Gesetzestexte

Beiträge zum Thema Gesetzestexte

Eigentum Isolde Tappeiner

FUßFESSEL AUCH MÜTTER UND VÄTER MIT KINDER BEI BEDARFSORIENTIERTER MINDESTSICHERUNG

GESETZESÄNDERUNG BEI ( eüH) Fussfessel für alle Mütter mit Kinder unter 18 Jahren, wie Jugendlichen in Ausbildung in bedarfsorientierter Mindestsicherung. Zum Wohle der Familien und minderjährigen Kinder, wie Jugendlichen in Ausbildung, muss eine *GESETZESÄNDERUNG BEI DER VERGABE VON (eüH) FUSSFESSEL* sofort in Kraft treten. Alleinerziehende Mütter oder Väter mit einer unbedingten Haftstrafe eines Wirtschaftsdeliktes, sollten in jedem Fall ihre unbedingte *HAFTSTRAFE IN FORM EINES HAUSARRERSTES...

  • Wien
  • Penzing
  • Isolde Tappeiner

KOMMENTAR: Bürger müssen Politik verstehen

Schade, dass sich erster und zweiter Landtagspräsident nicht zu einer gemeinsamen Bilanz-Pressekonferenz durchringen konnten. Damit hätten sie nicht nur die Überparteilichkeit ihres Amtes, sondern die zum Teil auch gleichen Zielsetzungen deutlich zum Ausdruck bringen können. So setzen beide auf Transparenz und Bürgernähe. Mit der Einführung des Live-Streams der Landtagssitzungen wurde dazu bereits ein wichtiger Beitrag geleistet. Grundvernünftig ist auch die Forderung des zweiten...

  • Burgenland
  • Christian Uchann

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen