Bürgerinitiative

St. Wolfgangs Ortschef unterschreibt gegen Riesen-Projekt. ST. WOLFGANG. Auf zahlreiche Unterzeichner aus der Ortspolitik kann die Pedition der "Bürgerinitiative St. Wolfgang" verweisen. Sowohl der Bürgermeister von St. Wolfgang, Franz Eisl, als auch weite Teile seiner ÖVP haben dieser Tage mit ihrer Unterschrift der Initiative den Rücken gestärkt. Damit wird die Anzahl der einheimischen Unterzeichner stark erhöht. Eisl berichtet über den Stand der Entwicklung auf diesen Grundstücken: „Im Jahr...

ÖVP und Bürgerinitiative (BIG) treten bei der Gemeinderatswahl 2021 gemeinsam als Liste "Bürgermeisterteam Stefan Krapf" an. GMUNDEN. Nach sechs Jahre langer gemeinsamer Zusammenarbeit treten die ÖVP und Bürgerinitiative in Gmunden unter dem Motto "Zusammen besser – zusammen in die Zukunft" nun gemeinsam als "Bürgermeisterteam Stefan Krapf" zur Gemeinderatswahl 2021 an. "Die letzten sechs Jahre waren von einer guten und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen BIG und ÖVP geprägt. Wir haben einen...

„Der Gang zum Briefkasten ist nicht mehr so unbeschwert wie früher“, schildert der Ischler Musikschuldirektor Walter Erla sein Erlebnis beim Öffnen seiner Post am Mittwoch nach Ostern. Das Feedback zu seiner Initiative "Ischl kann mehr" ist nicht nur positiv. BAD ISCHL. Was Walter Erla, Mitbegründer der Bürgerinitiative "Ischl kann mehr", vorfand war ein sehr böser Brief, in dem heftige Angriffe gegen ihn und seine Mitstreiter Markus Schiendorfer und Alexander Scheutz enthalten waren. „Als uns...

Seit heute kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

Mit deiner Hilfe RETTEN wir "Griaß di"Parlamentarische Bürgerinitiative Unterschriftensammlung Es geht bei Rettet "Griaß di" nicht um wirtschaftliche Gründe, es geht ums Prinzip. Es kann und darf nicht sein das Dialekt von Unternehmen, sozusagen mit Hilfe der EU geraubt wird. Und ein Unternehmen, Herr wie z.b. bei "Griaß di", für 10 Jahre (Verlängerung nicht ausgeschlossen) wird. Medien, Tourismus und viele andere dürfen "Griaß di" in gedruckter Form egal für was und worauf, NICHT mehr...