Oberschützen

Zwist um 2. Vizebürgermeisterposten zwischen ÖVP und SPÖ

Ingrid Ulreich (SPÖ) wirft ÖVP-Bürgermeister Hans Unger nach Streichung des 2. Vizebürgermeisters einen Konfrontationskurs vor. Dieser widerspricht ihrer Darlegung übt seinerseits Kritik an ihrem Vorgehen.

OBERSCHÜTZEN. Bei der Gemeinderatswahl konnte die SPÖ zwei Mandate von der FPÖ erobern und hält nun bei sieben. Die ÖVP verteidigte trotz prozentueller Verluste ihre bisher 15 Mandate. Die Grünen sind mit einem Gemeinderat vertreten, die FPÖ fiel hinaus.
Nun kommt es zu Unstimmigkeiten zwischen der bisherigen 2. Vizebürgermeisterin Ingrid Ulreich und Bgm. Hans Unger. Dabei geht es um die Vizebürgermeisterpositionen.

Kein Vizebürgermeister für SPÖ

"Was von der, während der Wahlwerbung von Bgm. Unger so oft propagierten Zusammenarbeit und seiner “gemeinsamen Politik” tatsächlich zu halten ist, zeigte sich in schonungsloser Deutlichkeit in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates. Unger verweigert der SPÖ die Position einer Vizebürgermeisterin", kritisiert Ingrid Ulreich, die bislang als 2. Vizebürgermeisterin tätig war.

Ingrid Ulreich: "Konfrontation statt Zusammenarbeit ist der neue politische Stil in Oberschützen!"

"Obwohl seine Partei bei der Gemeinderatswahl fast 3 Prozent an Wählerstimmen verloren und die SPÖ mehr als 5 Prozent an Wählerstimmen sowie zwei zusätzliche Gemeinderatsmandate gewonnen hatte, wurde von Unger der SPÖ, die schon seit Jahrzehnten eingenommene Position
eines/-r Vizebürgermeisters/-in plötzlich verweigert. Offenbar wurde Unger vom großen persönlichen Wahlerfolg, den ich als Aschauer Ortsvorsteherin und bisherigen 2. Vizebürgermeisterin einfuhr, so sehr beeindruckt, dass er diesen Erfolg - in meinem Ortsteil +8 Prozent - reflexartig mit dem Entzug der 2. Vizebürgermeisterin sanktionierte", so eine erboste Ulreich.

Ingrid Ulreich: “Nach geschlagener Wahl zeigt sich, was Hans Unger offenbar unter Zusammenarbeit und “gemeinsamer Politik” versteht. Nämlich die durch die Wahl deutlich gestärkte SPÖ unter völliger Missachtung des Wählerwillens von allen repräsentativen Funktionen auszuschließen und zu hoffen, dass dies seine Popularität steigern und der ÖVP nützen könnte.”

Ulreich: "Unverständnis bei Bürgern"

“In den letzten Tagen haben mich viele Anrufe und Emails erboster Bürger*innen
erreicht, die mit dieser Entscheidung von Unger nicht einverstanden sind. Abzuwarten bleibt, ob Unger seinen neuen Konfrontationsweg auch bei der noch bevorstehenden Auswahl der Ortsvorsteher*innen fortsetzen und nur ÖVP-Kandidaten ohne Berücksichtigung der örtlichen Wahlergebnisse auswählen wird", so Ulreich.

Unger weist Kritik zurück

Bgm. Hans Unger seinerseits sieht die Kritik eher gelassen: "Die Behauptung der 2. Vizebürgermeister wurde abgeschafft, ist einfach falsch. Der 2. Vizebürgermeister muss bei der Konstituierenden Sitzung extra beschlossen werden. Das ist diesmal nicht geschehen."

Hans Unger: "Frau Ulreich wollte die Gemeindeverantwortlichen, allen voran mich als Bürgermeister zu einer gesetzeswidrigen Handlung drängen. Das kann ich als verantwortungsvoller Gemeindeverantwortlicher nicht zulassen."

"Die SPÖ-Frontfrau Ingrid Ulreich hat für sich den Posten des 1. Vizebürgermeisters gefordert.
Das ist rechtlich gar nicht möglich, da das Wahlergebnis den Vizebürgermeister der ÖVP zurechnet. Für einen 1. Vizebürgermeister hätte die SPÖ mindestens ein Drittel der Mandate benötigt, also acht der 23. Sie kommt aber nur auf 7", so Unger weiter.

Mehrheitsbeschluss gegen 2. Vizebürgermeister

"Im Übrigen möchte ich betonen, dass der jetzige SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst schon lange die burgenlandweite Abschaffung der 2. Vizebürgermeister fordert. Es gibt diesbezüglich in der Gemeindeordnung lediglich für Eisenstadt und Rust die Vorschrift, dass es einen solchen geben muss. In den übrigen Gemeinden ist es eine "Kann-Bestimmung". Im Bezirk gibt es meines Wissens nur vier Gemeinden - Bernstein, Großpetersdorf, Kohfidisch und Pinkafeld - in denen es zwei Vizebürgermeister gibt!", so Unger.

Hans Unger: "Ingrid Ulreich hat den 2. Vizebürgermeister nie gefordert, sondern den ersten, der ihr aufgrund des Wahlergebnisses aber nicht zusteht. Wegen dieser Dreistigkeit erfolgte ein Mehrheitsbeschluss durch meine Fraktion, dass es keinen 2. Vizebürgermeister gibt."

"Auch in Mattersburg wurde 2017 der 2. Vizebürgermeister auf Kosten der ÖVP abgeschafft.
In Kobersdorf ist das kürzlich geschehen. Ingrid Ulreich wäre besser beraten, in der eigenen Partei für klare Linien zu sorgen, anstatt andere anzupatzen. Es geht hier nicht um persönliche Verbindlichkeiten. Für uns steht die Arbeit für die Menschen in unserer Gemeinde im Vordergrund", betont Unger.