31.08.2016, 01:00 Uhr

FUßFESSEL AUCH MÜTTER UND VÄTER MIT KINDER BEI BEDARFSORIENTIERTER MINDESTSICHERUNG

Eigentum Isolde Tappeiner
Wien: Bezirk ZellamSee 1.2.3.4.5.6.7.8.9.10.11.12.13.14.15.16.17.18.19.20.21.22.23.Bezirk |

GESETZESÄNDERUNG BEI ( eüH) Fussfessel für alle Mütter mit Kinder unter 18 Jahren, wie Jugendlichen in Ausbildung in bedarfsorientierter Mindestsicherung.
Zum Wohle der Familien und minderjährigen Kinder, wie Jugendlichen in
Ausbildung, muss eine

*GESETZESÄNDERUNG BEI DER VERGABE VON (eüH) FUSSFESSEL*

sofort in Kraft treten.
Alleinerziehende Mütter oder Väter mit einer unbedingten Haftstrafe eines
Wirtschaftsdeliktes, sollten in jedem Fall ihre unbedingte
*HAFTSTRAFE IN FORM EINES HAUSARRERSTES ( FUSSFESSEL) verbüssen dürfen,*
*UM EINE ZWEI KLASSEN GESELLSCHAFT ZU VERHINDERN*
Der elektronisch überwachte Hausarrest (eüH) muss auch bei Straftätern *einer
bedarfsorientierten Mindestischerung (WMG)** ermöglicht werden und das
SOZIALMINISTERIUM muss für die Dauer der unbedingten Haft (eüH) (Fussfessel), den Leisutngsanspruch ohne Unterbrechung weiter zur
Lebenserhaltung übernehmen.*

Die derzeitige Gesetzeslage ermöglicht es lediglich Straftätern, welche im Beruf stehen, ihre unbedingte Strafe mit Fussfesseln (Hausarrest) zu verbüßen. Es ist illusorisch, dass ein Straftäter mit bedarfsorientierter Mindestsicherung nach dem (WMG) eine Anstellung findet, um in diesem relativ kurzem Zeitraum der unbedingten Haft (höchst Strafzeit 12 Monate) für seinen Lebensunterhalt aufkommen kann.Wobei es bei diesen Straftätern meist um kleine Delikte handelt. Der derzeitige Gesetzestext räumt somit wiederum den gut situierten Straftätern, mit meist schwerern Delikten, welche sich in mehrstelligen-0000000 Beträgen bewegen, eine STRAFERLEICHTERUNG ein.

Es werden wiederum die Kleinen geknechtet und Familien zerstört!?

Die Einführung der (eüH) - Fussfessel ist ein großer Schritt, jedoch darf keine zwei Klassen Gesellschaft entstehen und keinesfalls dürfen weiter nur die Wohlhabenden davon profitieren!? Ein Appell an unseren Jusitzminister, Herrn Dr. Wolfgang Brandstetter, wie unseren Sozialminister Alois Stöger.

freie Autorin / Bürgerjournalistin
Isolde Tappeiner
Wien
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