Hoher Besuch am Bezirksgericht
- Vizekanzler Wolfgang Brandstetter mit Gerichtsvorsteher Harald Franz.
- hochgeladen von Rainer Hirss
BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd.
Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das Justizpersonal ist unser Gesicht nach außen und hier wird vorbildliche Arbeit geleistet. Die Kollegen vor Ort arbeiten serviceorientiert und bürgernah“, erklärte Brandstetter zufrieden.
Am BG Mödling arbeiten derzeit 44 Personen, wobei darunter auch drei Lehrlinge ausgebildet werden. Einmal wöchentlich findet auch eine Familienberatung statt. Bezirksgerichte sind im Zivilrechtsbereich zur Entscheidung in erster Instanz für alle Rechtssachen mit einem Streitwert bis 15.000 Euro sowie für bestimmte Arten von Rechtssachen, insbesondere familien- und mietrechtliche Streitigkeiten, zuständig. Darüber hinaus obliegt ihnen im Strafrechtsbereich die Entscheidung über alle Vergehen, für die eine bloße Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe angedroht ist, deren Höchstmaß ein Jahr nicht übersteigt. Darunter fallen beispielsweise fahrlässige Körperverletzung oder Diebstahl. „Die Bezirksgerichte sind oftmals erste Anknüpfungspunkte der Menschen mit der Justiz, umso wichtiger ist es, dass dieser erste Eindruck ein positiver ist. Darum sind wir alle in der Justizfamilie bemüht“, so Vizekanzler Brandstetter abschließend.
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