Ried/Riedmark
Resolution zur finanziellen Entlastung von Gemeinden
- Foto: DOC-Photo/PantherMedia
- hochgeladen von MeinBezirk Perg
Der Gemeinderat in Ried/Riedmark beschloss einstimmig eine Resolution zur finanziellen Entlastung von Gemeinden und Städten.
RIED/RIEDMARK. Viele Gemeinden werden im Bezirk Perg im Jahr 2024 das Budget nicht ausgleichen können, darunter auch Ried in der Riedmark. „Als finanzschwache Wohngemeinde ohne große Betriebe werden wir auch dieses Jahr unseren Gemeindehaushalt nicht positiv bilanzieren können. Damit unterliegen wir nach den Regeln des Landes Oberösterreich zur Gemeindefinanzierung den Härteausgleichskriterien“, erklärt Bgm. Christian Tauschek (SP). „Ich freue mich trotzdem, dass wir die schon geplanten Großprojekte Kindergartenneubau, Volksschulsanierung und den Neubau des Blindendorfer Feuerwehrhauses in Angriff nehmen werden können.“
„Die finanzielle Situation in den Gemeinden nimmt uns jeden zusätzlichen Gestaltungsspielraum, die Härteausgleichskriterien der Gemeindefinanzierung treffen uns massiv. Das bedeutet langfristig massive Einschnitte in der sozialen und kommunalen Infrastruktur.“
SPÖ-Ortsparteivorsitzender Christian Blumauer
Die SPÖ brachte eine Resolution an den oö. Landtag in den Gemeinderat ein, die eine finanzielle Entlastung für Städte und Gemeinden einfordert. „Die prekäre finanzielle Situation in den Gemeinden ist über alle Parteigrenzen hinweg ein wichtiges Anliegen und ich freue mich, dass unsere Resolution in der Gemeinderats-Sitzung vom 16. Jänner einstimmig beschlossen wurde“, sagt Blumauer. Die Resolution fordert eine Evaluierung der „Gemeindefinanzierung Neu“ und einen Finanztransfergipfel, um die Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen.
Aktuelle Nachrichten aus Perg auf 
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.