GV-Sitzung Hallein

Beiträge zum Thema GV-Sitzung Hallein

Die Stimmung gestern war frostig.
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Oppositionsparteien verließen den Sitzungssaal

Der Budgetbeschluss der Stadt Hallein musste vertagt werden HALLEIN (tres). In der gestrigen Sitzung der Stadtgemeindevertretung von Hallein konnte das Budget für 2017 nicht beschlossen werden, weil alle Oppositionsparteien aus der Sitzung auszogen und so die Zweidrittel-Mehrheit fehlte. Innerhalb von einer Woche muss die Sitzung mit den restlichen Tagesordnungspunkten jetzt nachgeholt werden, daher wurde ein neuer Termin für 22. Dezember, 10.00 Uhr anberaumt. Unmut auf allen Seiten Der...

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Eine Uni-Studie soll nun klären, wie man den Zinkenkogel speziell im Sommer noch touristisch interessanter machen kann. | Foto: Agentur Amadé
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"Zugesperrt wird sicher nicht"

Bei der Gemeindevertretungssitzung in Hallein ging es lautstark zu, u. a. wegen der Zukunft der Zinkenlifte. HALLEIN (tres). Die dicke Luft im Sitzungssal des Kolpinghauses bekam schon gleich zu Beginn ein Gemeindebürger zu spüren, der bei der Fragestunde für Gemeindebürger, ein Anliegen zur Verkehrssituation in Rif äußern wollte. Er wurde sofort von Bürgermeister Gerhard Anzengruber (ÖVP) mit den Worten "Das gehört nicht nur Tagesordnung!" abgewürgt. Den Einwand des Zweiten Vizebürgermeisters...

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Streithansln wollen die Wähler nicht Der Bericht zur Gemeindevertretungssitzung in Hallein hat hohe Wellen geschlagen. Es kam zum Eklat, weil SPÖ, GRÜNE und NEOS dem Budget 2015 nicht zustimmten. Mit der ÖVP-Mehrheit und der FPÖ wurde es dennoch beschlossen. Diese Ablehung fanden viele Leser befremdlich, wurde doch die Kritik an der mangelnden Zusammenarbeit als Hauptgrund genannt. "Ihr geht ein sehr hohes Risko ein, um eure Machtspielchen voranzuteiben", wurde von einem Halleiner zum Bericht...

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Die letzte Gemeindevertretungssitzung des Jahres 2014 war alles andere als weihnachtlich.
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Das Budget ist zu "schwarz gefärbt"

Weihnachtsfriede sieht anders aus: Beim Budgetbeschluss in Hallein gab es politische Machtdemonstrationen. HALLEIN (tres). "Das Budget ist die in Zahlen gegossene Politik", meinte GRÜNEN-Gemeindevertreter Wilfried Vogl - und diese sei in Hallein, auf Grund der ÖVP-Mehrheit in der Gemeindevertretung, eben "schwarz". Er hätte aber lieber ein "buntes" Budget, an dem alle Parteien mehr beteiligt wären, also im Vorfeld schon mehr Mitspracherecht. "Zu wenig Zusammenarbeit" Im Jahresvoranschlag für...

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KOMMENTAR von Theresa Kaserer

Ein hoher Preis für ein bisschen Trotz Man kann ja für gewöhnlich über alles miteinander reden. Nur nicht, wenn die Parteifarbe und persönliche Machtspielchen das unmöglich machen. Einen Eindruck davon bekamen die Zuhörer bei der Dezember-Gemeindevertretungssitzung in Hallein. Bei der Beschlussfassung des Budgets herrschte eisige Stimmung. SPÖ, GRÜNE und die NEOS stimmten geschlossen gegen das Budget - mit der Begründung, sie wünschen sich von der ÖVP im Vorfeld mehr Mitspracherecht, das Budget...

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Sitzung im Kolpinghaus Hallein

HALLEIN (tres). Am 11. Dezember, ab 14.00 Uhr, wird im Kolpinghaus Hallein eine Sitzung der Stadtgemeindevertretung einberufen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. der Bericht des Bürgermeisters, Anträge, Anfragen und Beschwerden der Mitglieder der Stadtgemeindevertretung, Anträge an die Gemeindevertretung, Anträge aus dem Bau- und Raumordnungsausschuss und Anträge aus dem Finanzausschuss mit dem Jahresvoranschlag 2015. Die vollständige Tagesordnung kann auf der Website der Stadtgemeinde...

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Vier Rollstuhlfahrer, wie Ludwig Aras, nutzten die Teilnahme an der barrierefreien Gemeindevertretungssitzung.
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Das war ein "Griff ins Klo"

Gut gemeint ist oft daneben, wie die Errichtung eines (weniger) rollstuhlgerechten WCs in Hallein zeigt. HALLEIN (tres). Da hatte Bgm. Gerhard Anzengruber (ÖVP) eine schöne Presseaussendung zum Thema Barrierefreiheit verschickt und dann geriet alles durch SPÖ-VBgm. Walter Reschreiter bei der vergangenen Gemeindevertretungssitzung - übrigens der ersten barrierefreien im Kolpinghaus - ins Wanken. Senioren sind nicht behindert Viele Maßnahmen für Menschen mit Behinderung habe er bereits umgesetzt,...

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Der Saal im Kolpinghaus wird zum Sitzungssaal der Stadtgemeindevertretung umfunktioniert. | Foto: Stadtgemeinde Hallein

Erste barrierefreie Gemeindesitzung

HALLEIN. Für Donnerstag, 17. Oktober, mit Beginn 14.00 Uhr, wurde eine Sitzung der Stadtgemeindevertretung Hallein einberufen. Auf der Tagesordnung steht diesmal eine Angelobung eines neuen Mitgliedes der Stadtgemeindevertretung. Daneben enthält die Tagesordnung einen Bericht des Bürgermeisters, Anträge, Anfragen und Beschwerden der Mitglieder der Stadtgemeindevertretung sowie Anträge der Stadtgemeindevorstehung und verschiedene Ausschüsse. Barrierefrei im Kolpinghaus Die erste Sitzung, zu der...

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Die Gemeindevorstehung: Anzengruber, Angerer, Stöckl, Rettensteiner, Rußegger, Vogl, Sampl-Schiestl, Tschematschar, Klappacher.

30 Minuten sind aber doch zu wenig!

Nett. So könnte man die Stimmung unter den Politikern aller Couleurs in der vergangenen Gemeindevertretungssitzung in einem Wort beschreiben. HALLEIN (tres). Nachdem die Grüne Nicole Stocker kürzlich aus der Stadtgemeindevertretung ausgeschieden war, wurde zu Sitzungsbeginn mit Alexander Rochmann ein neues Mitglied von Bgm. LAbg. Christian Stöckl angelobt. Die Fragestunde der Gemeindebürger zu den Tagesordnungspunkten wurde, wie üblich, von niemandem wahrgenommen, sodass mit dem Bericht des...

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