Steinfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Straßenbau im Visier der GRÜNEN: Debatte über Breite entflammt. | Foto: meinbezirk.at
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Unser Boden, unser Leben
So vermeidet NÖ den Bodenverbrauch

Unnötigen Flächenfraß vermeiden, Ortskerne nutzen und die Siedlungsgrenzen definieren. NÖ. Knapp 20.000 km² umfasst das Bundesland Niederösterreich 11.200 davon, also konkret 58,4 Prozent, sind sogenannter Dauersiedlungsraum. "Wir wollen unsere Böden schützen und gleichzeitig sinnvoll nützen, für Wohnraum, Arbeitsplätze und die Energiewende", sagt LH-Stv. Stephan Pernkopf. Und auch, dass der "Charakter unserer Dörfer erhalten bleiben soll". Bedeutet konkret: Keine Zersiedelung, kein unnötiger...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS Gemeinderat Andreas Goldberg, NEOS Ebreichsdorf Katharina Riegler, Hund Stella | Foto: NEOS Ebreichsdorf
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Hundefreundliche Stadt
NEOS wollen Wassernäpfe für Hunde installieren

NEOS Ebreichsdorf setzt sich für eine hundefreundliche Stadt ein und hat die Installation von Wassernäpfen an Wasserstellen der Stadtgemeinde vorgeschlagen. EBREICHSDORF (pa). Der Vorschlag zielt darauf ab, den Bedürfnissen von Hunden gerecht zu werden und gleichzeitig das Wohlbefinden der Tiere sowie die Lebensqualität der Hundehalter in Ebreichsdorf zu verbessern. Katharina Riegler (NEOS Ebreichsdorf), betont die Bedeutung dieser Initiative: "Hunde sind treue Begleiter und wichtige Mitglieder...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
Andreas Babler ist neuer Parteichef der SPÖ. | Foto: Archiv
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Gewählt
Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler ist SPÖ Vorsitzender

Traiskirchner Bürgermeister ist Gewinner der SPÖ Wahl. Nach einem Fehler bei der Auszählung: Lebenstraum zerbricht und Träumer wird SPÖ Parteivorsitzender. ÖSTERREICH/TRAISKIRCHEN. Paukenschlag nach der SPÖ-Wahl in Linz: Am SPÖ-Bundesparteitag sind die Stimmen vertauscht worden. Nicht der ursprünglich gedachte Wahlsieger Hans Peter Doskozil, sondern Andreas Babler hat die Wahl gewonnen - ein "technischer Fehler" bei der Auszählung dreht das Ergebnis um. Eilige Pressekonferenz Bei einer eilig...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Heinz Scheele verstarb im 82. Lebensjahr. | Foto: privat
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Er war ein engagierter Politiker:
Enzesfeld-Lindabrunn trauert um Heinz Scheele

ENZESFELD-LINDABRUNN. Die Gemeinde trauert um ihren ehemaligen Gemeinderat Heinz Scheele Sen., der am Samstag, dem 27. Mai 2023, im 82. Lebensjahr verstorben ist. "Wir danken für das großartige Engagement für unsere Gemeinde. Unser tiefstes Mitgefühl gehört seiner Familie", heißt es auf der Homepage der Gemeinde. Heinz Scheele Sen. war ab Dezember 1982 Gemeinderat und von 1990 bis 1995 geschäftsführender Gemeinderat für die SPÖ. Als geschäftsführender Gemeinderat war er Vorsitzender des...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Mehr Grün für die Stadt, lautet das Motto von Stadtchef Andreas Babler. | Foto: Stadtgemeinde Traiskirchen

Traiskirchen
Bebauungsplan sieht nun mehr Grün für Betriebsgebiete vor

Der Bebauungsplan in Traiskirchen wurde überarbeitet: Neue Vorschriften schreiben Begrünungsrichtlinien bei Betriebsgebieten vor. TRAISKIRCHEN. Die neuen Vorschriften der Stadt sehen eigens definierte und ausgearbeitete Begrünungsrichtlinien vor, die zwingend einzuhalten sind. „Moderne Betriebsstandorte bergen ein beachtliches Potential für eine ressourcenschonende und flächeneffiziente Entwicklung. Mit der rechtlichen Verankerung von klimaschutzrelevanten Maßnahmen kommen wir unserem...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Sven Hergovich zu Besuch in Hirtenberg | Foto: SPÖ Bezirk Baden
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SPÖ NÖ
Sven Hergovich war auf Kennenlern-Tour im Bezirk Baden

Der designierte Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich Sven Hergovich war auf Kennenlern-Tour im Bezirk Baden. In Hirtenberg sprach er vor mehr als 200 Parteimitgliedern über Themen wie "5 plus 1" und die personelle Neuaufstellung der SPÖ NÖ. BEZIRK BADEN (PA SPÖ Bezirk Baden). Der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, Sven Hergovich, tourt seit einigen Wochen durch die Bezirke Niederösterreichs. Vergangene Woche fanden sich über 200 Mitglieder, Funktionär*innen in Hirtenberg ein, um über Themen,...

  • Triestingtal
  • Katrin Pirzl
Klubobmann Hannes Weninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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Interview
SP-Weninger - "FPÖ zieht ÖVP nach rechts"

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Rot für die Roten. Die ehedem "staatstragende" Partei steckt derzeit in einer veritablen Selbstfindungs-Krise. | Foto: Franz Schicker
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Endspurt im Run um SP-Chefsessel
Wird Andi Babler Vorsitzender der SPÖ?

Rendi-Wagner ist Geschichte. Hans Peter Doskozil und Andi Babler stehen nun am  3. Juni zur Wahl. Wir haben SPÖ-Insider aus dem Bezirk Baden zu ihrer Meinung gefragt: So denken NR Andreas Kollross, Bürgermeister von Trumau, und LAbg. Wolfgang Kocevar, Bürgermeister von Ebreichsdorf, über die aktuelle Situation in ihrer Partei.  BEZIRK Baden. High Noon in der SPÖ. Und einer aus dem Bezirk Baden mischt da gehörig mit im harten Kampf um die Parteiführung. Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas...

  • Steinfeld
  • franz schicker
4:08

NÖ Landtag
Coronafonds wird von ÖVP und FPÖ beschlossen

Dritte Landtagssitzung am 25. Mai: FPÖ & ÖVP beschließen Corona-Fonds, GRÜNE & NEOS vermissen Richtlinien, SPÖ will Antiteuerspaket. NÖ. "Wir stehen zu unserem Wort und sorgen für Gerechtigkeit“, zeigte sich Reinhard Teufel, FPÖ, erfreut über den Landtagsbeschluss, dass rechtswidrige Corona-Strafen rückerstattet werden sollen. Mit 31,3 Millionen Euro ist der Corona-Fonds dotiert, Menschen mit ärztlich bestätigten Impfschäden oder Kinder, die unter den Covid-Maßnahmen zu leiden hatten, sollen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger im Interview. | Foto: meinbezirk.at
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ÖVP-Klubobmann Danninger
Strompreis, Corona-Fonds und Arbeitsbeziehung

VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger über die EVN, Pensionsbeiträge und eine Arbeitsbeziehung. NÖ. Unter dem Motto "Leben am Limit" berichten die BezirksBlätter wie die Niederösterreicher mit der Teuerung klarkommen und auch, wie und wo man einsparen kann. Wie hilft die Politik? ÖVP-KLUBOBMANN JOCHEN DANNINGER: Wir müssen uns darum kümmern, dass jene Menschen, die sich das Leben nicht mehr leisten können, unterstützt werden. Da helfen unser Wohn- und Heizkostenzuschuss, wo wir 85 Millionen Euro an...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Am Donnerstag findet die nächste Landtagsstizung statt. | Foto: meinbezirk.at
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NÖ Landtag
Coronafonds, Verkehr & Kassen-MRT

Am 25. Mai findet die nächste Landtagssitzung statt. Diese Themen stehen auf der Tagesordnung. NÖ. Noch vor der Landtagssitzung am Donnerstag, 25.5., tagen der Rechnungshof-Ausschuss sowie der Rechts- und Verfassungs-Ausschuss. Sollten nachstehende drei Punkte beschlossen werden, dann wird die Tagesordnung um folgende Themen erweitert: 1. Allgemeiner Einkommensbericht 2022, Bericht Verkehrsstrafen, Bericht Bildungsdirektion,  Bericht Verein Niederösterreich; 2. NÖ Gemeindepaket und 3. Änderung...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS beim Wildkräuterbär in Schranawand | Foto: NEOS Ebreichsdorf
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NEOS beim Wildkräuterbär in Schranawand

Das NEOS-Team aus Ebreichsdorf erlebte gestern ein unvergessliches Teamevent mit Andrea Goldbacher, Buchautorin und Inhaberin des Wildkräuterbär. SCHRANAWAND (pa). Das Event stand ganz im Zeichen von Naturverbundenheit und gemeinsames Schaffen. Nach einer kurzen Einführung von Andrea Goldbacher in die Welt der Wildkräuter erfuhr das Team der NEOS Wissenswertes über die heimischen Pflanzen und ihre Verwendung in der Küche. Ein Menu aus WildkräuternIn der Küche wurde gemeinsam gekocht und die...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
 Bgm. LAbg. Wolfgang Kocevar, Europa GR Andreas Goldberg | Foto: Stadtgemeinde Ebreichsdorf
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Am 9. Mai wehten die Sterne
Ebreichsdorf hisste am Europatag die Flagge

Die Sterne „wehen“ günstig in Ebreichsdorf: Am Europatag, dem 9. Mai, wurde die Fahne der EU über dem Ebreichsdorfer Rathaus gehisst. Die Aktion soll zur Tradition und jedes Jahr wiederholt werden. EBREICHSDORF. Anlässlich des Europatages, am 9. Mai, haben Bürgermeister LAbg. Wolfgang Kocevar und Europa-Gemeinderat Andreas Goldberg vor dem Ebreichsdorfer Rathaus die Europa-Fahne gehisst. Nach einem Gemeinderatsbeschluss im vorigen Jahr wird diese Aktion nun jährlich wiederholt. Der Europatag...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
3:07

Heimspiel mit Gulasch
Andreas Babler spricht am 1. Mai in Traiskirchen

Am "höchsten Feiertag" der SPÖ ist die zerstrittene Partei im internen Wahlkampf. Andi Babler war auf drei Bühnen präsent. Mittags gab es für den Traiskirchner Bürgermeister ein Heimspiel am restlos gefüllten Hauptplatz seiner Heimatstadt im Bezirk Baden. TRAISKIRCHEN. Bürgermeister und Bundesrat ist er bereits. Doch es zieht ihn noch weiter nach oben. Den Parteivorsitz will er jetzt haben. In seinem Heimatort Traiskirchen war der Hauptplatz am Tag der Arbeit bis auf den letzten Platz voll. ...

  • Baden
  • franz schicker
Eine gesetzliche Mietpreisbremse kommt nun nicht. Viele Gemeinde unterstützen ihre Bürger.
 | Foto: Manfred Wlasak
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Leben am Limit
Hilfen bei zu hohen Mietpreisen im Bezirk Baden

Eine gesetzliche Mietpreisbremse kommt nun nicht. Viele Gemeinde unterstützen ihre Bürger. BEZIRK BADEN. Steigende Wohnungsmieten, immer höher werdende Kreditkosten für Hausbesitzer und teurere Haushaltsabgaben machen das Grundbedürfnis Wohnen zu einem kostspieligen Unterfangen in der Region. Mietpreise sind erhöht Eine gesetzliche Mietpreisbremse ist in der Bundesregierung am Veto der ÖVP gescheitert. Die Folge: 8,6%ige Mietpreiserhöhung. Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) ist...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
ÖGB NÖ Vorsitzender Markus Wieser fordert: Hände weg vom Kündigungsschutz. | Foto: AK Niederösterreich / Klaus Vyhnalek

Kündigungsfrist
AKNÖ-Präsident fordert: "Hände weg vom Kündigungsschutz"

Seit 2021 gilt für alle Arbeiterinnen und Arbeiter ein gesetzlicher Kündigungsschutz von mindestens sechs Wochen. Geht es nach der Regierung, sollen Kollektivverträge für Arbeiterinnen und Arbeiter diese Frist künftig unterschreiten können – auf bis zu 24 Stunden. Eine klare Absage kommt hier von AKNÖ-Präsident Markus Wieser. NIEDERÖSTERREICH (pa).  „Hände weg vom Kündigungsschutz bei Arbeiterinnen und Arbeitern“, so die klaren Worte von AK Niederösterreich-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzendem...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Im Pflegebereich fehlt es an qualifiziertem Personal. Eine neue Pflegelehre soll hier nun Abhilfe schaffen. | Foto: alexraths / panthermedia.net
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Pflegenotstand
Landesrätin Königsberger-Ludwig kritisiert Pflegelehre

Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) kritisiert die Pflegelehre, die diese Woche im Ministerrat beschlossen wurde. "Die neue Ausbildungsschiene wird den Pflegenotstand nicht entschärfen." Zudem seien Überforderung und psychische Überlastung junger Menschen zu befürchten. NIEDERÖSTERREICH. An geschulten Fachkräften in der Pflege mangelt es an allen Ecken und Enden. Um hier Abhilfe zu schaffen, wurde diese Woche im Ministerrat die neue Pflegelehre beschlossen. Vorerst als...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger informiert über die blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive | Foto: Clemens Langstadlinger
Aktion 5

NÖ Landtag
ÖVP "Kinderbetreuungsoffensive als Turbo für Wirtschaft"

Landtagssitzung am Donnerstag, 27. April: VPNÖ-Klubobmann Danninger: „Anreize für Menschen, die mehr arbeiten wollen“   NÖ. Eine Zusammenarbeit mit der SPÖ war nicht möglich, das Programm, das gemeinsam mit den Freiheitlichen erarbeitet wurde bezeichnet VP-Klubobmann Jochen Danninger als "zutiefst bürgerlich". Im Fokus stehe jedenfalls die blau-gelbe Betreuungsoffensive: "Weniger Schließtage in den Kindergärten, kostenlose Vormittagsbetreuung für alle Kinder unter 6 Jahren", so Danninger. Und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Dominic Hörlezeder und GRÜNEN-Chefin Helga Krismer | Foto: DIE GRÜNEN NÖ
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NÖ Landtag
GRÜNE wollen EVN verstaatlichen und Gemeindejobs aufwerten

DIE GRÜNEN NÖ werden in der kommenden Landtagssitzung – also am 27.4. – zwei Anträge einbringen. Einmal geht's um's Gehalt der Gemeindebediensteten, das erhöht werden soll, einmal darum, dass sich die Politik "Gestaltungsräume" zurückholen muss. Konkret soll das Land NÖ Aktien der EVN zurückkaufen und diese zu einer GmbH machen. NÖ. Am Donnerstag werden die Abgeordneten zum NÖ Landtag um 13 Uhr mit ihrer Sitzung beginnen. Von den GRÜNEN unter Helga Krismer werden zwei Anträge eingebracht.  Der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
NEOS-Landessprecherin Indra Collini lud zur Plenarvorschau in das NÖ Landhaus. | Foto: NEOS
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NÖ Landtag
NEOS vermuten Qualitätsverlust bei neuem Kindergartengesetz

NEOS drängen im Landtag auf Kinderbetreuungsoffensive; Collini: „Es ist Zeit, Wahlkampfversprechen auch umzusetzen.“ NÖ. Der Check-in in das Flugzeug nach Ibiza sei holprig verlauten, der Blick auf die Aktuelle Stunde – vor allem welche Themen es auf die Tagesordnung schaffen, chaotisch. Mit dieser Einleitung startet NEOS-Chefin Indra Collini in die Plenarvorschau. Am 27.4. findet die 2. Landtagssitzung statt. "Und sie umfasst heiße vier Geschäftsstücke", so Collini, die klare Worte findet:...

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  • Karin Zeiler
Landtagssitzung am 27. April, ab 13 Uhr. | Foto: meinbezirk.at
Video 7

NÖ Landtag
Entlastung, Teilzeit und Bekenntnis zu S1, S8 & S34

Diese Themen werden am 27. April ab 13 Uhr im Landtagsschiff des NÖ Landeshauses bei der Landtagssitzung diskutiert, berichtet und/oder beschlossen. NÖ. Bevor die zweite Landtagssitzung am 27. April um 13 Uhr startet, tritt am Donnerstag Vormittag noch der Bildungs-Ausschuss zusammen, um die Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 zu beschließen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen in Niederösterreich soll deutlich gesteigert werden –...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Volkspartei Ebreichsdorf trauert um ihre langjährige Funktionärin aus Weigelsdorf Josefa Richter, die am 3. April verstorben ist. (Symbolfoto). | Foto: pixabay.com
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Nachruf
VP Ebreichsdorf trauert um Funktionärin Josefa Richter

Die Volkspartei Ebreichsdorf trauert um ihre langjährige Spitzenfunktionärin Josefa Richter, die am 3. April verstorben ist. Die Beisetzung erfolgt im engsten Familienkreis. WEIGELSDORF (Aussendung VP Ebreichsdorf). "Unsere langjährige Funktionärin Josefa Richter hat am 3. April 2023 im Alter von 87 Jahren für immer die Augen geschlossen. Unsere Herzen und unser volles Mitgefühl gelten ihren Angehörigen", heißt es im Nachruf der VP Ebreichsdorf. Ein Leben im Dienste der PolitikJosefa Richter...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
Mario Gabriel, Doris Bauer, Christina Ullreich, Sandra Kirchner, René Bauer, Bianca Weninger, Bgm. und Abg. z. NR Andreas Kollross, Oliver Schartner, Bettina Schartner, Kinderfreunde-Vorsitzender Michael Schneller, Marion Winter und Lisa Poisl (von links nach rechts) | Foto: Artmann/Servus Nachbar
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Kinderfreunde Trumau
Michael Schneller folgt Andreas Kollross nach

Staffelübergabe bei den Kinderfreunden Trumau: Nach 26 Jahren übergibt Bürgermeister und Kinderfreunde NÖ Vorsitzender Andreas Kollross an Michael Schneller. Auch sonst gibt es bei den Trumauer Kinderfreunden einen Generationenwechsel. TRUMAU (pa).  Bürgermeister Andreas Kollross übergab den Vereinsvorsitz der Kinderfreunde Trumau an Michael Schneller. Sein Stellvertreter Mario Gabriel und Vorstandsmitglied Doris Bauer übergaben ihre Funktionen ebenfalls in jüngere Hände. Erfolgreiche 26...

  • Steinfeld
  • Katrin Pirzl
Knallpinke Oster-Aktion: Die NEOS Ebreichsdorf verteilten im ganzen Ort 800 pinke Ostereier mit Grußbotschaft. | Foto: NEOS Ebreichsdorf

Aktion zu Ostern
NEOS verteilten pinke Ostereier in Ebreichsdorf

Die NEOS in Ebreichsdorf beglückten die Menschen vor Ort heuer mit einer besonderen Überraschung zu Ostern: Sie verteilten Eier in knalligem Pink, Grußbotschaft inklusive. EBREICHSDORF (pa). Unter dem Motto "Ei, Ei, NEOS!" haben die NEOS Ebreichsdorf 800 Ostereier persönlich an die Haustüren der Ebreichsdorferinnen und Ebreichsdorfer verteilt. Dabei wurden sie von vielen Menschen herzlich empfangen. Die Ostereier waren nicht nur wie gewohnt in pinker Farbe, sondern enthielten auch kleine...

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