Penzing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

2024 führte die Gebietsbetreuung Stadterneuerung im Auftrag der Bezirksvorstehung eine Sozialraumanalyse und 2025 einen umfassenden Beteiligungsprozesses durch.  | Foto: GB*/Daniel Dutkwoski
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Kritik an Parkplänen
Bezirkschefin Schüchner verteidigt Umbau für 1,7 Millionen Euro

Nach der Kritik von ÖVP, FPÖ und Neos an der geplanten Neugestaltung des H.-C.-Artmann-Parks meldet sich nun Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) zu Wort. Sie verweist auf einen bereits länger laufenden Beteiligungsprozess. WIEN/PENZING. MeinBezirk hat bereits über das von ÖVP-Klubobmann Andreas Eisenbock initiierte fraktionsübergreifende Begehren einer Bürgerversammlung in Bezug auf die geplante Neugestaltung des H.-C.-Artmann-Parks berichtet. Auch die FPÖ und Neos fordern mehr...

Eisenbock (ÖVP), Breitenlacher (Neos) und Loibl (FPÖ) begehren eine Bürgerversammlung zur Neugestaltung des H.-C.-Artmann-Parks. | Foto: ÖVP, Neos, FPÖ Penzing
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Park-Streit Penzing
1,7 Millionen Euro - Bürger fühlen sich bei Penzinger Parkumbau übergangen

Die geplante Neugestaltung des H.-C.-Artmann-Parks in Penzing sorgt erneut für Diskussionen. ÖVP, FPÖ und NEOS fordern mehr Transparenz und eine stärkere Einbindung der Bevölkerung. WIEN/PENZING. Rund 1,7 Millionen Euro soll die geplante Umgestaltung des H.-C.-Artmann-Parks in Penzing kosten. Nun steht die Frage im Raum, wie detailliert die Pläne offengelegt werden und wie viel Mitspracherecht Anrainerinnen, Anrainer und Geschäftsleute noch erhalten. Von März bis Juni des vergangenen Jahres...

Zuletzt wurde der Bauzaun um die Kendlerstraße von Unbekannten mit Parolen beschmiert. Sie weisen darauf hin, dass in der Baulücke bislang nichts geschehen ist.  | Foto: Janine Kokesch/MeinBezirk
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KPÖ fordert ein
Über 600 Unterschriften für neue Parkfläche bei U3 Kendlerstraße

Ein abgesperrtes Grundstück, wenig Schatten und steigende Temperaturen: Rund um die U3-Station Kendlerstraße sorgt eine ungenutzte Freifläche weiterhin für Diskussionen. WIEN/PENZING/OTTAKRING. Mit der Kampagne „Her mit dem Kendlerpark!“ will die KPÖ Penzing Bewegung in die Debatte rund um eine ungenutzte Grünfläche in der Nähe der U3-Station Kendlerstraße bringen. Innerhalb von drei Wochen kamen nach Angaben der Partei bereits mehr als 600 Unterschriften zusammen. Damit soll der Forderung nach...

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Ihr habt eine Auszeit nötig? Dann haben wir ein ganz spezielles Gewinnspiel für euch. | Foto: Streamhouse
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Streamhouse Gaming-Urlaub
2 x 1 Gaming-Wochenende in Bad Großpertholz für 5 Personen gewinnen!

Hin und wieder braucht es eine kleine Auszeit von der Arbeit, den Verpflichtungen und Familie, in der man sich mit seinen Freunden eine schöne Zeit macht. Mit unserem neuen Gewinnspiel geben wir euch die Möglichkeit endlich wieder einmal gemeinsam Spaß zu haben und bis tief in die Nacht zu zocken. Gemeinsam mit Streamhouse, Österreichs erstem Hotel für Gamer, verlosen wir 2 Gutscheine für eine unvergessliche Zeit mit Freunden und Freundinnen. Ausgestattet mit modernen Gaming-Bereichen,...

Lena Coufal, Bezirkssprecherin der KPÖ Penzing,  bezeichnet den fehlenden Baufortschritt als "Skandal".  | Foto: KPÖ Penzing
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Sommerkampagne
KPÖ Penzing möchte endlich den Kendlerpark realisieren

Seit Jahren klafft in der Kendlerstraße eine Baulücke, obwohl dort Wohnungen und ein öffentlicher Park entstehen sollten. Die KPÖ Penzing fordert nun mit einer Sommerkampagne die Umsetzung des versprochenen Projekts.  WIEN/PENZING/OTTAKRING. Trotz der hohen Temperaturen der vergangenen Tage geht die KPÖ Penzing gerade von Tür zu Tür. Ihr Ziel ist dabei klar definiert: „Her mit dem Kendlerpark!“ Denn wo eigentlich in der Kendlerstraße 35–37 Wohnungen und ein Park entstehen sollten, befindet sich...

Mit dem neuen Bezirksparteiobmann, Andreas Eisenbock (ÖVP), möchte sich die Partei auch auf Bezirksebene thematisch neu ausrichten.  | Foto: Paola Komanek
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Neuer Kurs
Penzinger ÖVP schließt personelle und inhaltliche Aufstellung ab

Nach dem Wechsel an der Penzinger Parteispitze sieht sich die Volkspartei organisatorisch und inhaltlich neu aufgestellt. Bezirksparteiobmann Andreas Eisenbock (ÖVP) will künftig verstärkt auf den Dialog mit der Bevölkerung setzen und als lösungsorientierte Opposition im Bezirk auftreten. WIEN/PENZING. Rund neun Monate nach dem Wechsel an ihrer Spitze hat die Volkspartei Penzing ihre angekündigte Neuaufstellung abgeschlossen. Seit dem Bezirksparteitag letzten Jahres seien zahlreiche Gespräche...

Neben der Bestätigung der bisherigen Leitung Lena Coufal (2.v.li) und Lukas Wurzinger (li) wurde Tom Kessler (re) neu in den Vorstand gewählt.  | Foto: KPÖ Wien
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Neue Leitung vorgestellt
KPÖ im Wiener Westen stellt Weichen für die Zukunft

Die KPÖ-Bezirksgruppe Rudolfsheim-Fünfhaus und Penzing hat bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung wichtige personelle und inhaltliche Entscheidungen getroffen. Im Mittelpunkt standen die Neuwahl der Bezirksleitung sowie die strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/PENZING. Nach einer Phase der Konsolidierung setzt die KPÖ-Bezirksgruppe Rudolfsheim-Fünfhaus und Penzing verstärkt auf Wachstum, den Ausbau ihrer Strukturen und neue politische Schwerpunkte in...

Eisenbock (li) und Ofner fordern die alten Öffnungszeiten zurück. | Foto: Patricia Hillinger/MeinBezirk
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Penzing und Rudolfsheim
Volkspartei fordert Erhalt der Öffnungszeiten bei Familienbädern

Kürzere Öffnungszeiten im Familienbad Reinlgasse stoßen der ÖVP in Penzing und Rudolfsheim-Fünfhaus sauer auf. Die Stadt Wien als auch die MA44-Wiener Bäder nahmen Stellung. WIEN/PENZING/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die verkürzten Öffnungszeiten in den Wiener Familienbädern sorgen für Diskussionen. Seit Jahresbeginn 2026 öffnen sie erst ab 13 Uhr die Pforten statt wie bisher bereits um 10 Uhr. Diese Änderung erfolgte aufgrund des Sparkurses der Stadt Wien und soll bis 3. Juli gelten. Davon betroffen...

Der Laurentiusplatz wurde gefeiert. Er ist temporär autofrei und bietet Aufenthaltsqualität für Alt und Jung.  | Foto: Maximilian Judtmann
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Neuer Treffpunkt
Der Laurentiusplatz wurde zum lebendigen Grätzl-Zentrum

Wo sonst Autos unterwegs sind, wird ab sofort gespielt, getanzt und gelacht: Der Laurentiusplatz in Breitensee verwandelte sich in einen lebendigen Treffpunkt für Nachbarschaft, Familien und Kultur. Ein Grätzlfest stand kürzlich ganz im Zeichen von Begegnung und Gemeinschaft. WIEN/PENZING. Bunte Hochbeete, Kinderlachen und ein autofreier Platz mitten im Grätzl: In Penzing wird der Laurentiusplatz derzeit neu belebt. Die Grünen Penzing luden am Samstag zu einem vielseitigen Nachbarschaftsfest...

In der Penzinger Bezirksvorstehung hat die erste ökosoziale Bezirkskonferenz stattgefunden. | Foto: Murtaza Elham
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Natur, Klima und Verantwortung
Penzing lud zur ersten Ökosozialen Bezirkskonferenz

Wie kann der Wienerwald auch für kommende Generationen als Lebensraum erhalten bleiben? Mit dieser Frage beschäftigte sich die erste Ökosoziale Bezirkskonferenz, die in Penzing stattfand.  WIEN/PENZING. Der Wienerwald ist nicht nur beliebtes Naherholungsgebiet, sondern auch wichtiger Klima- und Lebensraum für Wien. Bei der ersten Ökosozialen Bezirkskonferenz im 14. Bezirk stand deshalb der Schutz dieser einzigartigen Region im Mittelpunkt.  Eingeladen hatten das Ökosoziale Forum Wien, das...

Über Parteigrenzen hinweg war die Erinnerung an die schrecklichen Taten im Nationalsozialismus ein wichtiges Anliegen. Vertreterinnen und Vertreter der Penzinger Parteien waren anwesend. | Foto: BV 14
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Kranzniederlegung
Parteien gedenken der Opfer des Nationalsozialismus im Guldenpark

Im Guldenpark wurde am Dienstag, 28. April, an die Ereignisse am 12. März 1938 erinnert. Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Parteien setzten dabei beim Friedensmahnmal ein gemeinsames Zeichen gegen das Vergessen. WIEN/PENZING. "Am 12. März 1938 ging das Unabhängige Österreich unter Verfolgung. Bücherverbrennung und Unterdrückung waren die Folge." Diese Worte sind auf der steinernen Gedenktafel im Guldenpark zu lesen. Mit einer gemeinsamen Kranzniederlegung wurde am Dienstag, 28. April, vor...

Franz-Josef Windisch-Graetz, David Lindenthal, Lena Coufal, Alwin Baier, Michael Doblmair, Jonas Kraft und Maria Kaltenbrunner (v.l.). | Foto: KPÖ
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Kampagne
So will die KPÖ in Penzing und Rudolfsheim gegen hohe Preise kämpfen

MeinBezirk hat das Team der KPÖ aus dem 14. und 15. Bezirk zu einem Gespräch über die Teuerung getroffen. Die Kampagne wurde am Meiselmarkt gestartet und läuft das ganze Monat. WIEN/PENZING/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Steigende Preise, hohe Mieten und unsichere Zukunftsperspektiven beschäftigen viele Wiener. Auch in den Bezirken Penzing und Rudolfsheim-Fünfhaus ist die Teuerung spürbar. Im Gespräch mit dem KPÖ-Team des 14. und 15. Bezirks im Parteilokal in der Drechslergasse 42 wird deutlich: Neben...

Erst vor Kurzem wurde die Regenbogenbank bei der Pfarre Breitensee aufgestellt. "Mit Blick auf den Gemeinschaftsgarten, bietet sie einen ruhigen Rückzugsort für alle“, so Bezirkschefin Schüchner.  | Foto: BV14
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Mehr Platz zum Verweilen
Penzing baut die Sitzmöglichkeiten aus

Wer durch Penzing spaziert, soll nicht nur unterwegs sein, sondern auch innehalten können. Sitzbänke im öffentlichen Raum spielen dabei eine wichtige Rolle – sie laden zum Ausruhen, Plaudern und Beobachten ein. WIEN/PENZING. Ob kurze Pause beim Einkaufen oder ein ruhiger Moment im Grünen: Gute Sitzmöglichkeiten steigern die Lebensqualität im Bezirk. In Penzing wird deshalb gezielt daran gearbeitet, das Angebot weiter auszubauen – auch mit Unterstützung der Bevölkerung. Penzing setzt verstärkt...

Der Osterhase hoppelt heuer wieder durch Hadersdorf. | Foto: Paola Komanek
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Tradition seit 1978
Die Ostereiersuche in Hadersdorf wird wieder zum Erlebnis

Jedes Jahr aufs Neue veranstaltet die Penzinger ÖVP zur Freude für Groß und Klein, eine große Ostereiersuche. Auch Kinderschminken steht am Programm. WIEN/PENZING. ÖVP-Bezirksparteiobmann Andreas Eisenbock (r.) und Richard Starkel (l.) von der Jungen Volkspartei laden auch heuer wieder zur großen Ostereiersuche in Hadersdorf ein. Seit 1978 wird diese Tradition gepflegt. Kinder, Eltern und auch Großeltern werden mit suchenden Augen entlang des Kolbeterbachs unterwegs sein, um ihre Körberl mit...

FPÖ-Bezirksrat Richard Hawliczek wies auf ein desolates Geländer hin.  | Foto: Patricia Hillinger/MeinBezirk
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FPÖ nimmt Entscheidung hin
Bezirk investiert nicht in neues Geländer bei der Linzer Straße

Ein schiefes, niedriges Eisengeländer in der Linzer Straße 459 fiel Penzings FPÖ-Bezirksrat Richard Hawliczek auf. Während er vor einer potenziellen Gefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger warnt, sehen die zuständigen Stellen aktuell keinen akuten Handlungsbedarf. WIEN/PENZING. FPÖ-Bezirksrat Richard Hawliczek wandte sich an MeinBezirk nachdem ihm in der Linzer Straße 459 ein desolates Eisengeländer auffiel. Beim gemeinsamen Lokalaugenschein ergab sich folgendes Bild: Der Gehsteig ist schmal,...

FPÖ-Bezirksrätin Andrea Dunker entdeckte die verwüstete Toilette. 

 | Foto: FPÖ Penzing
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Kritik der FPÖ
Desolates Öklo im Ludwig-Zatzka-Park sorgt erneut für Diskussion

Bereits in der Vergangenheit hagelte es Kritik von der Politik, nachdem ein Öklo im Ludwig-Zatzka-Park mutwillig verwüstet und angezündet wurde. Jetzt heizen die aktuellen Zustände die Debatte wieder an. Laut FPÖ könnte eine fixe WC-Anlage helfen. Die Planungen laufen jedoch noch nicht einmal. WIEN/PENZING. Das Öklo-Drama nimmt in Penzing kein Ende. Erneut wurde das öffentliche WC im Ludwig-Zatzka-Park dermaßen verunstaltet, dass es unbenutzbar war. Die beiden FPÖ-Bezirksräte Andrea Dunker und...

Im Bezirksmuseum wurde von Bezirkschefin Schüchner (2.v.re.) das Frauenzimmer eröffnet. | Foto: BV14
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Erfolgreiche Woche
Penzing setzte wichtige Impulse für Rechte von Frauen

Die Penzinger Frauenwoche 2026 hat einmal mehr gezeigt, wie vielfältig und lebendig das Engagement für Gleichstellung im Bezirk ist. Mit einem breit gefächerten Programm richtete sich die Aktionswoche an Frauen und Mädchen aller Altersgruppen. WIEN/PENZING. Von Bildung über Selbstverteidigung bis hin zu kulturellen Angeboten: Die kostenlosen Veranstaltungen der heurigen Wiener Frauenwoche waren durchwegs gut besucht. Sie wurde genutzt, um auf historische und aktuelle Herausforderungen...

Auf Vorschlag der KPÖ hat die Bezirksvertretung Penzing beschlossen, eine bisher unbenannte Grünfläche in der Cossmanngasse nach der Widerstandskämpferin zu benennen.  | Foto: KPÖ Wien
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Auf Wunsch der KPÖ
Grünfläche in Penzing wird zum "Emilie-Tolnay-Park"

Eine bislang namenlose Grünfläche im 14. Bezirk erhält künftig eine neue Bezeichnung. Die Bezirksvertretung Penzing hat sich für die Benennung nach einer Widerstandskämpferin entschieden. WIEN/PENZING. In der Sitzung der Bezirksvertretung wurde ein Antrag der KPÖ angenommen, der eine Grünfläche entlang der Bahngleise beim Hugo-Breitner-Hof künftig als „Emilie-Tolnay-Park“ vorsieht. Unterstützung kam dabei auch von SPÖ und Grünen. Die Fläche in der Cossmanngasse war bisher ohne offiziellen...

Bei der Loudonstiege wurden nun erste Maßnahmen gesetzt. Doch statt einer dringend notwendigen Generalsanierung beschränke man sich laut FPÖ-Bezirksrat Robert Stjepanovic auf kleinere, kosmetische Ausbesserungen. | Foto: FPÖ Penzing
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FPÖ zur desolaten Loudonstiege
"Kosmetik löst die Mängel der Treppenanlage nicht dauerhaft"

Aktuell tut sich etwas bei der äußerst desolaten Loudonstiege. Mehrere Mängel ließen Anrainerinnen und Anrainer, als auch FPÖ Bezirksrat Robert Stjepanovic in der Vergangenheit aufschreien. Die bröckelnde Treppenanlage sei in "Behandlung".  WIEN/PENZING. Beschädigte Stufen, abgesackte Platten und ein bröckelnder Belag machten den Auf- und Abstieg der Loudonstiege besonders in der kalten Jahreszeit riskant. FPÖ-Bezirksrat Robert Stjepanovic sprach bei einem Lokalaugenschein Anfang Dezember von...

Bezirkschefin Schüchner ist für einen sinnvollen Öffi-Ausbau. | Foto: Patricia Hillinger/MeinBezirk
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2026 in Penzing
Bezirkschefin Schüchner über Pläne und Herausforderungen

Zum Start ins neue Jahr sprach MeinBezirk mit Bezirkschefin Michaela Schüchner (SPÖ) über zentrale Themen für 2026. Im Interview geht es um geplante Projekte im Bezirk, die Stärkung von Mädchen und Frauen, aktuelle Herausforderungen im Verkehrsbereich sowie um ein großes Nachbarschaftsfest am neu gestalteten Vorplatz in Breitensee. WIEN/PENZING. MeinBezirk traf Penzings Bezirksvorsteherin Michaela Schüchner (SPÖ) zum Jahresauftakt-Interview und sprach mit ihr über kommende Vorhaben, soziale...

In manche Siedlungen in Penzing gelangt man mit den öffentlichen Verkehrsmitteln schwer bis gar nicht. Die Bezirksvertretung möchte das Öffi-Angebot daher ausbauen. (Archiv) | Foto: Patricia Hillinger/MeinBezirk
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Penzing
Öffis fahren bald auch am Wochenende in Hinterhainbach

Gute Nachrichten für die Bewohnerinnen und Bewohner von Hinterhainbach in Penzing: Die Anbindung an die Öffis wird spürbar verbessert. Ein einstimmig beschlossener Antrag in der Bezirksvertretung bringt ab 2026 längere Betriebszeiten und erstmals Fahrten am Wochenende. WIEN/PENZING. Was für viele selbstverständlich ist, war für den abgelegenen Teil Penzings, Hinterhainbach, lange eingeschränkt möglich. Umso größer ist die Freude darüber, dass der bestehende Rufbus künftig deutlich häufiger und...

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Die Europäische Union setzt sich für die Förderung von Beschäftigung und die Sicherung sozialer Grundrechte ein. | Foto: unsplash/Rémi Walle
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Arbeitsschutz und Gleichstellung
Die Sozialpolitik der EU

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

  • Adela Danciu
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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Die Initiative ist im Hohen Haus, mit dabei (v.l., alle ÖVP): Döbling-Bezirksvorsteher (19.) Daniel Resch, Hernals-Bezirksparteiobmann Manfred Juraczka, Ottakring-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner, Nationalratsabgeordneter Stefan Gerstl, Nationalratsabgeordneter Peter Haubner, Hietzing-Bezirksvorsteherin Johanna Zinkl, Währing-Bezirksparteiobmann Olbiver Möllner, Liesing-Bezirksparteiobmann Patrick Gasselich und Penzing-Bezirksparteiobmann Andreas Eisenbock. | Foto: Initiative "Rettet den Wienerwald"
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"Rettet den Wienerwald"
ÖVP-Bezirksvertreter stehen voll hinter Initiative

Der Schutz des Wienerwalds steht auf der nationalen Agenda. Die Initiative "Rettet den Wienerwald" von ÖVP-Vertreterinnen und Vertretern wird nun im Land- und Forstwirtschaftsausschuss im Nationalrat beraten. MeinBezirk hat nachgefragt, was der Erfolg für die betreffenden Bezirke bedeutet. Von Lukas Ipirotis und Marlene Graupner WIEN. Seit 2022 engagiert sich eine Bürgerinitiative aus dem Kern der ÖVP Wien für den Erhalt des grünen Westens. Mit "Rettet den Wienerwald" setzt sich der Penzinger...

  • Wien
  • Lukas Ipirotis
Die Initiative ist im Hohen Haus, mit dabei (v.l., alle ÖVP): Döbling-Bezirksvorsteher (19.) Daniel Resch, Hernals-Bezirksparteiobmann Manfred Juraczka, Ottakring-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner, Nationalratsabgeordneter Stefan Gerstl, Nationalratsabgeordneter Peter Haubner, Hietzing-Bezirksvorsteherin Johanna Zinkl, Währing-Bezirksparteiobmann Olbiver Möllner, Liesing-Bezirksparteiobmann Patrick Gasselich und Penzing-Bezirksparteiobmann Andreas Eisenbock. | Foto: Initiative "Rettet den Wienerwald"
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Naturschutz
Initiative "Rettet den Wienerwald" in Nationalrat-Ausschuss

Seit mehr als drei Jahren fordert eine Bürgerinitiative, die vom ÖVP-Nationalratsabgeordneten Wolfgang Gerstl gegründet und von kommunalen Vertretern der Partei in den Wienerwaldbezirken unterstützt wird, den Schutz des Wienerwalds zu stärken. Selbst möchte man eine überparteiliche Initiative sein und konnte bis dato 2.900 Unterschriften sammeln. Die Initiative wird jetzt auch im Ausschuss des Nationalrats behandelt. WIEN. Seit Juli 2022 engagiert sich der Nationalratsabgeordnete Wolfgang...

  • Wien
  • MeinBezirk Wien
Ein Tiroler ging mit erhobenen Fäusten auf Volksanwältin Gaby Schwarz los. | Foto: Volksanwaltschaft/Elisas Pargan
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Gewalt gegen Amtsträger
Volksanwältin Schwarz am Sprechtag mit Fäusten bedroht

Amtsträger werden immer öfter Opfer von gewaltsamen Übergriffen. Zuletzt war Volksanwältin Gaby Schwarz betroffen. Sie wird seither vom Staatsschutz beschützt.  ÖSTERREICH. Öffentlich Bedienstete werden immer häufiger von Bürgerinnen und Bürgern angegriffen. Vergangenes Jahr ist die Zahl der Attacken auf Staatsdiener um 20 Prozent über dem Jahr 2024 gelegen. Insgesamt waren es 1.755 nach 1.460 Vorfällen. Das berichtet das „profil“.  Betroffen waren Beamte und Vertragsbedienstete wie Politiker,...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Sommer-Demo der "Identitären" ist heuer verboten worden. (Archiv) | Foto: MeinBezirk
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Ministerin Bauer prüft Vorwurf
FPÖ-Jugend soll Identitäre finanziell unterstützt haben

Kanzleramtsministerin Bauer (ÖVP) will der blauen Jugend die Förderung streichen, sollte sie tatsächlich einem Ableger der rechtsextremen Identitären Geld zukommen lassen haben. ÖSTERREICH. Einem Bericht des „Standard“ zufolge sollen sich die Freiheitliche Jugend (FJ) und die Identitären beziehungsweise ihre Nebenorganisation „Aktion 451“ vernetzt haben. Vor allem aber besteht offenbar der Verdacht, dass die jungen Blauen die rechtsextreme Gruppierung finanziell unterstützt haben....

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Panzerflotte wird einem Update unterzogen. | Foto: HBF/Carina Karlovits
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Aufbau des Bundesheers
Kampf- und Schützenpanzer um 765 Millionen Euro modernisiert

Der „Leopard“ und der „Ulan“ werden um viel Geld auf Vordermann gebracht. Die beiden Waffensysteme sind ein wesentlicher Bestandteil beim Aufbau der Landesverteidigung. ÖSTERREICH. Die nächste Stufe im „Aufbauplan 2032+“ des Bundesheeres wird genommen. Die Schützenpanzer „Ulan“ und Kampfpanzer „Leopard“ werden auf den neuesten Stand gebracht. Die Modernisierung der Panzerflotte hat vor drei Jahren begonnen. Das Heer lässt sie sich 765 Millionen Euro kosten. Beim „Leopard“ 2A4 wurden die...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Kritisiert werden etwa rechtliche Unklarheiten und Widersprüche. (Symbolfoto) | Foto: Andreas Pölzl/MeinBezirk
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Verschlechterung drohe
Generalprokuratur kritisiert Entwurf zur Bundesstaatsanwaltschaft

Die Generalprokuratur begrüßt grundsätzlich die Idee einer unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwaltschaft. Nach ihrer Einschätzung erreicht der vorliegende Entwurf dieses Ziel jedoch nicht und könnte die Situation sogar verschlechtern, heißt es am Dienstag in einer schriftlichen Stellungnahme. ÖSTERREICH. Seit Ende Juni befindet sich die Gesetzesnovelle zur Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft in Begutachtung. Laut dem vorliegenden Entwurf soll die Weisungsspitze der...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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