Bürgerinitiative

KÖNIGSWIESEN. "Unser Kandidatur für die Gemeinderatswahl am 26. September ist fix", sagt Richard Obereder. Er ist gemeinsam mit Roland Gaffl einer der Protagonisten der Bürgerinitiative "Für KW". Laut Obereder hat sich ein Kern von 25 bis 30 Personen gebildet, der sich aktiv in die Gemeindepolitik einbringen möchte. "Ende Juli werden wir dann eine Reihung vornehmen", sagt Obereder. Bis dahin werde auch abgeklärt, ob die neue politische Bewegung sogar einen Bürgermeisterkandidaten stellen wird....

KÖNIGSWIESEN. Paukenschlag in Königswiesen! Richard Obereder und Roland Gaffl, zwei Freunde, die sich schon aus Kindergartentagen kennen, wollen eine politisch unabhängige Bürgerinitiative gründen und am 26. September für den Gemeinderat kandidieren. "Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir nicht gegen irgendjemanden antreten, sondern uns ausschließlich für Königswiesen engagieren wollen", sagen Obereder und Gaffl unisono. Sie wollen aktive Mitarbeit außerhalb der bekannten politischen Parteien...

RAINBACH. Babyphone können in Kerschbaum nur bei geschlossenem Fenster verwendet werden. Denn aufgrund des massiven Verkehrslärms schlagen sie auch dann an, wenn die Kinder friedlich schlafen. 7.723 Kraftfahrzeuge donnern jeden Tag durch die direkt an der B 310 gelegenen Ortschaft. Der Lärm ist jetzt schon die Hölle, aber es wird noch weit schlimmer kommen: Laut Prognosen des Landes Oberösterreich wird sich der Verkehr bis zum Jahr 2027 verdoppeln. Dann werden täglich 15.000 Kfz das Leben der...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

BEZIRK. Die parlamentarische Bürgerinitiative zur Herausnahme von Cannabis aus dem österreichischen Suchtmittelgesetz hat am Dienstag, 12. August, nach nur sechs Tagen die 10.000er Marke überschritten. Zugleich erschien auf der Parlaments-Webseite die Mitteilung, dass die Initiative nunmehr dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen zugewiesen wurde. Ein Datum für den Beginn der Beratungen gibt es nicht nicht. „Ausgehend von der offiziellen Zahl von einer Million Cannabis-Konsumenten in...

FREISTADT. Massive Proteste seitens der Anrainer gibt es gegen ein geplantes Mehrparteienhaus am sogenannten "Johannisfeld". Bewohner der Reischek- und Bahnhofstraße befürchten durch den Wohnblock eine Verminderung der Lebensqualität und einen Wertverlust ihrer Grundstücke. Das geplante Haus hat eine Höhe von 15 Metern und würde laut Harald Tutsch und Harald Öhlinger, den Sprechern der Bürgerinitiative, einen extremen Schattenverlauf verursachen. Auch hunderte Meter entfernte Einfamilienhäuser...

Einwände und Bedenken zu vorgeschlagenen Trassen können noch bis Ende September an die Planer geschickt werden. ENGERWITZDORF/STEYREGG (fog). Einen ganzen Ordner mit Einwänden und Alternativvorschlägen hat die Aktionsgemeinschaft Pro Engerwitzdorf an das Planungsbüro für die Ostumfahrung übergeben. „Die Stellungnahmen stammen direkt von der Bevölkerung, sie wurden von den betroffenen Menschen zusammengetragen“, freut sich Simone Hofstätter von Pro Engerwitzdorf. Zusätzlich zu einer hohen...