Wahlpflicht - eine Chance für die Demokratie?!
Nach dem Ergebnis der Nationalratswahlen haben sich unterschiedliche Gruppierungen zu Siegern erklärt. Vergessen wurde dabei oftmals wieder auf die wahren Gewinner - die Nichtwähler. Diese Gruppe ist in Zahlen beinahe, gefühlt jedoch absolut die stärkste Fraktion außerhalb des neu gewählten Parlaments. Und diese Unzufriedenen sind Warnung und Gefahr zu gleich. Warnung an alle Wahlwerbenden, dass deren Angebot nicht attraktiv ist. Gefahr, da dieses Nichtwählen und der Ärger über das Ergebnis hernach die bestehende Ohnmacht noch mehr verstärken. Für einen Teil jener, die den Weg zur Wahlurne nicht gegangen sind, ist Politik einfach uninteressant oder sie blenden es wissentlich aus, dass Politik auch ihre eigenen Lebenswelt massiv beeinflusst. Aber die Nichtwähler als dumm und uninteressiert über einen Kamm zu scheren das wäre gefährlich. Ein neues Parlament sollte sich nicht nur mit Minderheitenrechten und direkter Demokratie auseinandersetzen, sondern auch mit der Wiedereinführung der Wahlpflicht. Seine Stimme abzugeben - egal ob für eine Farbe der wahlwerbenden Parteien oder "weiß" zu wählen ist mit Einschränkung egal - teilzuhaben an Entscheidungen und sich zu artikulieren; DAS ist Demokratie. Und für dieses Recht sind Menschen gestorben, wurden eingesperrt u.v.a.m. Aber ob die Parteien dazu den Mut haben oder ob die Angst obsiegt, dass eine Wahlpflicht dem politischen Gegner in die Hände spielt, das bleibt dahingestellt. Genau so wie die Frage, ob die nächsten 5 Jahre im Parlament dazu reichen können sich eine gemeinsame und mehrheitsfähige Meinung dazu zu bilden.
Thomas Karbiner, Luftenberg an der Donau
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