margareten haben ein neues Bezirksteam gewählt. Nach zweieinhalb Jahren wurde die bisherige Bezirkssprecherin Sarah Mayer in ihrer Funktion bestätigt. Lukas Döpel übernimmt künftig ihre Stellvertretung....

Sind die weggefallenen Pkw-Stellplätze mitunter Grund für den Leerstand in der Einkaufstraße? Das vermuten einige Leserinnen und Leser. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Wiedner Hauptstraße
Sind die weggefallenen Parkplätze der Grund für Leerstand?

Mehrere Leserinnen und Leser haben gegenüber MeinBezirk die Vermutung geäußert, die bei der Umgestaltung gestrichenen Pkw-Stellplätze auf der Wiedner Hauptstraße sind Grund für den Leerstand im Grätzl. Entspricht das der Wahrheit? WIEN/WIEDEN/MARGARETEN. Die Wiedner Hauptstraße ist vom Leerstand betroffen. Einer Auszählung von MeinBezirk zufolge stehen rund ein Fünftel der Geschäfte in der Einkaufsstraße leer, laut Wirtschaftskammer Wien (WK Wien) sind zumindest 14 Prozent unbesetzt. Wieso ist...

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Die finalen Pläne für die Ramperstorffergasse stehen fest.  | Foto: BV 5
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Finale Pläne
Betoninsel in Margareten wird abgerissen – so wird die Fläche genutzt

Die finalen Pläne sind ausgearbeitet. Die Betoninsel in der Margaretner Ramperstorffergasse wird abgebaut, der Platz kommt allen zugute. WIEN/MARGARETEN. Wenn in einem eng verbauten Bezirk wie Margareten ein bisschen Platz frei wird, wird es nicht lange dauern, bis die Verantwortlichen nach einem neuen Nutzen Ausschau halten. Das gilt für die Betoninsel in der Ramperstorffergasse. Die Fahrbahntrennung auf der Ramperstorffergasse ist rund 50 Meter lang und umfasst rund 120 bis 140 Quadratmeter....

Die ersten blauen Sterne schmücken den Boden des Schütte-Lihotzky-Parks in Margareten. Wien hat nun seinen eigenen Walk of Fem. | Foto: BV 5
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Erster "Walk of Fem" in Wien
Fünf Sterne ehren bedeutende Frauen in Schütte-Lihotzky-Park

Margareten hat seinen eigenen Walk of Fem. Im Schütte-Lihotzky-Park würdigen blaue Sterne fünf Frauen, die Großes geleistet haben und mit Margareten in Verbindung standen. WIEN/MARGARETEN. Fünf blaue Sterne schmücken seit Neuestem den Boden im Schütte-Lihotzky-Park. Margareten hat damit seinen eigenen "Walk of Fem" eröffnet. Damit setzt die Bezirksvorstehung ein Zeichen für Erinnerungskultur. Optisch ist der Sternenweg am Walk of Fame in Hollywood angelegt, in Österreich wurde das Projekt...

Wie wird die Rüdigergasse umgestaltet? Das hat die Bezirksvorstehung Margareten im Amtshaus präsentiert und MeinBezirk war mit dabei.  | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Margareten
Das sind die Pläne für die Umgestaltung der Rüdigergasse

Die Umgestaltung der Rüdigergasse ist eines der großen Bauprojekte in Margareten im Jahr 2026. Nun hat die Bezirksvorstehung die Entwürfe für das Vorhaben präsentiert. WIEN/MARGARETEN. Die Bauarbeiten zur Umgestaltung des Heinz-Jerabek-Parks am Margaretengürtel haben jüngst begonnen, das nächste größere Projekt in Margareten steht bereits an. Am Montag, 4. Mai, wurden im Margaretner Amtshaus die Entwürfe für die Umgestaltung der Rüdigergasse präsentiert. Derzeit ist das Gasserl geprägt von...

Die Bauarbeiten beim Heinz-Jerabek-Platz laufen, das Grätzl soll zum grünen Aufenthaltsort werden. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Über halbe Mio. Euro Kosten
Baustart in Margareten – Heinz-Jerabek-Platz wird begrünt

Baustart beim Heinz-Jerabek-Platz in Margareten: Insgesamt werden sieben Bäume gepflanzt, so soll ein Grätzltreffpunkt soll entstehen. Dafür zahlt der Bezirk mehr als eine halbe Million Euro. Über Förderungen will man sich einen Teil zurückholen WIEN/MARGARETEN. Vor dem Neunerhaus hat sich eine kleine Menschengruppe versammelt, geduldig warten die Personen auf Einlass in die soziale Institution. Ein paar Meter weiter stehen Bauarbeiter in gelben Westen, ein Bagger bearbeitet den Asphalt. Die...

Immer wieder ertappt ein Anrainer Frauchen und Herrchen beim Gassi-Gehen mit Hunden durch den Klieberpark – obwohl dort eigentlich ein Hundeverbot gilt. | Foto: zVg
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Hunde verboten
Bezirk plant Maßnahmen gegen Gassi-Geher in Margaretner Klieberpark

Immer wieder suchen Hundebesitzerinnen und -besitzer den Klieberpark zum Gassigehen auf. Eigentlich gilt auf der Grünfläche aber ein Hundeverbot. Ein Anrainer beschwert sich, die Bezirksvorstehung plant Eingriffe. WIEN/MARGARETEN. "Hunde verboten" steht auf dem grünen Schild am Eingang des Klieberparks. Die Schrift ist klar, der Farbkontrast bewusst gewählt, die Wörter sind einfach gehalten, das Schild fast nicht zu übersehen. Trotzdem "übersehen" viele Hundebesitzerinnen und -besitzer das...

Beim starken Schneefall ist die Traglufthalle am Bacherplatz eingerissen. Damit fehlt rund 250 Kindern ein Ort fürs Sporteln. Wie geht es weiter? | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Bei Schneefall zusammengebrochen
Wie es mit der alten Sporthalle am Bacherplatz weiter geht

Die Traglufthalle am Bacherpark fiel dem starken Schneefall im Februar zum Opfer. Die Luft ist raus, die Plastikplane liegt auf dem Boden. Leidtragende sind 250 Kinder und Jugendliche. Die Stadt Wien reagiert, der Bezirk erhofft sich endlich den Bau einer neuen Halle. WIEN/MARGARETEN. Seit inzwischen mehr als 25 Jahren bietet die Traglufthalle am Bacherplatz Raum für das Sporttraining der anliegenden Schule, der Jugendteams und dem Frauenteam MGA Fivers. In ihr jagten wöchentlich rund 250...

Könnte im Zuge der U-Bahn-Bauarbeiten eine Boulderwand an der Pilgramgasse entstehen? Kann man etwas gegen die Sparmaßnahmen der Stadt Wien im Bezirk unternehmen? Unter anderem darüber diskutierte die Margaretner Bezirksvertretung in der jüngsten Sitzung. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Margaretens Bezirkspolitik tagte
Debatten um Sparmaßnahmen, U-Bahn und Polizeipräsenz

Die Margaretner Bezirksvertretung hat am Dienstag, 17. März, getagt. Besprochen wurden die Sparmaßnahmen der Stadt im Bezirk, das Sicherheitsgefühl, der U-Bahn-Bau und mehr. Streitereien gab es – wie immer – zwischen SPÖ und Grün. WIEN/MARGARETEN. Margareten hat Gesprächsbedarf. Die Einsparungen der Stadt treffen mehrere Institutionen im Bezirk, einige Bauprojekte stehen an, andere lassen auf sich warten. Das historische Wahlergebnis sorgt weiterhin für Spannungen zwischen Grünen und SPÖ....

Die Absperrungen stehen bereit, die Baumaschinen rollen bereits: Die Bauarbeiten für den Lückenschluss der Radwegs auf der Wiedner Hauptstraße sind gestartet. | Foto: Nathanael Peterlini/MeinBezirk
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Wiedner Hauptstraße
Baustart für Lückenschluss des Radwegs von der Wieden nach Margareten

Die Stadt Wien zelebriert den Auftakt des Ausbaus der Radinfrastruktur in der Stadt. Die Bauarbeiten für den Lückenschluss des Radwegs auf der Wiedner Hauptstraße haben begonnen. WIEN/WIEDEN. Der Zwei-Richtungs-Radweg auf der Wiedner Hauptstraße im 4. Bezirk lässt sich sehen. Breit, abgetrennt von der Straße und modern: wie eine kleine Autobahn. Tritt man aber vom Karlsplatz Richtung Matzleinsdorfer Platz über die Bezirksgrenze nach Margareten, wird aus der Autobahn ein Abschnitt des Chaos....

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Wasserreserven geraten durch Hitze und Trockenheit zunehmend unter Druck. | Foto: unsplash / Luis Tosta
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Klimaforscher warnt
Österreichs Wasserreserven geraten zunehmend unter Druck

Klimaforscher Christian Griebler zeigt sich besorgt über die schwindenden Wasserreserven in Österreich. Im Ö1-Mittagsjournal kritisierte er die zögerliche Klimapolitik. ÖSTERREICH. Der Klimaforscher Christian Griebler war am Samstag, 1. August, zu Gast im Ö1-Mittagsjournal. Der Gewässerökologe vom Forschungsverbund Umwelt und Klima der Universität Wien zeigte sich besorgt über die zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels auf Österreichs Wasserressourcen. Die extreme Hitze und Trockenheit...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Ein neuer Schutzbrief soll Mädchen und Frauen in Österreich vor weiblicher Genitalverstümmelung schützen. | Foto: Imani Clovis / Unsplash.com
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Ab Herbst
Neuer Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung geplant

Tausende Frauen und Mädchen in Österreich sind von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) betroffen oder gefährdet. Ein „Schutzbrief“ soll ab Herbst über FGM informieren und darauf hinweisen, dass die Praxis in Österreich verboten ist. ÖSTERREICH. Die österreichische Bundesregierung will stärker gegen weibliche Genitalverstümmelung (FGM) vorgehen. Im Rahmen des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen und Mädchen ist deshalb ein „Schutzbrief“ geplant, der ab Herbst zur Verfügung stehen...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Grünen-Obfrau Gewessler sieht die Zukunft wegen der Hitze dahinschmelzen. | Foto: Sade Jerabek/MeinBezirk
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5-Punkte-Plan gegen Hitze
Gewessler sieht die Zukunft unserer Kinder "dahinschmelzen"

Die zweite Hitzewelle dieses Sommers ist angebrochen, und noch immer habe die Dreierregierung nichts zum Schutz der Menschen vor der Hitze getan. So lautet die Kritik von Grünen-Chefin Gewessler, die mit einer Aktion an ihren 5-Punkte-Plan erinnert. ÖSTERREICH. Vor dem Parlament schmilzt ein kleiner Bub aus Eis dahin. Die lebensgroße Eisskulptur wird angesichts der hohen Temperaturen zusehends kleiner. Damit wollen die Grünen sichtbar machen, "was diese Hitze bedeutet. Und wie dringend die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Regierung lässt die Spritpreisbremse bis Ende August weiter laufen. (Symbolbild) | Foto: panthermedia/HayDmitriy
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Kampf gegen die Teuerung
Spritpreisbremse wird bis Ende August verlängert

Der Liter Diesel oder Superbenzin wird durch die Beibehaltung der Spritpreisbremse eine Spur günstiger. Die Margen der Erdölkonzerne werden weiterhin nicht begrenzt. ÖSTERREICH. Die Dreierregierung steigt noch einmal auf die Spritpreisbremse. Sie läuft weiter bis Ende August. Der Staat gibt die zusätzlichen Steuereinnahmen, die er aufgrund der höheren Preise lukriert, über eine Senkung der Mineralölsteuer (MÖSt) an die Autofahrerinnen und Autofahrer zurück. Dadurch wird ein Liter Treibstoff um...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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