ProDeS

Proteste gegen Ausbau der Deponie in Steinakirchen am Forst

Die Marktgemeinde Steinakirchen bringt eine außerordentliche Revision gegen die Baurestmassen-Abfalldeponie der Firma ProDeS ein.

STEINAKIRCHEN. Über 1.600 Unterschriften Anrainer und Bürger aus dem Kleinen Erlauftal wandten sich mit einer Petition an das Land Niederösterreich und die Marktgemeinde Steinakirchen, um einen Ausbau der Baurestmassen-Abfalldeponie der Firma ProDeS zu verhindern.

Aktuelle Größe darf nicht überschritten werden

In der aktuellen Gemeinderatsperiode wurde unisono zwischen allen Parteien der Schulterschluss geschlossen, die aktuelle Größe darf nicht überschritten werden.

"Beim letzten Antrag präsentierte man eine Erweiterung, deren Größe und Ausmaß unvorstellbar ist. Wie man so einen Koloss mitten in das schöne Mostviertel pflanzen kann, ist unwahrscheinlich. Ein Affront, an alle die das Mostviertel und die sanfte Hügellandschaft lieben. Man sieht hier nur zu oft, dass manche Gesetze eben nur in der Theorie aber nicht in der Praxis funktionieren. Seit dem letzten Jahr kämpfen wir nun verstärkt für die Bürger und auch für die Region, dass die Firma ProDeS einlenkt und zumindest beim aktuellen Stand verfüllt", berichtet der geschäftsführende Gemeinderat Günther Mondl.

Beschwerde beim Landesverwaltungsgerichtshof

Nach zahlreichen Einsprüchen und diversen Versuchen, die Deponie im aktuellen Stand zu verfüllen, blieb den Vertretern der Marktgemeinde Steinakirchen nur mehr der Weg zum Landesverwaltungsgericht.

Die Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht gegen die Errichtung einer Bodenaushubdeponie sowie der Erweiterung der Baurestmassendeponie durch ProDeS wurde im März abgelehnt.

Der letzte mögliche Schritt

Die Marktgemeinde Steinakirchen am Forst steht aber weiterhin an der Seite der Bürger und setzt nun den letzten möglichen Schritt zur Verhinderung der massiven Erweiterung der Deponie und nachhaltigen Zerstörung der Landschaft.

Die Marktgemeinde Steinakirchen hat nun den weiteren Rechtsweg beschritten und lässt durch eine Rechtsanwaltskanzlei, Spezialisten im Bereich Anlagen- und Umweltrecht, eine außerordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof einbringen. Gibt dieser der Revision statt, so heißt es so gut wie zurück an den Start und es würde ein neues Verfahren starten. Gegebenenfalls muss die ProDeS die weiteren Arbeiten sogar einstellen, bis das neue Verfahren dann beendet wäre.

Desinteresse am Landschaftsbild

„Die aktuellen Erweiterungsschritte sind nur das Vorspiel zu einer noch weit größeren Erweiterung, welche die Deponie nochmals verdoppeln könnte. Wir dürfen nichts unversucht lassen, um alles das zu verhindern", sagt Umweltgemeinderätin Kathrin Sieberer.

"Alleine schon die Aussage von Seiten der ProDeS, wir bekommen einen Aussichtsplatz an der Spitze des Monsterbergs zeigt, wie desinteressiert man am Landschaftsbild in unserer Heimat Steinakirchen, im schönen Mostviertel ist. Unser Steinakirchen am Forst ist definitiv der falsche Platz dafür. Daher müssen wir hier alle möglichen rechtlichen Schritte setzen, um den weiteren Ausbau, zum Schutz unserer Heimat, zu verhindern", so ÖVP-Clubobmann Günter Mondl.

Weitere Infos auf steinakirchen-forst.gv.at und auf prodes.at