Mariahilf
Fußgängern, Radfahrern oder Autos – wem gehört die Straße?

Die Bezirksvertretungssitzung findet viermal im Jahr statt.  | Foto: Christian Bunke
  • Die Bezirksvertretungssitzung findet viermal im Jahr statt.
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Beim Bezirksparlament vergangenen Donnerstag wurden viele verschiedene Themen besprochen, von Fußgängerzonen bis hin zu barrierefreien Aufzügen. 

WIEN/MARIAHILF. Letzten Donnerstag fand die dritte Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2021 in Mariahilf statt. In der fast dreistündigen Besprechung wurden insgesamt 43 Anträge und 15 Anfragen besprochen. Die bz gibt einen Überblick über die zentralen Themen:

Mehr Barrierefreiheit

Die Barrierefreiheit stand diesmal stark im Fokus. Konkret forderte vor allem die ÖVP im Alleingang wie auch in Mehrparteienanträgen mit NEOS und SPÖ, dass unter anderem das Bezirksmuseum einen barrierefreien Eingang bekommt, der Aufzug in der Stiegengasse repartiert wird und barrierefreie Spielzeuggeräte an Spielplätzen gebaut werden. Die Anträge wurden einstimmig den zuständigen Kommissionen zugewiesen.

Problematische Namen

Die Grünen stellten einen Antrag zur Umbenennung des Loquaiparkes in Erika-Weinzerl-Park sowie die Errichtung einer Erläuterungstafel für den Loquaiplatz. Dieser folgt einem Gutachten der Stadt Wien, laut dem Ferdinand Loquai, nach dem die beiden Straßen benannt sind, Antisemit gewesen sei.

Der Antrag zur Erläuterungstafel wurde einstimmig der Kulturkommission zugewiesen. Der Antrag zur Umbenennung gelangte ebenso in die Kommission, jedoch gegen die Stimmen der ÖVP.

Welcher Antrag sollte am ehesten umgesetzt werden?

Wem gehört die Straße?

Die Aufteilung der Straßen zwischen Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern wurde in der letzten Sitzung teils hitzig diskutiert. Die Grünen forderten die Erweiterung der Fußgängerzone Mariahilferstraße bis zur Stiftgasse. Der Antrag wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der ÖVP angenommen. Bezirksrat Marcel Flitter (ÖVP) hielt fest, dass seine Partei stattdessen den Citybus auf die Mariahilferstraße zurückholen möchte.

Darüber hinaus forderte die SPÖ die Evaluierung der Verkehrsordnung rund um den Vienna City Marathon. Dieser Antrag wurde zwar mehrheitlich angenommen. Die Grünen stimmten aber dagegen.

Bürgerbefragung Naschmarkt

Die Diskussion rund um den Naschmarkt-Parkplatz ist in der Bezirksvertretungssitzung mal wieder aufgeflammt. Konkret fragten die Grünen an, ob der Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ) etwas über den Stand der Bürgerbefragung durch Planungsstadträtin Ulli Sima wüsste. Dieser verneinte und wies darauf hin, dass die Auswertung der Ergebnisse noch nicht abgeschlossen sei.

Zum Thema:

Die Bürgerinitiative Freiraum Naschmarkt gibt nicht auf
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