SPÖ Hergovich
Roter Appell an Schwarz-Blau: Medikamentenboard stoppen
- Kontroll-Landesrat und SPÖ-NÖ-Vorsitzender Sven Hergovich
- Foto: SPÖ NÖ
- hochgeladen von Stefanie Machtinger
Schwarz-Blau muss das Medikamentenboard-Gesetz im Bundesrat gemeinsam mit der SPÖ blockieren, da sich damit auf Kosten unser aller Gesundheit vieles bei der Verfügbarkeit von Arzneimitteln in Niederösterreich verschlechtern würde.
NÖ.
„Morgen kommt das Bewertungsboard für teure Medikamente in den Bundesrat. Geht das Gesetz durch, bedeutet das für Patientinnen und Patienten, dass Medikamente womöglich aus Kostengründen abgelehnt werden. Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen im Spital einen Preiszettel. Wer zu teure Medikamente braucht, muss viele Monate lang warten, oder bekommt die Medikamente gar nicht. Das ist mit den Werten Niederösterreichs nicht vereinbar. Ich richte deshalb heute einen dringenden Appell an ÖVP und FPÖ: Die FPÖ hat sich im Bund immer gegen das Medikamentenboard ausgesprochen. Diese Linie müssen auch die Bundesräte mittragen. Vor allem kann es aber nicht sein, dass die ÖVP dieses unsägliche Gesetz beschließt. Landesgeschäftsführer Zauner und die ÖVP-Bundesratsfraktion dürfen dem nicht zustimmen. Mikl-Leitner muss handeln“,
sagt Kontroll-Landesrat und SPÖ-NÖ-Vorsitzender Sven Hergovich und ergänzt:
„Vor allem aber muss die FPÖ hier einmal in ihrem Leben Kante gegenüber ihrem Koalitionspartner ÖVP zeigen und nicht einfach alles durchwinken. Gemeinsam mit der Sozialdemokratie muss sie eine Blockade dieses Gesetzes erreichen. Damit wir die Zeit bekommen, dieses unsägliche Gesetz neu zu verhandeln. Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern um das Wohl der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Fassen Sie sich ein Herz. Stoppen Sie das.“
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