BV-Sitzung in 1050
Bus, Gedenken und Graffitis bewegen Margareten
Die Parteien im Bezirk hatten viel Gesprächsstoff bei der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung.
WIEN/MARGARETEN. Zum letzten Mal für 2022 traf sich die Bezirksvertretung zum Debattieren im Amtshaus. Auf der Tagesordnung standen 38 Anträge. Zu Beginn zeigte man sich noch zuversichtlich, dass die Sitzung zwei Stunden dauern würde. Doch es gab etwas mehr Diskussionsstoff.
Grund dafür war unter anderem der Budgetvoranschlag für 2023. Diesem stimmten die Grünen nicht zu. Darüber hinaus sorgten einzelne Anträge für Gesprächsstoff. Zu Beginn etwa der Antrag der SPÖ zur Überprüfung von Gehsteig-, Hausein- und -überfahrten in der Siebenbrunnengasse. Die Grünen sprechen hier von einem "gefinkelten Antrag, der quasi mehr Parkplätze schafft". Der Antrag wurde schließlich mehrheitlich angenommen.
Barrierefrei warten
Einstimmig hingegen wurden die zwei gemeinsamen Anträge der SPÖ, Neos, Links/KPÖ, ÖVP und der ungebundenen Mandatare Thomas Kerekes und Michael Feitsch angenommen. Beide betreffen die Buslinie 13A in Verbindung mit der Station Ziegelofengasse. Dort soll einerseits die aktuelle Situation bezüglich des täglichen Staus überprüft werden. Andererseits soll eine barrierefreie Wartemöglichkeit bei der Station geschaffen werden, eine sogenannte Anlehnbank.
Eine weitere gemeinsame Angelegenheit ist die jährliche Kundgebung am 9. November. Nachdem das Shoah-Denkmal in Margareten bereits mehrmals zerstört wurde, ruft man zum aktiven Gedenken einmal im Jahr auf. Die Resolution von Grüne, SPÖ, ÖVP, Neos und Links/KPÖ wurde einstimmig angenommen.
Nein zu Fahrradgaragen
Wenn es um den Verkehr geht, stößt man im Bezirk auf unterschiedliche Meinungen. In etwa bei der ÖVP, welche Fahrradgaragen bei der Pilgramgasse, beim Bacherpark sowie dem Matzleinsdorfer Platz vorschlägt. Der Antrag wurde nicht angenommen.
Ebenso abgelehnt wurde der Antrag von Links/KPÖ, die Möglichkeiten sucht, Eingänge zu Gemeindebauten als freie Sprayer-Flächen zur Verfügung zu stellen.
Eine Abfuhr gab es auch für den Neos-Antrag mit Thomas Kerekes zur Wegsicherheit in der Ziegelofengasse. Die Politiker sehen Nachholbedarf im Bereich der Hausnummern 1-3 und 5, da die Gehsteige sehr eng sind und ein potenzielles Ausweichen von Fußgängern auf die Fahrbahn Gefahren birgt.
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