Mödling - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NR Bgm Hans Stefan Hintner, GR Michael Rankl, Obmann Bgm Ferdinand Köck, LAbg. Bgm Martin Schuster, Vizepräsident Bgm Johannes Pressl (v.l.)

VP Gemeindebund Mödling
Ferdinand Köck als Obmann bestätigt

BEZIRK MÖDLING. Unter Einhaltung aller geltenden Corona-Maßnahmen hielt der Niederösterreichische Gemeindebund der VP NÖ seine statutenmäßige Bezirksversammlung in Mödling ab, bei der die personellen und politischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt wurden. Bei den Neuwahlen wurde Ferdinand Köck, seit 2005 Bürgermeister der Marktgemeinde Gumpoldskirchen, als Obmann des Bezirks einstimmig wiedergewählt. Als dessen Stellvertreter fungieren LAbg. Bgm. Martin Schuster und Abg.z.NR Bgm Hans...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Brigitte Sommerbauer, langjährige Kulturreferentin und Vizebürgermeisterin, wird im Juni von der politischen Bühne Abschied nehmen

Perchtoldsdorf
Brigitte Sommerbauer zieht sich aus Politik zurück

BEZIRK MÖDLING. Nach mehr als anderthalb Jahrzehnten im Gemeinderat wird Brigitte Sommerbauer im Juni die Gemeindepolitik verlassen. Eine intensive Phase geht damit zu Ende, die wesentlich vom Umbau der Perchtoldsdorfer Burg in ein modernes Veranstaltungszentrum geprägt war. Projekt Burgumbau Zwischen 2008 und 2010 konnten unter Sommerbauers Ägide, die sich auch wesentlich in die Finanzierung des Projektvolumens von rund 10 Mio. Euro eingebracht hat, die Tore zu einer neuen Dimension von...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Weninger weitere 5 Jahre in Europa aktiv

BEZIRK MÖDLING. Seit 2010 vertritt LAbg. Hannes Weninger die Interessen der österreichischen Gemeinden im Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates mit Sitz in Straßburg. Im März wurde er für die Mandatsperiode 2021 bis 2026 erneut angelobt. „Ich freue mich über die neuerliche Nominierung durch den Österreichischen Gemeindebund und werde mich weiterhin besonders im Bereich Wahlbeobachtungen engagieren“, berichtet Weninger. Erfahrung hat der Gießhübler Gemeinderat in der...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei der Präsentation der Maßnahmen
Aktion 4

Neuer NÖ-Bildungsschwerpunkt
Ausbildung "Pflege und Soziales" ab 2021 in Modulen

Seitens des niederösterreichischen Bildungssystems sollen künftig neue Impulse gegen den Fachkräftemangel im Pflege- und Sozialbereich und für eine Attraktivierung des Pflege- und Betreuungsberufes gesetzt werden. Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras präsentieren dazu im Rahmen einer Pressekonferenz neue Initiativen. NÖ. Auch wenn man in Sachen Pflege in NÖ gut aufgestellt ist, will man hier künftig weitere Impulse setzen. Auch desbhalb, weil die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Hennersdorf lud zu „Online-Bürgermeisterfrühstück“

BEZIRK MÖDLING. Mittels Videokonferenz fand das jüngste Bürgermeisterfrühstück in Hennersdorf statt. „Die COVID-Pandemie verlangt in vielen Bereichen eine Änderung unserer bisherigen Gewohnheiten. Durch die notwendige Reduktion der persönlichen Kontakte müssen wir neue Angebote schaffen, die vielen Menschen zugänglich sind. Ich freue mich daher, dass viele Hennersdorferinnen und Hennersdorfer auch virtuell bei unserem Frühstück dabei waren und sich aus erster Hand über die Themen in unserer...

  • Mödling
  • Rainer Hirss

SPÖ Mödling
Programm für Langzeitarbeitslose gefordert

BEZIRK MÖDLING. 2017 wurde von der damaligen SP-VP-Bundesregierung die Aktion 20.000 zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen ins Leben gerufen, unter Türkis-Blau wurde diese vorzeitig beendet. Aus Sicht der SPÖ ein Fehler, weswegen nun angesichts der Corona-Wirtschaftskrise mit der Aktion 40.000 eine Neuauflage gefordert wird, Verdopplung inklusive. "Auch die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich dramatisch erhöht", betont SPÖ-Bezirksvorsitzender Hannes Weninger: "Stand Februar hatten wir in...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Zweiter "Politik regional" Talk mit Promi-Bürgermeisterin und überraschenden Gästen
4

Clubhouse-Talk "Politik regional"
Konstruktiver Austausch mit Überraschungsgästen

Der von Martin Aschauer ins Leben gerufenen Clubhouse-Talk „Politik regional“ soll Lust auf Politik machen, den Stellenwert der Kommunalpolitik aufzeigen und zum konstruktiven Austausch zwischen den Gemeinden anregen. Das Format findet 14-tägig statt. Eine Stunde lang können sich hier Politiker und andere Interessierte austauschen. Ich durfte am 28. Februar wieder dabei sein und habe einige spannende Statements mitgeschrieben. Wer live dabei sein will, braucht (ein Wehrmutstropfen) und eine...

  • Baden
  • Maria Ecker
Symbolische Übergabe der Unterschriftenliste durch Gerhard Wannenmacher an Vizekanzler Werner Kogler (in Vertretung von Justizministerin Alma Zadic).
2

Umwelt
Grüne überreichten Waldschutzpetition

BEZIRK MÖDLING. Obwohl der Baumbestand im Biosphärenpark Wienerwald ohnehin stark unter Druck steht und gerade in geschützten Wäldern und Naherholungsgebieten ein schonender Umgang mit dem Baubestand besonders wichtig wäre, fallen auch immer mehr gesunde Waldstücke „Sicherungsschnitten aus Haftungsgründen“ zum Opfer. Die Situation hat Vertreter der Grünen im Wienerwald zwischen Klosterneuburg und Bad Vöslau sowie von Bezirken in Wien zusammengeführt und so wurde eine digitale Resolution...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Vzbgm. Silvia Drechsler und LAbg. Hannes Weninger.

Mödling
Demokratie schützen: Gedenkkundgebung zum Februar 1934

BEZIRK MÖDLING. Einem "schwarzen Tag in der Geschichte Österreichs", dem 12. Februar 1934 gedachte auch heuer die Mödlinger SPÖ (im Bild Vzbgm. Silvia Drechsler und LAbg. Hannes Weninger).  "Der Tag markierte markierte den Beginn der Februarkämpfe, dem Verbot der Sozialdemokratie in Österreich durch das austrofaschistische Dollfuß-Regime und ebnete den Weg zum Nationalsozialismus", betont Hannes Weninger und ergänzt: "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen, gemäß dem Leitsatz...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Kultur- und Jugendstadtrat Stephan Schimanowa mit Almir Omercic und Clara Novak.

Mödling
Jugendliche sollen nicht zu Krisenverlierern werden

BEZIRK MÖDLING. Um über die Situation der Jugendlichen in Mödling zu sprechen traf Kultur- und Jugendstadtrat Stephan Schimanowa Clara Novak und Almir Omercic von der Mobilen Jugendarbeit MOJA. Der Austausch fand am Skaterplatz statt, der derzeit witterungsbedingt nicht genutzt werden kann, sonst aber auch während des Lockdowns recht gut besucht ist. „In der letzten Zeit haben sich die Anfragen an mich gehäuft, warum so viele Jugendliche im Öffentlichen Raum trotz Lockdown zu sehen sind. Um die...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Bgm. Robert Weber bei der Scheckübergabe an GF Andreas Diendorfer (tralalobe)

Guntramsdorf
SPÖ-Spende für Jugendeinrichtungen

BEZIRK MÖDLING. Im Dezember sprach sich der Guntramsdorfer Gemeinderat auf Initiative von SPÖ-GR David Loretto für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus, die SPÖ-Fraktion spendete in weiterer Folge 1000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen in Guntramsdorf.  Je € 500,- kommen dem SOS-Kinderdorf sowie dem Verein tralalobe rasch und unbürokratisch zugute. Bürgermeister Robert Weber: „In Guntramsdorf haben vorbildliche Integrations-Projekte eine lange Tradition. Dafür ist das „Haus...

  • Mödling
  • Rainer Hirss

Politik aus Österreich

Die am Mittwoch angekündigten Lockerungen für Besuche in Alten- und Pflegeheimen ab 19. Mai sind fix. Die hohe Durchimpfungsrate und die sinkenden Infektionszahlen würden dies möglich machen, teilte das Gesundheitsministerium mit
Aktion 2

Ab 19. Mai
Lockerungen in Alten- und Pflegeheimen sind fix

Die am Mittwoch angekündigten Lockerungen für Besuche in Alten- und Pflegeheimen ab 19. Mai sind fix. Die hohe Durchimpfungsrate und die sinkenden Infektionszahlen würden dies möglich machen, teilte das Gesundheitsministerium mit. Somit sollen mit 19. Mai wieder tägliche Besuche möglich sein. ÖSTERREICH. Es sei Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ein persönliches Anliegen, dass man Angehörige in den Alters-und Pflegeheimen wieder öfter besuchen könne. Das soll nun...

  • Ted Knops
Niki Popper, Simulationsforscher an der TU Wien, zu den öffnungsschritten: "Rein vom Impfen ist es, knallhart formuliert, zu früh."
4 Aktion 3

Niki Popper
Experte "knallhart": Zu wenig Geimpfte für Öffnungsschritte

Schon am 19. Mai soll Österreich großflächig wieder aufsperren. Der Simulationsforscher Niki Popper sagt, dass dafür eigentlich noch zu wenige Menschen im Land den vollständigen Impfschutz erhalten haben. ÖSTERREICH. Gastronomie und Hotellerie bleiben noch bis zum 18. Mai geschlossen, am Tag darauf soll aber die große Öffnung in Österreich erfolgen. Mit Corona-Test, Impfung oder überstandener Infektion soll man ab dann wieder ins Lokal gehen dürfen. Der Hauptausschuss des Nationalrats hatte...

  • Lukas Urban
Die Auftragslage in den holzverarbeitenden Industrien liegt laut Gewerkschaft österreichweit im Spitzenfeld. Sie fordert, dass sich das auch bei den Löhnen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bemerkbar macht.
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KV-Verhandlungen holzverarbeitende Industrie
Gewerkschaft sieht Arbeitgeberseite auf dem „Holzweg“

Die Gewerkschaften GPA und Bau-Holz machten am Mittwoch ihrem Ärger rund um die Kollektivvertragsverhandlungen mit den Arbeitgebern in der holzverarbeitenden Industrie Luft. ÖSTERREICH. Am Mittwoch versammelten sich Betriebsräte aus 150 Betrieben der holzverarbeitenden Industrie vor dem Haus der Industrie in Wien, um für faire Lohn- und Gehaltserhöhungen Druck zu machen.  Keine Lohnerhöhung trotz guter Auftragslage"Trotz guter Auftragslage haben die Arbeitgeber in den bislang zwei...

  • Julia Schmidbaur
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (SPÖ) rief in seiner Rede am Mittwoch zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus und Antiziganismus auf.
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Sondesitzung
Parlament gedenkt Opfern des Nationalsozialismus

National- und Bundesrat haben am Mittwoch anlässlich des 76. Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen in einer gemeinsamen Sondersitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.  ÖSTERREICH. Der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus fand wegen der Corona-Pandemie wie auch schon im Vorjahr im kleinen Rahmen statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) rief in seiner Rede zum gesamtgesellschaftlichen Engagement gegen Antisemitismus auf: "Wir haben ein strenges Verbotsgesetz, eine klare...

  • Julia Schmidbaur

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