Partizipatives Budget: Ab 1. Februar Vorschläge einreichen
- Errichtung von Radständern in der Zeinlhofergasse: Das wurde anhand der Vorschläge der Margaretner umgesetzt.
- Foto: BV5
- hochgeladen von Theresa Aigner
Nach einem Pilotversuch vergangenes Jahr ist Bürgerbeteiligung beim Budget ab sofort die Regel. Im Februar startet der Prozess.
MARGARETEN. Stellen Sie sich vor, Sie könnten entscheiden, wofür in Margareten Geld ausgegeben wird. Was würden Sie damit machen? Einen Park verschönern? Eine neue Ampel an einer Kreuzung aufstellen lassen? Die Fahrradwege ausbauen? Um Vorschläge wie diese einzubringen, müssen Sie nicht Bezirksvorsteherin oder Bezirksrat sein, denn in Margareten sind alle Bezirksbewohnerinnen und Bewohner dazu eingeladen, am Budget mitzuarbeiten. Ab 2. Februar sind die Margaretnerinnen und Margaretner dazu aufgefordert, ihre Vorschläge sowohl online als auch auf dem Postweg einzureichen. Vergangenes Jahr wurde das partizipative Budget als Pilotprojekt getestet: "Die hohe Beteiligung, die wertschätzende Diskussion und der produktive Prozess bei der Bewertung und Umsetzung hat uns bei der Evaluierung zu dem Entschluss geführt, das 'Partizipative Budget' als Regelprojekt zu installieren", so Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery.
148 Kommentare und 1030 Stimmen wurden alleine online von den Margaretnern abgegeben, ihre Vorschläge betrafen vor allem den Themenbereich Öffentlicher Raum. Zahlreiche – etwa mehr Fahrradständer – wurden auch schon umgesetzt. Und damit ist Margareten ein Vorbild für ganz Wien – der 5. ist der einzige Bezirk, der seine Bürger in dieser Form mitgestalten lässt. Heuer startet der Beteiligungsprozess mit 1. Februar – ab dann können Vorschläge eingereicht werden. Dafür gibt es eine eigene Plattform, auf der man sich online beteiligen und informieren kann, zu finden unter www.margareten.wien.at. Aber keine Sorge, Vorschläge können auch auf dem Postweg an die Bezirksvorstehung (5., Schönbrunner Straße 54) geschickt werden. Die Frist für das Einreichen der Themenvorschläge läuft dann bis 28. Februar.
Diskussion ab April
Danach geht es ans Strukturieren und Diskutieren: Dabei werden die Vorschläge thematisch geordnet, Expertisen eingeholt, auf ihre Umsetzbarkeit geprüft und dann zur weiteren Bewertung wieder online gestellt. Das passiert alles im März, ab April können die Vorschläge dann online bewertet und kommentiert werden – selbstverständlich liegen sie auch in der Bezirksvorstehung zur Einsicht auf (Montag bis Freitag von 8 bis 15 Uhr). Ab 16. April werden die Vorschläge dann in den jeweils zuständigen Ausschüssen und Kommissionen der Bezirksvertretung diskutiert, bei den Sitzungen des Bezirksparlaments im Juni, September und Dezember wird dann darüber abgestimmt. Und auch wenn Sie nicht darüber abstimmen können: Die Sitzungen des Bezirksparlaments sind öffentlich und stehen allen Interressierten offen – die Termine finden Sie online.
Zur Sache:
Von 1. bis 28. Februar können unter www.margareten.wien.at Vorschläge fürs Budget eingereicht werden. Ebenso per Post an die Bezirksvorstehung (5., Schönbrunner Straße 54). Von Kultur über Bildung bis hin zu Verkehr – in der ersten Runde sind alle Ideen willkommen.
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