Perchtoldsdorf

Diskussion über Schulungsgelder für Gemeinderät:innen

Die Perchtoldsdorfer Grünen verzichten 2024 auf ihre Schulungsgelder
In der letzten Gemeinderatssitzung vom 31.Jänner überlegte die örtliche Volkspartei unter BGMin Kö, die Schulungsgelder für Gemeinderät:innen ein Jahr auszusetzen, um das Gemeindebudget zu entlasten.
Der Antrag kam aber erst eine Stunde vor der GR-Sitzung auf die Tagesordnung und war auch in keinem Ausschuss besprochen worden. Da sich die Grünen basisdemokratische Statuten gegeben haben, müssen wichtige Themen im Plenum besprochen und abgestimmt werden. Und dafür braucht es Zeit! Also konnten die Grünen Gemeinderät:innen nicht „spontan“ zustimmen und der Antrag wurde schlussendlich zurückgezogen.
Warum gibt es Schulungsgelder?
Im Jahr 2005 – da waren die Grünen erstmals im Pdorfer Gemeinderat vertreten - beschloss dieser unter der Leitung von BGM Schuster, dass die im Gemeinderat vertretenen Parteien zur „Fortführung und Sicherung der umfangreichen Schulungs- und Informationstätigkeiten“ weiterhin Gelder in Höhe von 20% der monatlichen Funktionsgebühren bekommen sollen.
Diese Gelder sind notwendig, um die Mandatar:innen weiterzubilden, um Veranstaltungen durchzuführen und Information in Form von Zeitungen bereitzustellen und zu verteilen.
Die Perchtoldsdorfer Grünen haben mit dem Geld zum Beispiel etliche Workshops in Anspruch genommen, Klausuren abgehalten, über 150-mal (!!!) das Frauen-Frühstück mit einer Fachfrau veranstaltet, ca 60 Zeitungen herausgebracht und verteilen lassen - und dadurch wesentlich zum konstruktiven demokratischen Austausch im Ort beigetragen.
Entlastung des Budgets
Nach intensiver Diskussion im Plenum der Grünen Ortsgruppe gab es letzten Montag den Beschluss:
Ja, auch die Perchtoldsdorfer Grünen verzichten freiwillig auf die Schulungsgelder des Jahres 2024. Sie helfen damit, das Gemeindebudget zu entlasten. Trotzdem - oder gerade deshalb - werden sie ihre Veranstaltungen nicht einschränken.
Politische Bildung, Information und Raum zur Diskussion sind umso wichtiger, je herausfordernder die Aufgaben sind. Trotz Sparen bleibt es also dabei: Politik ist das, was man draus macht!